greifen. Frau Martini, ·sie kennen das schöne Heft vom BUND. Da hat jemand schneller gehandelt, sogar s~hneller eine Bro
-Frau Hatzmann,die konkretenVorschlägemüssen aber um-_ gesetzt werden. Sie haben zu Recht gesagt, da müsste noch
schaft. Wo ist denn der Wirts~haftsminister? Er ist eben gerade wieder hinausgegangen. Da kommt er wieder. Was macht er denn? Er macht nichts, aber auch gar nichts in diesem Bereich.
Genau das haben der BUND und die Naturschutzverbände angemahnt. Es sollte eine gemeinsame Aktion zwischen dem Umweltministerium, dem -lnnenministerium, weil die Korn. munen mit eingebunden sind, und Herrn Bauckhage geben. Das scheint aber im Kabinett kein Thema zu sein. Das scheint völlig an der Landesregierung vorbeizugehen. Wir fordern
Sie zusammen mit anderen gemacht hatten, die von anderen entwicke.lt wurden, im Pfälzer Wald auch umgesetzt werden können.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Braun, ich denke, es wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dieses Umweltministerium steht zum Biosphärenreservat. DieSPD-Landtagsfraktion steht zum Biosphärenreservat. Der Handlungskatalog besteht.
Ich-verhehle nicht, mit der Umsetzung hapert es. Wir haben es jetzt erkannt. Es werden jetzt alle darangehen, dies zu ändern, soweit sie es können. Wir können natürlich keine Zwangsverpfl.ichtungen gegenüb!=!r einem. privaten Träger vornehmen. Soweit es möglich ist, geht es jetzt an_ die Umsetzung. Ich demke, wenn man zu einem solchen Schluss iri einer gemeinsamen Sache kommt, ist die Welt doch eigentlich in Ordnung.
Herr Präsident,- meine Damen und Herren! Die Aufregung hält sich in Grenzen. Der Spaß ist allseits groß. Natürlich ist die Landesregierung die beste aller nur denkbaren Landesregierungen auf der ganzen Welt
und macht hier natürlich auch wieder in Ansätzen keinen kleinen Fehler. Es klapptalles. Das, was Frau Martini macht, istsowieso immer. perfekt. Das wissen wir.
Meine Damen und- Herren, ich bin in einem Punkt wirklich Liberaler. Der Staat sollte im _Grundsatz nur das machen, was andere nicht können.
Vom Ansatz her ist die Regelung, dass dies die pfälzischen Gebietskörperschaften und das Drumherum, also bis hin zu
·den Falkenfreunden, dem-Pfälzer Wald-Verein usw. machen,_ richtig. Meine Damen und Herren,_ es hieße aber, die Augen
zu verschließen, wenn m;u1 jetzt nicht einräumen würde, dass die Sache nicht optimal läuft. Wir sollten jetzt nicht das machen, was bei der BSE-Geschichte gemacht wird, am Schluss ist es Brüssel.
Am Schlus5 i~t es jetzt dieser be;ser nicht geschriebene Brief von Herrn·westphal. Das war schon eine etwc;:; weitreichende Bemerkung, vor allen Dingen, weil Sie von Ihnen dann nicht konkretisiert worden ist, Frau Martini. Wenn überhaupt et..: was dahinter sein sollte, kann man sich doch einmal um die
Meine Damen und Herren, die pfälzischen Gebietkörperschaften und der Bezirksverband zahlen knapp 400 000 DM.
Es ist die Frage, die ich hier in aller Offenheit stelle und für die mich nicht alle Oberbürgermeister und Landräte loben _
institutionell. Dann kommtman an den Punkt, an-dem die EU-Mittel, die eigentlich projektbezogen vergeben werden,
für das Dauerpersonal eingesetzt werden, Herr Nagel. Das ist ein Punkt, das ist 5o. Dies spielt in dem Brief von Herrn Westphal eine große Rolle.
Ich denke, insofern gibt es Anlass, dass man_noch intensiver miteinander redet und sich das Land und die vor Ort Verantwortlichen noch einmal intemiv zusammensetzen. Frau Martini, von Herrn Dr. Braun ist zu Recht gesagt worden, da::s
Es i!rt aber die Frage, oo die einzigartige Chance wirklich genutzt wird. Da sind die Papiere, die de:r BUND seit Jahr~:n vor" legt, sehr inhaltsreich. Der BUND hat Recht, dass die Chancen einer nachhaltige;n, vor aliem mittelständisch~:n Wirtschaft seitens des Wiruchafuministeriums nicht ausreichend be;dacht worden sind und noch stärk~:r unter~tützt werden kön
Das, was in dem Rhönprojekt bunde~weit modellhaft läuft, könnte auch in Teilen im Biosphärenreservat bei 3ller örtlichen ZuEtändigkeit laufen. Das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium ;ollten sich einmal zusammensetzen
und schauen, ob die Strukturen reichen. Ich glaube, dass der Brief von Herrn Westphal z~ Recht Eouf entscheidende
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich muss die Vorwürfe des Abgeordneten Dr. Braun massiv zurückweisen.