An die Adresse der GRÜI\)EN sage ich,. wenn man sich zum Thema Biosphä~enreservat öffentlich außert, sollte man siCh
"' ~rst einmal sachkundig machen und dann kritisieren, ist in:mer vernünftiger, als schon zu kritisieren, wenn man '!·och gar nichts wefß. Ich denke, das sollte man auch respektieren.
Zum naturnahen Waldbau, der integrativer Bestandteil forstlichen Handeins geworden ist, wird nachher meine Kollegin Eda Jahns etwas sagen.
.. nung. Sie hat sich als Vorgabe nach dem Motto bewährt: Nicht erst planen und dann schauen, was sich am beplanten Ort befindet, sondern· erst das Umfeld sondieren, um Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. - Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber in der Vergangen
Ich komme zu der Einrichtung des Freiwilligen Ökologischen Jahres. 1996/1997 ist es erstmals im Haushalt aufgeführt worden und wird ungeschmälertfortgeführt. Nicht nur, das~ in
Umwelt" erhöht wurde, sondern durch deren Beteiligung an der Glücksspirale können wir jetzt effizienten Naturschutz betreiben.
- Herr Kollege Braun, diese Beteiligung wird uns mehr Mittel zur Verfügung stellen, als wir in dem Titel für Landankäufe gestrichen haben.
Deshalb konnten wir da sparen, weil wir einen Ausgleich haben und im_ Naturschutzsozusagen keine Nachteile erleiden.
zungsgebet in das Landeswassergeseti geschrieben haben. Niederschlagswas_ser schont einerseits die Grundwasserreser
ven, wenn man es versickern lässt, und iSt andererseits ein Beispiel, IJVie man mit einer Umweltmaßnanme auch wieder Geld sparen kann. Im Abwasserbereich kann sogar doppelt gespar:t werden, einmal wegen der Versickerung; denn damit kommt weniger-Schmutzwasserfracht in der Kläranlage an. Zum anderen sind _wir vo-n den Dinosaurierlösungen abgegangen und haben stattdessen-kleinen und dezentralen Anlagen den Vorzug gegeben.
Die Tatsache, dass die.Fördermittel für Kläranlagen gekürzt wurden, heißt nicht, dass das Bauprog_ramm gekürzt wird. Durch Rückflüsse aus dem Zinszuschussprogramm ist es möglich, die notwend_igE;n Maßnahmen zu verwirklichen. Übrigens haben Sie einen bemerkenswertenAntrag gestellt. Ihre
Fraktion hat beantragt, genau diese Mittel beträchtlich zu kürzen. Das ist schon beachtlich. Das habenwir zur Kenntnis genommen und registrie-rt.
Die Aktion-.,Blau", nämlich der Rückbau regulierter Flüsse und Bäche, hat eine-Doppelfunktion. Einerseits werden_neue Lebensräume für Trere und Pflanzen geschaffen, gleichzeitig wird etw_as für den Hochwasserschutz getan, in letzter Konsequenz wieder ein Beispiel dafür, wie Geld gespart werden kann, weil aktiver Hochwasserschutz bekanntlich wesentlich teurer ist. _
.,Hochwass~rschutz". Der Herr Kollege -Licht hat kein Wort darüber verloren. Viele verstehen unter Hochwasserschutz
z~:~vörderst den Bau von Schutzmaßnahmen. Diese sind zwar notwendig, aber das ist noch längst nicht alles Hochwasser
halten. An diesem Beispiel zeigt sich auch die Verzahnung in der Ökologie. Weil F_UL-Fiiichen nicht so. hoch verdichtet sind, s!nd auch- sie- wiederum ein Beitrag zum Hochwasserschutz, weil dort mehr Wasser versick~rn kann.
Frau Martini, ich bin der Landesregierung sehr dankbar, dass das Bauprogramm am Oberrhein ungeschmälert in diesem Haushalt enthalten ist. Ich weiß, dass es auch Konflikte mit der Ökologie gibt. Deshalb bedarf es auch eines abgewoge
Die Bedenken aus jenen Gem~inden, auf deren GemarkungBaumaßnahmen für den Hochwasserschutz geplant sind, werden von uns ernst genommen. Hochwasserschutz heißt Schutz des Menschen und seines Hab und Guts vor einer Naturkatastrophe. Deshalb muss sichergestellt sein, dass es bei einer möglichen Flutung nicht zur Schädigung von Wohnan- _ lagen. kommt. Ich denke, das ist ein wichtiger Pun~t, den es zu beachten gilt. Aus der Gesamtinteressenla_ge heraus ver
werden. Kein Verständnis habe ich für jene, die zwar den optimalen Hochwasserschutz wollen, aber bitte schön auf Nach
Meine Damen und Herren, ich möchte noch einmal betonen, als Wahlkreisabgeordneter, dessen· Landkreis bei einem 200jährigen Hochwasser akut gefährdet wäre, bin ich dankbar, dass dieser H_aushalt dem Hochwasserschutz eine hohe Priori~ tät einräumt.
tik ~ußern. Die Frage, wie künftig mit Siedlungsabfällen verfahren wird, entscheidet sich letztendlich nicht-in diesem Hause. Dennoch ist es uns nicht verboten, au.ch laut darüber nachzudenken, ob die Abfallstrukturen und Abfallströme aus heutiger Sicht noch den ökologischen und ökonomischen An
forderungen entsprechen. Wir sind diesbezüglich in unserer Fraktion seit Monaten in einem sehr intensiven Informationsund Piskussionsprozess, der zugegebenermaßen schwierig ist. Er ist deshalb schwierig, weil wir das Sortieren und Sammeln vereinfachen wollen, di.e Gesamtenergiebilanz für deutlich verbesserungsnotwendig halten und das Ganze preiswe-r
machbar. Aber man muss sich gründlich damit beschäftigen und nicht so etwas in den Himmel schießen, und das war es -dann. bas bedarf einer sehr gründlichen Arbeit und Informa-tion.
Meine Damen und Herren, im Sonderabfallbereich hat-diese Regierung ihre Hausaufgaben gemacht. Die Andienungs~
;Pflicht, -ein Reizwort für Sie, hat sich allen Unkenrufen zum Trotz bewährt. Die Empfehlungen des Prognos-Gutachtens,
- plan trotz Sparzwängen den ökologischen Herausforderungen gerecht. Umweltpolitik ist eine Gegenwartsaufgabe für die Zukunft. Ein indianisches Sprichwort sagt: ,.Was die Erde befällt, befällt auch die -Söhne der Erd~:." Dies sollten wir bei