Natür!ich ist das immer noch viel zu wenig im_ Verhältnis zu den Möglichkeiten, die bestehen, und zu den Notwendigkeiten, die es- in diesem Bereich gibt. Wir hoffim zuversichtlich, dass man immer wieder ein Stück vorankommt.
Was die Mädchen anbelangt, so muss man-sehen, dass in einem bestimmten Umfang unterschiedliche.Interessen vor; handen sind. Wenn ich vorhin Ihren Zwischenruf richtig gedeutet habe, so gilt dies beispielsweise auch für Ihre Nachbarin. Es gibt unterschiedliche Interessen, die bei Mädchen etwas ausgeprägter vorhanden sind, als dies bei Jungen der Fall ist. Dafür gibt es auch einige natürliche Erklärungen. Das soll
Frau Grützmacher, Sie haben das ökologische Bauen angesprochen. Wir haben in der Sportabteilung tüchtige i~Aitarbei terinnen und Mitarbeiter. Ich darf mich bei dieser Gelegenheit beim Abteilungsleiter, Herrn Dr. Kemper, der heute anwesend ist, sowie auch bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlich bedanken. Selbstverständlich beraten _wir insbesondere auch über ökologisches Bauen, sodass wir in diesem Bereich schon vorangekommen sind. Abernichts ist so gut, als dass es nicht noch besserwerden könnte.
Meine Damen und Herren, bemühen wir uns weiterhin gemeinsam darum, den Sport in Rheinland-Pfalz voranzubringen!
Herr Präsident, meine Damen Ur)d Herren! Herr Minister Zuber, aus Gründen der Fairness möchte ich klarstellen, dass eine Überschrift nicht von Ihnen beeinflusst werden kann. Wenn ich einen eigenen Bericht aus-Ihrem Hause, Herr Minister Zuber, zitiere, in dem steht, der Bundesarbeitsminister habe auf eine Initiative aus Rheinland-Pfalzpositiv reagiert, so gehe ich einmal davon aus, dass dies so ist.
Ich habe das Schreiben von Bundesarbeitsminister Riester vorliegen, aus dem ich ebenfalls zitieren möchte. Darin steht:
"Hierzu muss ich aber darauf hinweisen, dass das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung gegenüber den Spit
zenverbänden nicht weisungsbefugt ist und bei der. Auslegung der Sozialgesetze nicht an Vorgaben gebunden ist."
(Beifall der CDU- Pörksen, SPD: Also wissen Sie! Das war wirklich nicht ernst zu nehmen!- Weitere Zurufe von der SPD)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit sind wir am Ende der Allssprache zur Regierungserklärung.
Damit sin.d wir zugleich auch am Ende der Besprechung des Berichts über die Spcrtförderul)g in Rheinland-Pfalz.
(Entbürokratisierungskommission} - Drudesache 13/6223 c Die Fraktionen haben eine Redezeit von (Pörksen, SPÖ: Drei Stunden!)
Herr. Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Landtag Rheinland-Pfalz hat auf Antrag der Fraktion der
CDU und aufgrund des Änderungsantrags der Fraktionen der SFD, CDU, F.D.P. und BÜriiDNIS 90/DIE GRÜNEN in seiner 5. Sitzung am 20. Juni- 1996 einstimmig die EnqueteKommission "Verwaltungsmodernisierung in RheinlandPfalz" eingesetzt. Der Einsetzungsbeschluss lautete: "Vor
dem Hintergrund der Notwendigkeit, die Verwaltung des Landes Rheinland-Pfalzwirtschaftlicher und leistungsfähiger
- zu organisieren, Verwaltungsentscheidungen und -abläufe bürgernäher urtd transparenterzu gestalten, Benachteiligungen von Frauen in den Verwaltungen abzubauen sowie Möglichkeiten elektronischer Medien zur Verbesserung der Verwaltungsieistungen besser als bisher zu nutzen, wird gemäß
§ 88 der Vorläufigen Geschäftsordnung des rheinlandpfälzischen Landtags eine Enquete-Kommission eingesetzt.
Die Enquete-Kommission besteht aus 15 Mitgliedern, von denen neun Mitglieder des Landtags und sechs Sachverständige sein müssen."
Meine sehr geehrte!l Damen und Herren, 26 Sitzungen liegen nun hinter den Mitgliedern der Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung".
(Pörksen, SPD: Ein ganz schöner Stress war das! - Frau Thomas, BÜNDNIS 90iDIE GRÜI'JEN: Das müssen Sie gerade sagen, Herr Pörksen!)
ln der ersten Phase stand die Diskussion um die Zukunft der Bezirksregierungen im Vordergrund der Arbeit. Es wurden zahlreiche Anhörungen durchgeführt. Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission vom 16. Januar 1998 setzt sich insbesondere mit den damals vorliegenden Ergebnissen zu dieser Erage auseinander.
haft wurde für den Sektor der Sparkassenaufsicht eine konkrete Aufgabenkritik in einem zuständigen Arbeitsbereich betrieben.
F.D.P. sind weitere Themen angesprochen worden, die nach dem Einsetzungsbeschluss vom 20. Juni 1996 zum Aufgabenbereich der Kommission gehören.
Über die Zulässigkeit eines solchen Weges, Themen ohne weitere Anhörungen nur durch Diskussion in der Kommission zum Gegenstand der Arbeit und des Berichts zu machen, gab es unterschiedliche Auffassungen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktion der CDU sowie ihre beiden Sachverständigen hielten dies im Gegensatz zu den Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen der SPD, F.D.P. und BÜND
Der Bericht der Mehrheit umfasst neben grundsätzlichen Bemerkungen zur Vervvaltungsreform als ·Teil- einer umfassen
qen Staatsreform und zu Rahmenbedingungen für die Modernisierung der Verwaltung Vorschläge zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im aktivierenden Staat, zu Herausforderungen, die sich durch moderne Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben, zur Aufgabengliederung und Struktur der öffentlichen Verwaltung, zur Wirt