Herr Abgeordneter Jullien, ich-habe einige Erläuterungen zu der Zielsetzung der Kampagne im Ausschuss und übrigens
a~Jch vor einiger Zeit bei Ihren letzten Mündlichen Anfragen zu diesem Thema im Plenum gegeben und deutlich gemacht, dass es nicht nur um den Wettbewerb mit anderen Ländern geht, sicher dies auch, sondern auch darum, den Bürgern zu vermitteln, die selbst auch Botschafter sein sollen, dass Rheinland-Pfalz über das, was mit dem Etikett "Rüben und Reben" verbunden ist, längst weit hinweg ist.
Es war auch das Bemühen früherer Landesregierungen, dies umzusetzen. Ich bin davon überzeugt, dass wir auf diesem
Weg ein gutes StüEk weitergekommen sind. Wir werden bei der Evaluierung feststellen, inwieweit es uns gelungen ist. Dazu werde ich mit Sicherheit gefragt werden. Herr Abgeordnete!" Dr. Weiland und Herr Abgeordneter Jullien, dazu werde ich mit Sicherheit berichten, und dann kann man sich durchaus darüber unterhalten, ob wir diese Kampagnenach_ der Wahl fortsetzen.
Ich rufe die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Adolf Weiland (CDU), Broschüre: Unsere Heimat. Meine Zukunft betreffend, auf.
2. ln welcher Höhe stehen bei welcher Haushaltsstelle noch Gelder bereit, um welche Gesamtkosten, aufgeteilt nach den Entwicklungs- und Agenturkosten, Druckkosten einschließlich Druckvorstufe, Kosten der Verteilung und des Portos der Rückantworten zu tragen?
Zu Frage 1: Herr Abgeordneter Dr. Weiland, die Broschüre wurde der "Staatszeitung" vom 21. August beigelegt. Entsprechend der Gesamtauflage der "Sta
Zu Frage 2: Die Broschüre wurde Ende Juli_ produziert und bis Ende August vertrieben und verteilt. Die Kosten vvurden an
rien übernommen. Sie wurden also aus dem Gesamtbudget von 3 Millionen DM finanziert. Insofern erübrigt sich die Frage, ob für die Broschüre noch Gelder ber~itstehen, wie ich bereits vor einer Woche ausgeführt habe.
Wenn Sie eine Aufgliederung nach Kosten angefragt haben, darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Entwicklungs- und Agenturkosten für die Broschüre sind, wie eben schon gesagt, in den übrigen Werbemitteln mit enthalten und damit Bestandteil der Agenturhonorare, die anteilig von den Ressorts getragen werden. Sie können nicht gesondert ausgewiesen werden. Die Druckkosten einschließlich Druckvorstufe mit Layout, Reinzeithnung, Lithographie, Druckvorlauf belaufen sich auf 7 000 DM, die reinen Druckkosten für die Gesamtauf
Die Kosten der Verteilung in der "Staatszeitung" belaufen sich auf 714,75 DM, Portokosten 111,-- DM.
Wir haben noch eine Kleine Anfrage zu beant\'llorten. Das darf ich in diesem Zusammenhang noch bemerken. Herr Bische!, das ist eine Kleine Anfrage von Ihnen. Darin ist nach den Portokosten gefragt, die wohl der Ministerpräsident aus , seiner Privattasche bezahlen würde, weil im Rücklauf Minis
terpräsident auf den Postkarten steht. Dort ist sinngemäß gefragt, ob jetzt der Ministerpräsident der für Öffentlichkeit zuständige Referent sei. Von solchen Fragen kann man natürlich auch ein Stück die Ernsthaftigkeit der Debatte ableiten.
Herr Staatssekretär, wenn Sie sich mit der Ernsthaftigkeit der Debatte auseinander setzen, muss ich Ihnen sagen, die Schludrigkeit Ihrer Antwort auf meine Fragen ist ohne Beispiel in diesem Hause.
Ich frage Sie: Wenn Sie die Druckkosten nicht im Einzelnen be;?:iffern, so wie Sie das eben ausgeführt haben,
wie werden die Kosten haushaltsmäßig behandelt, und wie werden sie aus welcher Haushaltsstelle bezahlt?
Herr Abgeordneter Dr. Weiland, den Vorwud der Schludrigkeit muss ich wirklich zurückweisen; Sie überspitzen manchmal doch sehr.
(Dr. Weiland, CDU: Dann weise ich de-n Vorwurf der Unernsthaftigkeit zurück, Herr Staatssekretär! So geht das nicht!)
Um auf den Punkt zu kommen, den Sie angefragt haben, ich habe deutlich mit Zahlen ausgeführt, wie hoch die Druckkos
_ die Portokosten sind. Ich habe gesagt, die Agenturkosten sind in der Gesamtsumme der Agenturkosten der Gesamt
imagekampagne enthalten. Wenn Sie nach den Kosten fragen wollen, will ich Ihnen das sagen. Das sind 365 000 DM.
Das ist übrigens wesentlich weniger, als bei der Imagekampagne von 1990 vor zehn Jahren geplant war. Bei der Image
Wenn ich dies so ausführe, denke ich, dass damit deutlich geworden ist, wie die Kostenrelation aussieht und wo sich alle jeweiligen Positionen an Einzelkosten wiederfinden.
Herr Staatssekretär, würden Sie zugeben, dass Sie sich mit der Einführung und Fragen aus meiner Kleinen Anfrage zu die