Protocol of the Session on June 15, 2000

Ökosteuer können wir Arbeitsplätze schaffen, aber auch die

Rentenbeiträge entlasten.

(Mertes, SPD: So ist das!)

Sie hatten zusammen mit dieser F.D.P., die heute schon wieder einen Eiertanz aufführt, 16 Jahre Zeit--- Gestern hatten

Sie von Eiern gesprochen, heute machen Sie einen Eiertanz.

Herr Kuhn, Sie werden noch eierpolitischer Sprecher der

F.D.P.

Herr Kuhn, es kann doch nicht sein, dass Sie nach 16 Jahren

Regierung in Bann sagen, uns ist nichts eingefallen. Nun

macht rotgrün endlich etwas, liefert nämlich Treibstoff für In

novation, und dann sagen Sie, jetzt sind wir auch wieder

nicht zufrieden, weil wir gar nicht gefragt worden smd: Wir

sind nicht dabei, und wenn wir nicht mitmachen dÜrfen, sind

·wir eben dagegen.

Zahlen hat Herr Böhr nicht vorgelegt. Er hat nur gesagt, das

kommt die Autofahrer teuer zu stehen. Hätte er Zahlen vor

gelegt, hätte er sagen müssen, es- gibt für eine Familie mit

vier Kindern bei dem Steuerkonzept insgesamt- mit Ökosteu

er, 20 000 Kilometer, 8 Liter Verbrauch, Stroms.teuer ~it eingerechnet- eine Entlastung von 1 542 DM im Jahr. Diese Zah

len stimmen.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!- Zurufe von der CDU)

Dass Herr Böhr keine Zahlen nennt, liegt daran, dass e.r keine

kennt. Aber selbst· wenn er sie kennen würde, müsste er

schamrot am Rednerpult stehen. und sagen, es tut mir Leid.

Das Geschrei, das ich draußen veranstalte, hat keinen Hinter

grund und lässt sich mit Zahlen überhaupt nicht belegen.

(Jullien, CDU: Wer schreit denn h_ier?)

- Herr Jullien, von Ihnen habe ich erwartet, dass Sie die Kul

turtechnik des Rechnens kennen.

(Zurufe von der CDU: Ha, ha !)

Anscheinend beherrschen Sie diese Kulturtechnik gar nicht

und haben gar nicht gerechnet, oder Sie haben sich so ver

rechnet, dass Sie als finanzpolitischer Sprecher überhaupt nie

wieder ans Pult gehen dürfen, Herr Jullien!

(Beifall des BÜND(\IIS 90/DIE GRÜNEN- Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE G'RÜNEN: Sehr richtig!- Zuruf des Abg. Dr. Altherr, CDU)

Meine Damen und Herren, nun kann man natürlich sagen,

was soll's?- Die Hunde bellen, die Karallliane zieht vorbei, wir

werden die erfolgreiche Ökosteuer natürlich weiterhin

durchsetzen.

(Unruhe im Hause)

Hunde, die bellen, beißen bekanntlich auch nicht. Das, was

Sie getan haben, hat politisch natürlich überhaupt keinen

Biss, denn es ist eine reine Verzweiflungstat. e. Aber wir stellen uns doch als Politikerinnen und Politiker ins

gesamt schlecht dar, wenn wir solche dummen Diskussionen

anzetteln, anstatt innovativ nach vorn zu denken.

(Zurufe von der CDU)

Die Tories, Ihre konservative· Schwesterpartei jn England,

Margaret Thatcher, die eiserne Lady, hat die Ökosteuer vor

Jahren in England.eingeführt. Was ist daraufhin in England

passiert?- Der Motor der Konjunktur brummt doch dort. Ge