Protocol of the Session on August 17, 2000

Frau Kollegin, Sie haben zeitlich deutlich überzogen.

Null, null steht hier.

Beifall der SPD und der F.D.P.)

Das istvon null bis 60.

Ich bitte um Entschuldigung.

PräsidentGrimm:

Eine Minute hat 60 Sekunden.

{Beifall der SPD und der F.D.P.)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Kuhn das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich werde versuchen, nicht zu überziehen- das ist auch dem Thema nicht angemessen - und mich ganz kühl auf die Fakten zu beschränken.

{Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bissehen lauter!)

- Das muss ausgesteuert werden. Ich "freue mich, dass Sie ein derartiges Interesse an meinen Äußerungen haben.

Ich komme noch einmal zu den Fakten. Ich nehme Bezug auf das, was Frau Brede-Hoffmann gesagt hat. 600 neue Lehrerstellen, 3 000 Schüler mehr in Rheinland-Pfalz- das ergibt eine Relation von eins zu fünf. Natürlich wissen wir, dass diese Relation in der Realität nicht so umgesetzt werden kann. Das macht aber deutlich, dass sich die Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalzverbessern wird. Das ist eindeutig klar. Daran beißt wirklich keine Maus einen Faden ab.

Wir sind gerade durch diese große Zahl von neuen Stellen_in

einer Situation, dass insgesamt wegen der Schaffung der 600 neuen Stellen 1 600 Lehrer in Rheinland-Pfalzzum Schuljahresbeginn eingestellt werden. Das ist eine riesige Dimension. Dies erklärt auch, warum in Einzelfällen, wie auch in derRela

tion zu anderen Bundesländern, die Einstellung ni_cht ganz termingerecht erfolgen konnte. Das ist eine besondere Herausforderung gerade wegen der Schaffung dieser 600 neuen Stellen. Das ist eine riesige Dimension.

Auch ich möchte betonen, dass die Schulaufsichtdiese Aufga·

be hervorragend bewältigt hat. Die verbleibenden Besetzun- _ gen werden natürlich von Tag zu Tag weiter erfolgen. Dieser Restbestand wird natürlich auch eingestellt. Das zur Korrektur dessen, was hier an Eindruck vermittelt wird.

Dann zum Thema "Wanderungsgewinn, Wanderungsverlust". Es ist- natürlich leicht, hervorzuheben, dass eine be

stimmte Zahl von Lehrerinnen und Lehrern nicht in Rhein

land-Pfalz, sondern in anderen Bundesländern -eingestellt wurde. -Aber der Weg geht auch umgekehrt; er geht au~h von anderen Bundesländern nach Rheinland-Pfalz. Dann muss man, wenn man statistisch sauber arbeiten-wollte, einmal eine Wanderungsbilanz erstellen. Das ist mit Sicherheit nicht einfach. Es ist auch nicht einfach, die Motive der einzelnen Lehrerinnen und Lehrer nachzuvollziehen, warum sie sich für eine Stelle in diesem oi:ler jenem Land entschieden haben. Die Motive sind sehr unterschiedlich.

Im Vergleich zu anderen-Bundesländern ist die Einstellung in Rheinland-Pfalz geradezu zügig erfolgt. Es war eine große Leistung.

Die F.D.P.-Fraktion hat mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen, dass die Aufstockung auf ganze Beamtenstellen in einer Dimension erfolgt ist, die unseren Vorstellungen ent

spricht. Insgesamt 585 Aufstockungen auf ganze Beamtenstellen sind erfolgt. Das ist eine bemerkenswert große Zahl. Alle die, die in diesem Raum den Eindruck ervvecken wollen, dass eine sofortige Umwandlung alle~ Dreiviertelstellen möglich sei, haben entv11eder von der Situation keine Ahnung -oder sie reden wider besseres Wissen. Es ist nicht möglich; alle Dreiviertelstellen in einem Zug umzuwandeln.

(ZurufdesAbg. Lelle, CDU)

Das ist jedem, der die Situation k~nnt, klar. Es ist auch nicht denkbar, dass man für eine ganze Lehrergeneration die Tür zumacht. Der Abbau der Dreiviertelstellen muss stufenweise erfolgen und natürlich bei der gegenwärtigen Arbeitsmarkt

situation für Lehrer möglichst schnell. Darüber sind wir uns in der Koalition auch einig.

Noch einmal zusammengefasst: Das ist eine besondere Herausforderung. Aber dadurch, dass wir viele neue Lehrerstellen geschaffen haben, ist diese Einstellung im Verg~eich zu anderen Bundesländern

(Glocke des Präsidenten)

hervorragend gelungen. Andere Länder haben wesentlich größere Probleme gehabt.

Insgesamt gesehen: Die Unterrichtsversorgung im nächsten Schuljahr wird sich erkennbar verbessern.

(Beifall bei F.D.P. und SPD)

Ich erteile Herrn Staatsminister Professor Dr. Jürgen Zöllner das Wort.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Keller, es ist richtig, ich trage die Verantwortung für die

sen Schulbereich und insbesondere auch für die Situation am Beginn dieses Schuljahres. Ich bin aber nicht bereit, mich an Ihren Interpretationen, sondern nur an den realen Tatsachen messen zu lassen. Ich glaube, diesen Tatsachen sollten wir uns zuwenden.

(Beifall bei SPD und F.D.P.)

Diese Landesregierung und der Minister haben nie in der Öf

fentlichkeit oder in diesem Parlament versucht, einen ande-_ ren Eindruck zu erwecken. Selbstverständlich gibt es Problemhereiche im Zusammenhang mit der Lehrerversorgung und mit den Stellenbesetzungen. Im Wesentlichen s_ind es drei Problembereiche, einmal die Tatsache, dass es richtig ist, dass wir letzten Endes bei steigenden Schülerzahlen nicht in der Lage sind· daraus haben w_ir nie einen Hehl gemacht- die wünschbare Zahl von Lehrerinnen und Lehrern in den Schul

bereich einzustellen. Wenn dies a~er auch öffentlich selbst

verständlich klargestellt wird, würde ich erwarten, dass diejenigen, die es kommentieren, auch die Tatsache zur Kenntnis nehmen, dass nach objektiv vergleichbaren Zahlen das Land Rheinland-Pfalz doppelt so viel wie der Bundesdurchschnitt in den 90er-Jahren an zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrern eingestellt hat. Nur ein einziges Bundesland, nämlich Harnburg, hat mehr als das Land Rheiriland-Pfalz eingestellt.

(Beifall bej SPD und F.D.P.)

Es gilt, dies in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen. Oas ist sicher eine entscheidende Messlatte zur Beurteilung der Situation. Die Tatsache, dass wir in diesem Jahr - das ist: schon mehrfach erwähnt worden- bei einer Größenordnung von ca. 3 000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern 600 zusätzliche Stellen geschaffen haben, spricht zumindest dafür, ohne -dass man objektiv vergleichbare Zahlen hat, dass wir uns nicht am Ende, sondern in der Spitzengruppe der An

strengungen der Bundesländer befinden.

So weit zu dem ersten Problembereich.

Der zweite Problembereich, der existiert und der überhaupt nicht geleugnet wird, ist die Tatsache, dass bundesweit ein Problem bei der Einstellung von Lehr~r'inneh und Lehrern in Bezug auf einzelne Schularten besteht, zum Beispiel im berufbildenden Bereich und in Bezug auf bestimmte Fächerkombinationen. Bekannt ist der Mangel an lnformatiklehrern, bekannt ist der Mangel an Musik- und Kunstlehrern, und in der letzten Zeit überraschend hinzugekommen ist der Mangel an Englischlehrern sowohl im Gymnasial- als auch im -Realschulbereich.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir aber bewerten wollen, wie mit diesem bundesweiten Problem diese Landesregierung und das Land Rheinland-Pfalzfertig geworden-sind, dann muss man auch feststellen, dass offensichtlich die Situation, wie sie bei uns-geschaffen wurde- dafür trägt eine Landesregierung die Verantwortung-, dass wir ein flexibles Instrumentarium der Reaktion haben, gezielt bedarfsge- _ recht

(Beifallbei SPD und F.D.P.)

Zweidrittelarbeitsverträge aufstocken können, um gezielt in den Schulen- Fächermangel zu beheben, wo er tatsächlich stattfindet, zumindest kein schlechter Weg, sondern, wie sich~ jetzt herausgestellt hat, ein möglicherweise sehr weiser Weg

ist. Da es uns gelungen ist, über den Ansatz in Zeiten eines Überangebots an Lehrerinnen und Lehrern, indem wir viele mit Dreiviertelstellen einstellen konnten, diese jungen Menschen nicht in andere Berufe zu treiben - sie wären für den Schulbereich verloren gewesen-, haben wir jetzt die Möglichkeit, zum Wohl dieses Schulsystems gezielt in Mathematik, In

formatik undalldiesen Fächern aufzustocken und damit vorhandene motivierte Lehrerinnen und Lehrerhoher Qualifikation im Schulsystem mehr einzusetzen.

(Beifall beiSPD und F.D.P.)