Meine Damen und Herren, das sind doch Leistungen, die man in diesem Zusammenhang auch einmal erwähnen darf.
- und Kollegen der GRÜNEN immer wieder gefordert haben, die aber heute bei dem Thema kritisch bewusst nicht angemerkt werden. Nur das, was nicht erreicht wurde, wird moniert und beschimpft.
Unter anderem hat diese Landesregierung mit dem Modellprojekt" Umweltbahnhof Rheinland-Pfalz" eine bun9esweite
teten Verkehrsstationen in Bullay, Grünstadt, Monsheim und Niederlahnstein in Zusammenarbeit mit OB-Station und Service AG. Das Konzept ·des Umweltbahnhofs konnte umgesetzt werden.
- Verehrte Frau Kollegin, ist das etl.va nichts, macht man das aus der nohlen Hand, oder wie wollen Sie es habe_n?
- Das ist genau das, was ihre Kollegin vorhil) am Rednerpult angesprochen hat: weg· von der Straße, hin auf die Schiene, auf das Schiff..
Wenn es dann darum geht, Mittel für diese Dinge in den Haushalt einzustellen, dann reicht es nicht, und wenn man baut, ist es falsch. Was sollen wir denn nur machen?
Neubaustrecke Köln - Rhein/Main - auch eine immer wieder geforderte Sache der Kolleginnen und Kollegen der GRÜ
häfen Frankfurt bzw. Köln/Bonn gelangen, wenn man denn von dort mit Verkehrsmaschinen weiterfliegen, statt mit der Postkuts.che fahren will. Das muss sich jeder überlegen.
schen Mainz und Kaiserslautern, wo in Kürze die letzte Lücke geschlossen wird, gelungen ist, die Westpfalz a·n das RheinMain-Gebiet anzubinden. Wir meine!"l, dass das eine hervorragende Leistung ist, die dadurch möglich geworden ist, weil Mittel im Haushalt vorhanden waren; der Bund mit finanziert hat und die Dinge nun endlich so geschaffen werden konn
Der Flughafen Hahn wurde einerseits kritisiert, andererseits wurde gesagt, es müsse noch mehr kommen. Deshalb ist der vierstreifige Ausbau derB 50 notwendig. Diesbezüglich gibt es eine übereinstimmende Mei':lung des Herrn Verkehrsmini
ner Veranstaltung im Hunsrück erklärt hat, im Jahr 2004 bzw. im Jahr 2005 gebe es den Hochmoselübergang und die Hunsrückbahn. Damit wird ein wesentlich besseres Gesamtve.rkehrssystem geschaffen, das wir alle dringend benÖtigen.
ln diesem Zusammenhang verweise ich auf das erfolgreiche Konversionsprojekt Flughafen Hahn. Meine Damen und Herren, viele von Ihnen, die ~eute im Plenum anwesend sind, haben die Diskussionen auf dem Hunsrück miterlebt. Als die
Herr Kollege Brach~. wir scheuen uns nicht, auch die vorher- gehende Landesregierung mit einzubeziehen. Wir stehen da
zu, was wir gemeinsam geschaffen-haben. Wir sind-froh, der BOrgerschaft erklären zu können, dass das die Leistungen der rheinland-pfälzischen Landesregierungen sind. Was soll das denn? Wir sind doch froh Ober alles, was wir gemeinsam geleistet haben.
Meine Damen und Herren, alles in allem- ich will die Redezeit gar nichtvoll ausschöpfen- können wir mitall dem, dem Raawegebau, der wunderschönen Strecke nach Daun entlang der Maare Ober Wittlich bis an die Mosel
leistet haben. Wenn wir ehrlich sind, können wir der Landesregierung für all das, was in dieser Legislaturperiode an· Verkehrspolitik geleistet und vollbracht worden ist, Dapkeschön
Wir haben unseren Beitrag dazu geleistet, indem wir im Haushalt die Mittel hierfür zur Verfügung gestellt haben. Die· Landesregierung hat mit den genehmigten Mitteln das auf den Weg gebracht, wozu wir sie legitimiert haben.