Protocol of the Session on January 20, 2000

(Zuruf des Abg. Dr. Braun, BÜNDNiS 90/DIE GRÜNEN)

- Herr Braun, ich sage Ihnen, die großen privaten Forstbe,triebe schreiben nicht deshalb schwarze Zahlen, weil sie die 1Per

sonalkosten immer weiter erhöhen. Gerade auch im Bereich. der Waldarbeiter gibt es auch gute Gründe dafür, dass der

I naturnahe Waldbau mit weniger Arbeit auskommt. Zukünftig wird, je weiter wir kommen, weniger gepflanzt. D

-·durch den Wald geht, knickt er die Bedränger- wie dielstä

renden Bäume genannt werden- einfach ab, oder er ent(ernt die Rinde kreisförmig, sodass der Baum von selbst stirbt. Aber

I auch in diesem Be(eich setzen wir auf die Natur, aberi das geht schneller, als wenn wir· die Arbeitskräfte da d~rch

schicken.

Allerdings sagen auch wir, wir sind froh darüber, dass es einigermaßen-gelungen ist, den bisherigen Stand zu halten} Wir

sind der Meinung, wir sind·am Ende der Fahnenstange angelangt. Jetzt ml,!ss Schluss sein mit dem weiteren Abbau. Darin sind wir uns einig. Allerdings werden wir dennoch Ihrem Antrag nicht zustimmen; denn so.einfach ist ~s eben nicht, Kosten zu sparen und gleichzeitig Personal aufzubauen.

_ (Glocke des Präsidenten)

Ich möchtenoch einmal daran erinnern, dass w[r 16 Absolventen der Forst-Fachhochschule in Rottenburg eingestellt naben. ·oas war schon schwierig genug. Aber wir sind froh, dass wir es geschafft haben.

Außerdem ist erfreulich, dass die Mittel fÜr Fördermaßnah~ ·

men für den privaten und kommunalen Wald konstant ge~ blieben sind und dass wir 150 000 DM ausgeben, um Initiativen ·zur Förderung der Verwendung von Holz zu unterstützen.

Ich würde jetzt gern noch etwas zu den Anträgen der GRÜ

NEN sagen.

(Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es lohntsich nicht!)

Vielleicht nehmen Sie die· blaue Karte, dann kann ich noch einmal etwas sagen..

(Zuruf der Abg. frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

-Ansonsten werden wir Ihren Anträgen nicht zustimmen, weil wir wissen, wenn sich alle Parteien darüber einig sind, dass die Bürger mehr Geld in der Tasch.e behalten sollen, können wir nicht- wenn es auch noch so schöne Ideen sind- neue· Förderprogramme schaffen. Lieber lassen wir das Geld d~n Leuten in der Tasche und gehen davon aus, dass sie dann selbst ökologisch vernünftige Maßnahmen durchführen.

Frau K()llegin, einmal ist Schluss!

Okay, es wurde nur einmal geschellt. Ich höre jetzt auf. Vielleicht ergibtsich noch einmal eine Gelegenheit.

(Beifall der SPD und der F.D.P.)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Dr. Braun das Wort.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Hatzmann, es wäre schön gewesen, Sie hätten einmaLüber die Abwasserabgabe gesprochen.·

(Frau Hatzmann, F.D.P.: Habe ich! Haben Sie da~ nicht gehört?)

Es hätte mich echt inte~essiert, ob Sie öei Ihrer Meinung geblieben sind. ~as wäre auch ein Thema gewesen, das in die

Zukunft weist und das 'mit_dem Haushalt zu tun hat, urid wir hätten uns hier darüber ehrlich und wahrscheiJ11ich sog,ar

. fruchtbringend auseinander setzen können. Die CDU hat einen A~trag dazu gestellt. Wir haben ursprünglich das Thema aufgegriffe-n, und Sie haben zumindest Presseerklärungen dazu abgegeben. Es hätte uns nun wirklich interessiert, was Sie dazu-denken. Es wäre bestimmt auch eine interessante Diskussion mit der Ministerin gew~rden. Darauf wäre ich ge- ·

spannt gewesen.

(Frau Thom·as, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber es gibt doch noch die blaue· Karte! - Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber die CD allein, die Sie in der Hand gehalten haben, hat für die Haushaltsdebatte noch nicht gereicht, obwohl Sie sie in der letzten Pressekonferenz als.,Koministerin" so vorge

stellt haben,' als wäre·es Ihre und als hätte die F.D.P. die Daten.gesammelt. So war es nun· nicht. Sie haben zwar den Antrag gestellt,

(Zuruf der Abg. Frau Hatzmann, F.D.P.)

· aber man muss schori die Ehre demjenigen.lassen, der es getan hat, und das war in diesem Fall tatsächlich das Uriiweltministerium.

(Creutzmann, F.D.P.: Oh, Herr B'raun sagt etwas Positives!)

- Ja, Herr Creutzmann, wo etwas Positives zu sagen ist, kann man das durchaus erwähnen!

. (Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Herr Creutzmann, wir kö-nnen das,

im Gegensatz zu Ihnen!) :

Wir sind nicht so -ideologisch drauf wie die F.D.P., Herr Creutzmann!

Meine Damen und Herren, wir haben zwe-i Themen noch nicht besprochen, die t,~ns sehr wichtig sind. Das ein'e ist das Thema Tierschutz, und das andere ist das Thema Wald in Rheinland-Pfalz. Wfr haben einen Antr!'lg-zum Tierschutz-ge

stellt, der die Förderung der- einzigen Tierauffangstation in

Rheinleind-Pfalz zum Inhalt hat. Anscheinend hat es im Haushalt nicht gereicht, einen entsprechenden Titel einzustellen.

Eine Tierauffangstation -.um den Begriff zu erklären- ist eine

Art Tierheim für Tiere, die beschlagnahmt werden müssen, weil sie nicht artgerecht gehalten v_verden, beispielsweise exotische Vögel, die ohne Gesetzesgrundlage importiert werden, beispielsweise Zirkustiere oder andere Tiere, die nicht-artgerecht·gehalten werden. Diese Tiere können ihren Tierschutz ·nur erhalten, wenn es Möglichkeiten gibt, sie nach ihrer Beschlagnahme artg-erecht zu halten. Deswegen ist ~in Ort erforderlich, wo sie untergebracht werden können:·

Das Land Rheinland-Pfalz hat - soweit ich informiert bin

schon· unter Minister Töpfer eine Tierauffangstation einrichten wollen und hierz1,1 Gelände angekauft. Allerdings wurde dann aus verschiedel)en Gründen anscheinend nichts mehr in djeser Richtung unternommen.

Jetzt gibt es einen Verein.,Tierart e_. V.", der ehrenamtlich_ arbeitet und sich um diese Tiere kümmert. Eine entsprechende Auffangstation soll gebaut werden. Soweit ich informiert

bin, wird die Landesregierung _eventuell da;1;u auch Mittel beisteuern können. Was wir jedoch garantieren müssen, ist, dass

der Verein später natürlich auch die Betreuungsarbeit für diese Tiere leisterr kann. Man kann sie schließlich nicht einfach wegsperren. Dies ist jedoch aus ehrenamtlicher Arbeit allein nicht zu gewährleisten.