litative Sicherung und Verbesserung von Forschung und Lehre, eine.stärkere europäische und internationale Vernetzung _ mit der Konsequenz von zunehmenden Kooperationen, bilingualen Studienangeboten und international anerkannten Abschlüssen.
-Wir sind auf einem guten Weg bei der Kooperation unserer Hochschulen mit der Wirtschaft, mit außeruniversitären Forschungsinstituten und den Technologiezentren in-unserem Land. Wir stene·n zunehmend fest, dass auch fächerübergrei- _
fende Studiengänge ihren Platz an unserem Hochschulen finden und dass vor allen Dingen die neuen Arbeitsmöglichkeiten- ich erinnere an das Giga-Netz- mit ihren 1\!iöglichkeiten aufgegriffen werden und zu strukturellen Veränderungen führen.
Wir brauchen.natürlich -das gehört mit dazu -ein modernes und effektives Management bzw. eine Betriebsführung- unserer Hochschulen, die verantwortlich mit den sächlichen und
Meine Damen und Herren, die von SPD und.f.D.P. geführte Landesregierung hat sich seit einigen Jahren im Dialog mit den Hochschulen auf den Weg gemacht. Wir sind auf einem zukunftsfähigen Weg.
Ich möchte nicht alles w~ederholen, was wir in den letzten Jahren ari Strukturreformen geschaffen haben. Ich erinnere an die Gesetze, das Klinikstru[
tut mit den Optionen weiterer Einrichtungen dieses renorri- mierten Forschungsinstituts und an die zunehmend ausge-weitete Förderung der Kinderbetreuung.
Im Wissenschaftshaushalt haben wir bei den Personalmitteln sicher den Status quo. Hier könnte man sich noch mehr vorstellen. Wir sind ein Stückehen Wegweiser. Ich habe mir kürz
lich berichten lassen, dass zum Beispiel in der Hochschulrektorenkonferenz das Personalbemessungskonzept des rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministers Zöllner durchaus eine akzeptable Grundlage ist, die von vielen Ländern nach und nach mit übernommen wird. Es handelt sich um d~e kon
und leistungsorientierten Kriterien. Das ist ein Renner in der· Hochschulentwicklung der Bundesrepublik Deutschland.
Verehrte Frau Kollegin Kohnle-Gros, man kann natürlich die Berichte der Präsidenten einzeln vorlegen. lcl'1 erinnere Sie
darari, dass der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz sehr eindrücklich dargestellt hat, dass er mit diesem Haushalt sehr gut leben könne. Hier spricht auch ein ~tück Verantwor" tungsbewusstsein unserer Hochschulleitungen mit.
Wenn Sie einzelne Beispiele herausgreifen, bitte ich Sie - Sie · sind sachkündig genug-, auch die Zusammenhänge zu erken
Für die SPD-Landtagsfraktion stelle ich fest, dass sich die 71erMittel seit 1991 um 47,60% gesteigert haben. Dies ist auch in Ihren Augen unstrittig.
Wir haben im Jahr 1996 einen Bruch gehabt. ln diesem Jahr hatten wir eine 18,.5-prozentige Steigerung. Das hing damit
Hochschulen gesteckt haben, die nicht nur für die Hochschulen vorgesehen waren. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich daraufhin verständigt, dass hier ein großer Anteil dieser Mittel
in die Hochschulen kommt. Das war ein besonderer Schub.. Dass 1)1an das nicht aufrechterhalten konnte, nachdem der Bund dies·e Mittel auf null zurückgefahren hat, ist völlig un~
_Ich konstatiere Ihnen auch, d.ass natürlich jeder Präsident und auch jede. Hochschule gern mehr Mittel hätte. Was Sie darge·stellt haben, ist sachlich nicht zutreffend und widerspricht den statistischen Zahlen, die ·mir vorliegen.
. Meine Damen und. Herren, wir haben in diesem Haushalt neue Schwerpunkte gesetzt, die vor allen Dingen den ge;;o:ielten Ausbau von Stärken an unseren Hochschulen forcieren wollen. An unseren Hochschulen haben wir zusätzlich 2 Millionen DM für die Evaluation eingesetzt. Dies ist ein !nstra. mentarium, das bereits läuft und zukünftig weiter ausgebaut
werden soll, um neue zukunftsfähige Forschi.mgsschwerpunkte im rheinland-pfälzischen ·wissenschaftssystem etablieren zu können.
Wir haben außerdem 9 Millionen DM Mittel für den Ausbau von Kompetenzzentren mit dem Ziel eingesetzt - verwunderlich ist, dass die GRÜNEN diese Mittel völlig streichen wollen -, hervorragend-e Forschungsbereiche zu vernetzen und eihe. schnellere Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse und Produkte zu ermöglichen. Wer die Anhörung mitgehört hat, weiß, wie die ·Hochschulen dies zur Kenntnis genommen haben.
Verehrte )'rau Kohnle-Gros, Sie wissen, dass man natürlich zu den 71 er-l\llitteln, die voll mit anderen deckungsfähig si_nd, auch die zentralen Mittel nehmen muss; die für Forschung und Lehre ebenfalls in d_iesen Bereich rf1it einfließen, die uns aber _Möglichkeiten· geben, nach Leistungskriterien eine Steuerung mit vorzunehmen.
schließungsantrag der GRÜNEN für die Bereitstellung von Landesmitteln für die Durchfuhrung der net.ien Bund--LänderFachprogramme und die Fortsetzung des HSP 3 mit dem be-. sonderen Schwerpunkt der Fraue_nförderung mit· ein. Wir werden diese Programme fortführen. Ich erinnere daran, dass allein aus diesem Programm sechs C-Stellen für Frauen
Das ist ein hochinteressantes Programm, das der Bund aufgelegt hat. Es wird die Entwicklung der Fachhochschulen forcieren.·Wir werden.in unserem Hocl-)s.chulbereich strukturelle ln- ·.. novationenfortführen können,und.vor allen Dingen die Entwicklung neuer Medien für die Anwendung in Lehre_ und Forschung ulld auch bei Graduiertenstudiengängen mit einset
zen können. Wir haben in unserem Haushalt die Ansätze dafür, dass wir unseren ~nteil an diesem Programm, das eine Größenordnung von 660 Millionen DM in den nächsten Jahren aufweist, auch anteilig mit 50% mitfinanzieren können.
Verehrte Frau Kollegin, das istsehr mutig, was Sie dargeste!Jt haben. Ich habe wörtlich mitgeschrieben, was Sie zu den neuen Fachhochschul-Standorten in Zweibrücken und Pirmasens gesagt haben. Allein in Zweibrücken sind von uns 105 Millionen DM investiert worden.
Verehrte Frau Kollegin, wenn Sie_. sagen, dass das alles auf Kosten der anderen geschehen ist, muss ich sagen: Wir haben immerdeutlich gemacht- das können auch die Hochschulprä