verbessern, wenn' in den Kollegien.und in der Schulgemeinde gemeinsam an der Verbesserung der Unterrichtspraxis gear
beitet wird. An jeder einzelnen Schule brauchen Eitern, Schüler und Lehrkräfte Informationen über die erreich1;en Leistungen, über eine erfolgreiche oder weniger erfolgreiche Praxis,
um überhaupt bewusst und gezielt Qualitätsverbesserungspro-zesse angehen zu können. Deshalb ist ·es wichtig, dass die exterrie Evaluation der Schulen nicht in erster Linie nur in die Hand der traditionellen Schulaufsicht gehört. Ich bin der Auffassung, dass wir im Land eine so genannte Qualitätsagentur als Evaluationsinstanz schaffen müssen, an der Wissenschaftler, Eltern, Lehrer, Schüler und vor allem auch Menschen von außerhalb des Systems, nänilich Expertinnen und Experten, beteiligt sein sollen. Darin soll auch die Schulaufsicht vertreten sein.
Dennoch· muss die externe Evaluation außerhalb ihrer Hierarchie angesiedelt sein. Diese Instanz muss und darf nur der
Angesichts der Tatsache, dass Evaluation für die Schulen und die Schulaufsicht ein neues Feld ist, müssen sicherlich unterschiedliche Verfahren und Alternativen erprobt ·werden. •
Wichtig ist aber, dass der'Wettbewerb von Schulen um gute Leistungen gefördert werden muss. Ich schlage de~halb vor,
dass spätestens nach der Auswertung von MARKUS konkrete Qualitätsziele formuliert und zusätzliche Ressourcen für die Schulen bereitgestellt werden, die sich auf den Weg machen, die Qualität ihrer Arbeit offenzulegen und sich einem ständigen Verbes~erungsprozess zu unterwerfen.
Ich halte dies für eine gute Möglichkeit für die Bildungspolitik,. einen solidarischen Wettbewerb unter den Schulen zu fördern.
Erfolgreiche Anstrengungen von Schulen, Kollegien und Schulleitungen, die Qualität der Bildungsarbeit zu verbessern, sollten belohnt werden, wie überhaupt Rituale der öffentlichen Stä~kung von guten Schulen, von gut~r Pra)(is und
auch ihrer Stärken bewusst zu werden und vor allem dazu ermuntert werden, ihre Kraft und Energie für die Verbesserung ihrer Bildungsarbeit einzusetzen. Der Wettbewerb· um gute
Gerade wenn Schulen unterschiedliche Programme und Profile entwickeln, muss es den Eitern möglich sein, zwischen unterschiedlichen Schulen zu wählen. Dabei sollten zukünftig auch die Schulen in freier Trägerschaft eine wesentlich größere Rolle spielen als heute, sich dabei aber ebenso den Qualitätsanforderungen und der Evaluation stellen.
Schulen brauchen in diesem ·Prozess Unterstützung,_ die sie gezielt anfordern sollen und die ihnen von pädagogischen Instituten, der Wissenschaft, der Schulverwaltung und externen Beratungseinrichtungen angeboten wird. Die Entwicklung
von Programmen und Kriterien zur Evaluation der eigenen Arbeit haben Lehrkräfte in ihrer Ausbildung nicht gelernt.
Dies gehört nicht zum traditionellen Rollenverständnis, auch nicht zur Definition der Aufgabe von Schulen. Es bedarf daher der Fortbildung von Multiplikatoren in den Schulen, aber auch der gezielten Beratungstätigkeit für die einzelne Schule. Ein gutes Unterstützungssystem bietet den Schulen Wahlmöglichkeiten unter mehreren A~geboten. Die traditionellen Schulentwicklungs- und Fortbildungsinstitute vyerden ebenso wie die Schulaufsicht nicht ausreichen, diesen Beratungsbedarf zu erfüllen.
Meine Damen und Herren, Schule hat eine Rechenschaftspflicht. Deshalb ist es notwendig, dassdie zahlreichen positiven Leistungen des Schulsystems und die zu erwartenden
fentlichen Debatte gerückt werden. Ich möchte ganz bewusst' betonen, dass jede Qualitätsverbesserung unterstützenswert ist. ln diesem Sinne sehe ich auc~ in dem klar strukturierten Antrag der Fraktionen der SPD und F.D.P. mit seinen Vorschlägen in der Unterrichtsentwicklung, der Personalentwick
lung und der. Organisationsentwicklung viel Positives und habe dem Antrag deshalb im Ausschuss zugestimmt.
Wir müssen aber auch über die Mängel in der Schule sprechen. Im zugespitzten Fall kann die kontinuierliche negative Evaluation einer Schule zur Folge haben, dass diese Schule ihre Existenzberechtigung als öffentliche Einrichtung verliert,
wenn sie bestimmte allgemein legitimierte Anforderungen auf Dauer nicht erfüllt und sämtliche in diesem Fall einsetzende staat.liche Hilfen nichts fruchten. Ich gehe davon aus,
dass dieser letzte Schritt die Ausnahme bleibe'n wird. Die Schulen und die Lehrkräfte werden die Herausforderungen der Zukunft annehmen und sich der Qualitätsfrage stellen.
Eine Kultur der Qualität bedarf der offenen Kritik und auch ein Klima des ehrlichen Lobens und Bestärkens. Ich sehe in dem Vorschlag und in dem Antrag, den die_CDU-Fraktion vorgelegt hat, einen wesentlichen Schritt in diese genannte Richtung. Ich kann ihn deshalb auch unterstützen.
Die Entwicklung einer Evaluationskultur kann nicht auf die Schule beschränkt werden. Sie muss das gesamte System der Schulaufsicht einbeziehen. Die regelmäßige Rechenschaftslegung.über Wirkungsweise, Erfolge und Misserfolge sowie die Schritte zur eigenen Qualitätsentwicklung gelten für diese
~benso. Das System wird sozusagen erst rund, wenn auch die Besoldung der Lehrkräfte an leistungsorientierten Komponenten angepasst wird. Dabei müssen diese Komponenten
transparent und nachvollziehbar sein. Es kann nicht angehen, dass Prämien ausschließlich nur mich den Vorstellungen einzelner Schulleitungen vergeben werden.
Die "ZEIT" vom 9. März dieses Jahres hat in einem Dossier die Abschaffung des Beamtenstatus für Lehrkräfte in Schulen und Hochschulen gefordert, was der Beamtenbund beklagt hat. Der Zulagendschungel und_ das Beihilfesystem werden in Frage gestellt. Die anstehende Pensionierungswelle bei den staatlichen Lehrkräften ist eine einmalige Chance, eine '. grundlegende Reform des Dienstrechts durchzusetzen. Meine Damen und Herren, ich meine; die Landesregierung sollte jetzt auch den Mut aufbringen, Initiativen für eine Reform des Dienstrechts für Lehrkräfte zu ergreifen.
Herr Präsident, ·meine Damen und Herre'n! Unter dem Stichwort Qualitätsmanagement hat die Landesregierung bereits 1998- begonnen, konkrete Maßnahmen zur Qualitätssicherung im rheinland-pfälzischen Schulsystem zu treffen. Dabei umfasst der Begriff des Qualitätsmanagements ganz sicher eine Vielzahl unterschiedlicher Initiativen, wie dies nicht nur in der heutigen Debatte, sondern auch in dem Rahmenkonzept zum Ausdruck kommt, das im Juni vergangenen Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Gemeint ist ein langfristig angelegte·r Prozess, in dem verschiedene Instrumente in den Bemühungen um eine Stärkung der Qualität des Schulwesens eingesetzt werden. Letzten Endes ist die Bewusstseinsänderung, die dahinter steht- da kann ich Ihnen voll folgen, Herr Dahm -,im Sinne einer stetigen Hinterfragung aller an dem System Beteiligten in Be~ug auf die Wirkungen, die siedurch ihre Aktivitäten erzielen, der entscheidende Punkt.
Im Mittelpunkt der gesamten Entwicklung des Qualitätsmanagements muss jedoch nach Auffassung der Landesregierung die einzelne Schule stehen. Um die geht es letzten En
des. Die anderen sind Dienstleister und Zugeordnete für die Arbeit der einzelnen Schule, in der letzten Endes der Unter
richt von Kindern stattfindet. Qualitätsmanagement muss das gesamte Spektrum schulischer Qualität, den Kontext, den
Qualitätsmanagement setzt dabei zentral auf die Unterrichts-, Personal- und Organisationsentwicklung in den Schulen. Nur ein Methodenmix, der nicht einen einzelnen Königs- , weg vorgibt und den Schulen von oben etwas vorschreibt, sondern ihnen viele Möglichkeiten lässt, kann der Vielfältig
keit in der Schullandschaft des Landes gerecht werden. Im Mittelpunkt steht das Ziel, die einzelne Schule bei ihren Entwicklungsaufgaben zu stärken und zu stützen und den Schu-· Jen einen Orientierungsrahmen zu liefern, der sie vor. Selbst-.·. überforderung schützt und zugleich ermutigt, die eigenen Kräfte optimal zu nutze.n und zu entwickeln. Dies wird auch in einzelnen Punkten des Antrags der Koalitionsfraktionen deutlich, die zum Teil bereits verwirklicht oder in Planung sind. So sind beispielsweise die bereits eingeleiteten Maßnah
men wie die schulscharfen Ausschreibungen sowie die Angebote des Führungskollegs zur ·Qualifizierung der Schulleitun
gen zu nennen. Von zentraler Bedeutung sind vor allem auch die in diesem Zusammenhang bestehenden Initiativen der