Hinzu kommendie bereits angesprochene Förderung regenerativer Energien sowie Förderprogramme, die zwar nicht ausschließlich energiewirtschaftliehen Zielen dienen, aber einen
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Ober eines mOssen wir uns zukünftig allerdings auch deutlich im Klaren sein:
Es wird nur dadurch möglich sein, dass wir diesen Energiemix auf eine breite Grundlage stellen, und es wird nur vor dem
Hintergrund eines liberalisierten Strommarkts möglich sein. Dabei sind natürlich die Einflussmöglichkeiten eines Landes etwas reduziert worden.
Wo frOher lnvestitionsaufsicht, Preisaufsicht, Kommunalaufsicht und Monopolgrenzen standen, herrscht ,heute zum Vorteil der Verbraucher Wettbewerb. Das ist zu begraBen. Die Auswirkungen auf die Energieversorgungsstruktur und den Energiemix bleiben dabei abzuwarten, meine Damen und
(Beifall der F.D.P. und der SPD- Frau Bill, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herzlichen Glockwunsch zum Geburtstag!)
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Aussprache. Damit ist die Große Anfrage und die Antwort der Landesregierung erledigt.
men dann unmittelbar zur Abstimmung Ober die Entschließungsanträge. Wir stimmen zunächst Ober den Antrag der
Handzeichen! - Die Gegenprobe! - Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU und der F.D.P. gegen die Stimmen des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung Ober den Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und F.D.P. • Drucksache
13/5448 •. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! - Die Gegenprobe! • Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und der F.D.P. gegen die Stimmen