re -: "Der Bedarf an entsprechenden Wohnheimplätzen nimmt wegen des fortschreitenden Alters der Eltern zu." Die
ser Satz findet siCh jetzt im neuen Doppelhaushalt nicht mehr. (Rösch, SPD: Deswegen besteht das immer noch!)
bislang in einem Wohnheim gelebt haben, die Träger dieser Einrichtung tagtäglich umtreibt, ist der.falsche Weg. Die Wohnheime brauchten bislang keine Tagesstruktur, weil ihre Bewohner über Tag in der Werkstatt waren. Nu_n ist zu fra. gen, ob der flächendeckende Ausbau von Wohnlleimen für behinderte und schwerbehinderte Menschen die einzig rich
Es ist auch zu fragen, ob die in den vergangeneo zwei Jahren geschaffenen zusätzlichen 1 000 Wohnheimplätze den beste
Ich kann das Problem nicht ausblenden, indem ich einfach eine Antwort schuldig bleibe. Es ist unverantwortlich, die behinderten Menschen, ihre Angehörigen und die Einrichtungsträger mit diesem Problem allein zu lassen.
zu finden. Unter dem Abschnitt Werkstätten für Behinderte wurde noch 1998/99 festgestellt" ich zitiere-: "Um den notwendigen Bedarf auch in den nächsten Ja_hren decken ·zu. können, sind zusätzliche Plätze für Werkstätten oder ver
gleichbare Angebote notwE!ndig." Nun kann man positiv feststellen - das tun wir auch -, dass zwischenzeitlich 1 000 neue Plätze in Werkstätten für Behinde_rte geschaffen wurden. Reicht denn das? Sind in.den nächsten Jahren keine
weitere_ij_ Plätze in Werkstätten für Behinderte erforderlich? Wie viel schwerbehinderte Jugendliche werden in diesem
maßnahmen beenden und einen Platz in einer Werkstatt beanspruchen? Können wir in Rheiriland-Pfalz mit unseren
10 500 Plätzen diesem Bedarf gerecht werden? Wie sieht. es mit den vergleichbaren- notwendigen Maßnahmen aus? Wie
stark wollen wir sie zum Beispiel in die Integrationsbetriebe hineinführen bzw.livie weit wollen wir diese fortführen?
Auf Seite 7 heißt es: "lntegrationsbetriebe als Bindeglied zwischen WFB und dem allgemeinen Arbeitsmarkt gewinnen an Bedeutung."
Aus dem Haushalt lässt_sich hierzu nichts erkennen. Den Grund hierfür nennt der Minister selbst; denn er sagtzur Einleitung des Abschnitts Rehabilitation Behinderter: "Der Lan
. desplan für behinderte Menschen 1998 ist Grundlage für die Maßnahmen und Einrichtungen zur sozialen und beruflichen Eingliederung Behinderter, die mit.Landesmittel_n zu.fördern
sind." Das Schönste ist, mit allen folgenden Ausführungen bestätigen Sie mich in meiner Kritik an diesem Plan, der überhaupt keiner ist; denn all das, was dann an Maßnahmen
folgt, hat genauso schon im alten Doppelhaushalt gestanden, der uns, wie Sie wissen, Ende 1997 vorgelegt wurde. Da hatten wir~en Landesplan riech nicht.
Ich sage Ihnen, ein Behindertenplan, der hier so hochgejubelt wurde, dessen Auswirkungen für die ganz konkrete Behindertenpoiitik, die sich in Haushaltszahlen niederschlägt, gleich Null ist, war das Papier nicht wert, auf dem er steht.
- ~age.ich. Hätten Sie damals den Mut gehabt und sich die Mühe gemacht, tatsächlich zu planen, eine ·grundsätzliche
Analyse zu machen, die bereits erkennbarenProblerne anzugehen und auch im Rahmen eines Planes wegweisende Modelle aufzuzeigen, dann hätten Sie die Probleme nicht ·ge)labt. Nun werden Sie mir entgegenhalten, natürlich haben wir doch unser großes Modellprojekt Selbstbestimmtes Leben. Nachall de_m, was man von denen am ~dell Beteiligten hört, soll das ein Flop sein. Sie werden auf Dauer damit nicht das Problem lösen, dass es auch dank einer verstärkten ambulanten Betreuung Betroffener weiterhin behinderte Men
die in einem Umfang auf Betreuung angewiesen sein werden, der nur in Einrichtungen und nicht ambulant geleistet werden kann.
Wir erwarten von Ihnen, dass sie konkret analysieren, wie die Situation ist. Darauf aufbauend sind der Bedarf z.u ermitteln u·nd konkrete Vorschläge zu machen.
wfr wollen die Haushaltsmittel nicht verbraten. Wir halten es· für erforderlich, in dem Bereich umzuschichten. Das ist nur möglich, wenn man weiß, wofür konkret die Titel vorgesehen sind. Hier gibt es im.Haushalt nur sehr pauschale Veranschla