Liebe Frau Pepper, wenn Sie_ganz engagiert eine Lanze für_ die Filmförderung brechen, dann muss ich· sagen, gr9ße Haus
haltsbewegungen in diesem Doppelhaushalt hat es zu diesem Thema nicht gegeben. Wir sprechen in erster Linie über das, was im Haushalt der nächsten zwei Jahre steht. Hier kann ich wenig erkennen, dass die Filmförderung aus Sicht der Landesregierung einen Schwerpunkt darstellen soll.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit der Feststellung beginnen, Kultursommer ist nach wie vor auch aus unserer Sicht unterstützenswert.- Wir haben dennoch-in der \J_ergangenheitbei vielen ·Besprechungen immer wieder auf Gef
Es besteht nun einmal auch die Gefahr, dass ein breit gestreutes und undifferenziertes Angebot und_ ein_ Überange~ot gefördert werden und Quantität statt Qualität im Vordergrund steht. Daneben könn1:e eine dauerhafte und inhaltsorientierte Kulturpolitik_ auf der Strecke bleiben. Ich sage _nicht, dass das so einge!reten ist. Ich sage nur, ~ass wir die Gefahr, die :auch bei der Förderung im Kultursommer besteht, immer wieder kritisch sehen müssen.
-Das ist schön. Frau Dr. Götte, meine Damen und Herren, das Thema Musikschule hat in.der Diskussion eine Rolle gespielt.
Ich möchte des.halb auch daraljf eingehen. Es gibt immerhin · 45 Musfkschulen in d_iesem Land: 42 000 Schülerinnen und Schüler besuchen diese Musikschulen.. Es sind über 1 800 Lehrkräfte dort engagiert. Musikschulen gehören zur kulturellen Grundversorgung in diesem Land. Da sind wir uns einig. Wir wissen auch, dass der Etat aller Musikschulen zusammen über
- 60 Millionen DM bedeutet. Es ist schon dara.uf hingewiesen worden, die Eltern zahlen über 50 % der Beiträge, das Land. nur 5 %. Wir sind also noch weit von dem Anspruch einer-so genannten Drittelförderung entfernt, dass nämlich Eltern, Träger und das Land ein Drittel der Kosten ·und Aufwände übeniehmen.
Im Momentsteht das Land bei 5 %. Es ist darauf hingewiesen worden, es sind noch nicht einmal originäre _Landesmittel, sondern kommunale Mittel. Aus diesem Grunde haben wir ei
sikschulen im Haushalt etati?iert wird, dies für ein Projekt, das den Musikschulen sehr am Herzen liegt, nämlich ein Corporate-identity-Projekt, in dem es heiBt, dass die Musik
schulen mehr zusammenwachsen, sich mehr als gemeinsame Einrichtungverstehen, auch als eine anerkannte Einrichtung.
haben aus diesem Grund dafür Vorschläge gemacht, wie man in diesem Jahr als- originäre Landesmittel diesen Musikschulen 450 000 DM zusätzlich zur Verfügung stellen kann.
Ein weiteres Themc:~ ist das der Förderung der freien Theater. Wir haben in der Beratung im Kulturpolitischen Ausschuss darauf hingewiesen,- dass es seit Jahren eine Ungleichbehandlung gibt.· Die freien und privaten Theater bekommen keine Kostensteigerungen im Haushalt etatisiert- im Gegen
teil, die Mittel bleiben gleich. Bei den kommunalen und städtischen Theatern werden diese Kostensteigerungen seit Jahren mit.etatisiert: Ich bin allen Fraktionen dankbar, dass diese Argumente überzeugt haben und dass das Haus letztendlich gemeinsam mit allen Fraktionen dieses AniJegeri unterstützt, dass die freien und privaten Theater auch in diesem Haus
Meine Damen und Herren, ich möchte noch einmal auf das Thema Harnbacher Schloss zu sprechen kommen, was bereits erwähnt wurde. Das Harnbacher Schloss ist eine internationa:·
Je Tagungsstätte, darüber sind wir uns einig. Es ist ein großes Symbol der Demokratie, darüber-sind wir uns auch einig, Es
. muss aber eine Lösung für die Trägerschaft her. Der jetzige Träger, der Landkreis Bad Dürkheim, möchte nicht mehr Al
Ieinbesitzer dieses Schlosses sein. Bund unC!.Land haben es abgelehnt, mit in die Trägerschaft zu kommen.
Zunächst einmal wurde im Ausschuss die Auskunft gegeben, der Bund und das Land hätten es abgelehnt, in die direkte Trägerschaft mit einzusteigen. Sie wissen alle, die Besucher
zahlen auf diesem Schloss sihd dramatisch zurückgegangen, obwohl die Kulturstiftung hier allein 2 Millionen DM für eine neue Ausstellung investiert hat.
Der Erfolg ist aber ausgeblieben. Ich meine, das Land hat auf. die falschen Visionäre gesetzt. Professor Dr. Grewenig, der diese Ausstellung konzipiert ~at, hat dem Land und dem Harnbacher Schloss keinen Gefallen getan. Das beweisen die
sen solide Lösungen hei. Das Land ist wirklich aufgefordert, über eine Stiftungslösung nachzudenken, bei der auch. die Landesregierung oder die Kulturstiftung Mitträg.er dieses Harnbacher Schlosses werden. Ich hoffe, dass diese Fragen · auch in Kürze gelöst werden.·Die Zeit drängt. Jetzt.können wir noch relativ· unbe?chwert über ein solches Thema reden, später, wenn.die großen Probleme auf dem Schloss auftau
Lassen Sie mich am Schluss noch ·einige Sätze zum Arp- · Museum sagen, was auch schon angesprochen worden ist. Das Arp-Museum hat in diesem Hause immer wieder zu gro-·. Ben Diskussionen geführt. Im Kulturhaushalt sind 2 Millio~ nen DM üQer den Einzelplan 20 für ein Museum eingestellt worden, das- das hat mir vom He.rrn Kollegen Frisch besonders gut gefallen- nichts a_11deres als ein virtuelles Museum in den nächsten zwei Jahren s·ein wird. Es gibt in diesem Mu
· haltfür dieses virtuelle Museum eingestellt sind. Dafür haben wir in der Tat kein Verständnis. Wir möchten, dass diese Mittel umgeschichtet werden, dass sie denen zugute kommen,. die in diesem Land auch die Kulturpolitik tragen, nämlich die freien und kleinen Kultu'rinitiativen in diesem Land. Wir möchten, dass wir endlich nicht nur eine Kultursommerinitiative erhalten, sondern dass wir wirkli
(Dr. Schiffmann, SPD: Kulturwinter! -Auch im Winter soll es ein·e Stru_kturförderung geben. (Frau Themas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da ist man besonders a.ufnahmefähig!)
Kulturpolitik ist eben Strukturp9litik. Di~ vielen freien und kleinen Kulturinitiativen haberi strukturelle Probleme. Des
Wir haben Ihnen deshalb für diese 2 Mill.ionen DM pro Jahr, die im Haushalt eingestellt sind, Alternati~anträge vorgelegt,.nämlich dass damit eine Stiftung fUr das Harnbacher Schloss
gespeist wird und· dass ein· Fonds nSoziokultur" aufgestellt wird. Ich bitte Sie um Zustimmung zu diesen Anträgen.