auch ökologische Gesichtspunkte in ausreichendem Maße be
leuchtet und durchleuc~tetworden sind und werden?
Davon gehe ich aus. Wenn dies nicht der Fall wäre, wäre das
Verfahren nicht ordnungsgemäß durchgeführt und könnte
auch nicht genehmigt werden.
Weitere F.ragen sehe ich nicht. Damit ist die Mündliche Anfra
(Beifall bei SPD und F.D.P.)
Ich rufe. nun die ]VIündliche Anfrage des Abgeordneten
Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gefährdung
des Projektes Tierauffangstation des gemeinnützigen. Ver
eins., Tierart e. V/' betreffend, auf.
Herr Dr. Braun, bitte schön.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie wurde der Landtagsbeschluss vom 30. März 2000 zu den Drucksachen 13/5318/5408.,Förderung des Tierschut
zes- Finanzielle Unterstützung der einzigen Tierauffangs
tation in Rheinland-Pfalz" bisher umgesetzt?
2. Welche Initiativen hat die Landesregierung auf den Weg
· gebracht, um die Arbeit· der Tierauffangstation des ge
meinnützigen Vereins.,Tierart e. V." fin·anz[ell zu unter
3. Welche Mittel können in diesem Zusammenhang u. U. für
einzelne Förderzwecke (Baukosten, Personalkosten, Fut- termittel etc.) zur Verfügung gestellt werden?
4. ·Unter welchen Voraussetzungen kann ein Personalkos
tenzuschuss entsprechend dem Beispiel des Landes Nie
dersachsen für einen hauptamtlichen Mitarbeiter ge
währt werden, um den Verein bereits bei der Konzeptio
nierung und Planung der Anlage, der Antragstellung für
gen Betriebs der Station zu unterstützen?
Ich frage vor dem Hintergrund, dass anscheinendVerhandlungenmit dem Zoo Landau durchgeführt wurden, die genau
in eine andere Richtung gehen als der Beschluss des Plenums.
Zur Beantwortung erteile ich Staatsministerin Frau Martini
Ich darf die Fragen wie folgt beantworten:
Zu den Fragen 1 und 2: Die Landesregierung begrüßt ebenso
wie der rheinland-pfälzische Landtag die Initiative zur Schaf
fung einer Aufnahmestation für beschlagnahmte Öder sicher
gestellte Großkatzen und Bären.
Die Landesregierung hat Überlegungen zur Errichtung einer
Tierauffangstation bereits vor Gründung von.. Tierart e. V."
Seitdem der Verein.. Tierart" als Gesprächspartner zur Verfü
gung steht, werden im Dialog zwischen dem Ministerium für·
Umwelt und Forsten und dem Vorstand des Vereins die erfor
derlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Beschlusses
Vonseiten meines Hauses wurden die bestehenden haushalts
rechtlichen Bestimmungen erläutert. Darüber hinaus wurden
dem Verein auch geeignete Ansprechpartner für eine fachli
che Begleitung der Planung genannt.