Ich gehe davon aus, dass jeder Mitarbeiter des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung, der Herr Staatssekretär, die Frau Staatssekretärin und ich bereit sind, alles permanent zu hinterfragen, weil es--
-Alles nicht. Wir sind bereit, Verwaltungsvorschriften zu hinterfragen, aber es besteht kein Anlass für akute Überlegungen in die von Ihnen geschilderte Richtung.
1. Welche Bundes- und Landesmittel sind für die erste Phase (Umbau des Bahnhofs Rolandseck, Anlage des Skulpturen- parks und Bau eines Funktionsgebäudes) definititv zuge
2. ln welcher Höhe stehen jeweils Bundes- und Landesmittel für die zweite Phase, den geplanten Neubau des Arp
3. ln welcher Höhe wären Sponsorengelder notw~ndig, um den Neubau des Arp-Museums verwirklichen zu können?
4. Schätzt es die Landesregierung als realistisch ein, dass die. Arp-Stiftung die fehlenden Beträge für den Neubau bereitstellen kann? Falls ~ie die Höhe der fehlenden Beträge einschätzen kann, bitte ich um Nennung der Höhe.
frage des Herrn Abgeordneten Dahm beantworte ich im Namen der Landesregierung selbstverständlich in Abstimmung mit dem für den Bau zuständigen Ministerium der Finanzen wie folgt:
Zu Frage 1 :'Für die erste Phase, also del') Ausbau des Bahnhofs Rolandseck, die Anlage des Skulpturenparks und den Bau. eines Funktionsgebäudes, sind bisher vom Bund noch keine finanziellen Mittel definitiv zugesagt worden. Es wird allerdings erwartet, dass die bereits im Rahmen des BonnBerlin-Ausgleichs für den Museumsneubau zugesagten 13 Millionen DM auch weiterhin zur Verfügung stehen. Mir liegen keine Hinweise vor; diedaranzweifeln lassen.
'oas Planungskonzept für die erste Phase wird in Kürze beider Unterarbeitsgruppe Kultur des Bonn-Berlin-Koordinie
rungsausschusses in Bonn vorgestellt. Dabei ist zu beachten, dass aus den Bonn-Berlin-Ausgleichsmitteln nur Projekte gefördert werden, die bis zum Jahr 2003 abgeschlossen sind, Es ist beabsichtigt, dass das Land für die erste Phase rund 7 Millionen DM bereitstellt.
Zu Frage 2: Für die zweite Phase, also den Neubau des ArpMuseums auf dem Berg oberhalb des historischen Sahhofsgebäudes Rolandseck, wird das Land von dem ursprünglich für
den Museumsneubau vorgesehenen Haushaltsansatz in Höhe von ca. 17 Millionen DM den Differenzbetrag zu den bereit- · zustellenden Haushaltsmitteln für die erste Phase in Höhe von ca. 10 Millionen DM bereithalten. Im Übrigen verweise ich auf die Antwort zu Frage 1.
· wurde.zuletzt auf ca. 40 Millionen DM geschätzt. Da auch bei diesem Plan die Mitnutzung des Bah~hofs vorgesehen war;
müssen die Kosten für den Umbau dieses Bauteils noch hinzugerechnet werden. Angesichts der.neu geschaffenen Flächen aus Phase 1, der Bahnhof plus ca. 800 Quadratmeter Funktionsgebäude, wird der Raumbedarf im Neubau gegebenenfalls angepasst werden.
Aus Landesmitteln werden die Restmittel aus Phase 1 in Höhe von rund 10 Millionen DM langfristig reserviert."Sponsorengelder oder andere Mittel des Vereins müssen in einer Höhe bereitgestellt werden, um die aus Phase 1 resultierenden Restmittel des Landes· entsprechend aufzustocken.
Zu Frage 4: Die Arp-Stiftung ist zuversichtlich, die fehlenden Beträge unter anderem und vorwiegend aus Sponsorengel
dern einwerben zu können. Eine überzeugende internationale Ausstrahlung des Museums in seiner ersten. Phase wird allerdings dafür als Voraussetzung gesehen. Es wurde immer wieder betont, man könne Sponsoren finden, möglicherweise auch in Amerika. Dafür ist es aber notwendig, dass gezeigt wird, was wir haben. Das Land steht zu seinen vertraglichen Verpflichtungen in voller Höhe, aber nicht darüber hinaus.
desregierung als realistisch einschätzt, dass die Arp-Stiftung die fehlenden Beträge für den Neubau bereitbestellen kann. Sie haben aber geantwortet, dass die Arp-Stiftung das als realistisch einschätzt. Das ist ein Unterschied. Schätzen Sie es als realistisch ein, dass die Stiftung di~se notwendigen Mittel einnehmen kann?
kann, ist sie schwierig zu beantworten. Wir stehen auf jeden Fall zu unserer Verpflichtung. Wir haben unseren Anteil bereitgestellt. Wir rechnen also damit, dass es möglich ist, diese Gelder einzusammeln, zumal d,er Vorsitzende über Kontakte verfügt, die wir als Landesregierung gar nicht haben.
Ich schließe eine zweite Frage an: Wann rechnen Sie definitiv mit einer Zusage von der Bundesebene in Bezug auf die er
Sobald wir die Pläne dem Unterausschuss vorgelegt haben, wird dort eine zügige Entscheidun!:_l getroffen werden mOs-. sen, da die Frist bis 2003 gesetzt ist;
ten, sind Sie dann bereit, die insgesamt 17 Millionen DM für die Renovierung des Bahnhofs bereitzustellen?
Dann müsste mit dem Finanzministerium neu verhandelt werden. Das Ergebnis solcher Verhandlungen will ich jetzt nicht vorwegnehmen. Ich gehe aber davon aus, dass der Bund zu seinen Verpflichtungen steht; denn wir schaffen schließlich ein Museum, und fürdas Museum waren diese Mittel vorgesehen.
Frau Ministerin, nach einem Bericht der ,.Rhein-Zeitung" hat sich der Architekt Richard Meier ,.äußerst frustriert u~d sehr