Protocol of the Session on February 15, 2001

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Kiltz.

Herr Staatssekretär, Sie haben davon gesprochen, dass in den Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalten Spezialberater für den ökologischen Landbau eingesetzt werden sollen. Wie viele sind dies aktuell?- Bitte lassen Sie die Ernährungsberaterinnen bei dieser Auflistl!ng heraus.

Ich mache dieses Geschäft. schon fast zehn Jahre lang und bil- _ de mir ein, dass· ich den ökologischen Landbau gefördert ha; be, wo immer d-ie~ machbar war.

(Frau Klltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das habe ich jetzt nicht gefragt!)

Aber unsere Angebote müssen auch angenommen werden.

(Beifall qes Abg. Creutzmann, F.D.P.)

Wir haben ein umfängliches Beratungsnetz aufgebaut. Es gibtför keinen anderen Bereich ~ls für den ökologischen An

-_ bau Spezialberater. Es sind acht Berater für die verschiedensten Bereiche. Hinzu kommen Ernährungsberaterinnen, und im- Pflanzenbaubereich soll an jeder Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt ein weiterer Berater hinzukommen. Es wird. also ein umfängliches Angebot vorgehalten.

Ich kann nur hoffen,_dass unsere landwirtschaftlichen Betrie-. be zugreifen, wenn sie im ökologischen Anbau eine Zukunft sehen. Frau Abgeordnete Kiltz, Sie wissen aus der Anfrage, dass wir mit die höchsten Förderprämien für die Einführung anbieten. Darüber hinaus stellen wir jährliche Prämien im Ökoanbau zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund brauchen -wir uns nirgendwo zu verstecken. Die-Angebote werden vor

gehalten, und die Verbände sind auch sehr zufrieden mit

~ dem, was angeboten wird. Ich hoffe;- dass ein gewisses Um

denken stattfindet und der eine oder andere Betrieb tatsächlich auf den ökologischen Anbau umstellt, wenn er in diesem Bereich sefne C:hance sieht.

Eine \'lieitere Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Kiltz.

·Die Behauptung, die Verbände seien sehr zufrieden, kann ich nicht teilen. Gerade dieser Tage· hat ein Vertreter eines Verbands das Gegenteil ~ehauptet.

(CreutZmann, F.D.P.: Fragen stellen!} Herr Staatssekretär, können Sie uns mitteilen, in welchen Bundesländern die Prämien für de-n ökologischen Anbau- ich spreche nur vom ökologischen Anbau und nicht von irgend-. VIielchen Extehsivierungs- oder integrierten Programmen - _ höher liegen als bei uns und in welchen Bundesländern außer in Rheinland-Pfalzdie Verpflichtung b_esteht, 5 % der Fläche stillzulegen? Eymael, Staatssekretär: Das kann ich Ihnen_ natürlich jetzt mitteilen. Aber ich würde Ihnen emptc:hlen, Ihre Anfrage nachzulesen. Diese ist längst beantwortet, Frau Kolleg in. Dort steht alles. Es ist eine Kleine Anfrage vom 16. November 2000; dort steht alles. Ich verwei- se darauf. (Frau Kiltz; BUNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Frage ist nicht beantwortet!)

-Ich verweise darauf. Soll ich die einzelnen Bundesländer vor-

lesen? Wir haben 16 Bundesländer. Es wäre ein Vormittag

füllende~ Programm, wenn ich Ihnen das alles im Detail vortragen würde.

(Bruch, SPD: Keine Drohung!

Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;

Jetzt ist es aber gut!}

En~chuldigung, Herr Grimm, ich muss noch einmal nachlegen. Herr Staatssekretär, Sie haben vorhin gesagt, wir würden die höchsten Prämien bezahlen.l;;t das richtig?

Eymael, Staatsstkre.:tär:

.,rvlitdie höchsten", habe ich gesagt.

Wenn es mit die höcl1sten o:ind, dann müssen Sie jetzt sagen, dass es nicht"o ist, dass andere Bundesländer mehr bezahlen.

Eymael, Staats:;ekretär:

Ich habe "mit" gesagt. Wir gehören zu den vier oder fünf Ländern an der Spitze mit den höchsten_ Zahlen von 16 Bundesländern. Wir sind immer noch mit bei denen, die am mEis~ tenzahlen.

(Frau Themas, BÜNDHIS 90/DIE GRÜNEN: Oder bei den 16 be~ten!)

Bayern zahlt zum Beispiel mehr, das weiß-ich.

Prä:;ident Grimm:

Eine ZusatzfragE de~ Herrn Abgeordneten Dr. Braun.

Abg. Dr. Braun, BÜ~JDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Herr Staatssekretär, Sie haben betont, da~s Sie se;it über zehn JahrEn die BiolandbaubetriEbe fördern und e5 inzwischen et

wa 15 gibt, die pro )ahr umstellen. Sie en1varten in den näch

sten fünf Jahren 70% mehr. Wie kommen Sie zu diesen Zah

len? WeiChe Maßnahmen ergreifEn Sie denn, damit es mehr

werden können als diese 70%?

Die Bund;;sregierung strebt bedeutend mehr an, in zehn Jahren 10 bis 20% ökologische Landbaubetriebe. ln RheinlandPfalzsind noch nichteinmal2% erreicht. Das heißt, wir müss

ten eine ganz andere Steigerungm;te vorlegen, um in

Deutschland mit bei gen Be~ten zu sein.

Eymael, 5taatssekret3r:

Allein mit der Förderung ist es nicht getan. Wenn Sie nicht einen entsprechenden ErJös am Marl~t erzielen, dann liaben Sie auf Dauerkeine Ch=mce.

(Creutzmann, F.D.P.: So ist es!)

Sie brauchen diesen Erlös am Markt. Ich sage Ihnen ganz offen, hier sehen selbst die eigenen Verbande große Probleme, das;; sie nämlich zunehmende Konkurrenz bekommen und das, was si;; aufgebaut haben, da;~ sie nämlich für ein bEonde;rs erzeugtes Produkt Einen höheren Preis erzielen, so nicht aufrechterhalten bleiben wird. L;;tztlich müssen das besonders erzeugte ProduKt und der höhere Preis in Einklang ste

hen, um Erfolg zu haben. Darin sEhe ich das größere Problem.

Auf die gen

entsprechenden Verbänden gekommen, die da:: ähnlich wie wir beurteilen, dass es jetzt sicherlich eine Mehrzahl an BEtl-leben geben wird, die zumindest Oberlegt umzustellen. Das merken wir auch gerade im Monat Januar ganz dEutlich. Wir wollen diesen Trend natürlich auch mit unseren Förderungsmöglichkt=iten, die wir haben, unterstützen.

Es wird aber letztlich darauf ankommen, den Erlös am Markt zu erzielen. E; wird darauf ankommen, Vermarktungsstrukturen zu entwickeln. Wa> nützt es, wenn ich Milch ökologisch

herstelle und keine Molkerei vermarktetsie? Dort müssen wir ansetzen. Wir sind :mch bereit, un5Ere; Molkereien entsprechend zu unte:Gtü!zen, •Nenn sie ein solches Segment fahren. Seit Jahren besteht schon unsere Bereitschaft. Nur muss es