tigen Schwerpunkte im Interesse nicht unserer Generation,sondern im Inte-re-sse unserer Kinder. Die Schwerpunkte Bildung, Technologie, Infrastruktur werden einen Beitrag dazu leisten, das Land Rheinland-Pfalz fortzuentwickeln,_ und.ich denke, dass wir in diesen Tagen zu einem guten Abschluss kommen werden und die Entwicklung von Rheinland-Pfalz
·sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für die vorsorgliche und für
sorgliche Versor~ung mit Mineralwa~ser, da viele von uns in_ diesen Tagen von einer Erkältung geplagt sind. Ich will von anderem nicht reden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bedanke mich zunächst einmal namens der Landesregierung herzlich bei den Repräsentanten, bei den Sprechern der Koalitionsfraktionen für die Unterstützung der Haushaltslinien der Landesre
Ich möchte nicht anstehen, auch danke schön zu sagen für kritische Anmerkungen, die wir natürlich iri unsere Überle
gungen und.in·unsere Pr-Üfungen, ob wir auf dem richtigen Weg sind, einbeziehen, auch wenn sie aus der Mitte der Op
-Herr Kollege Mertes und Herr Kollege Kuhnhaben die? ausgefqhrt- für die stichhaltige, für die richtige halten, werden Sie verstehen. Aber ich sage noch einmal, dies bedeu_tet nicht, dass wir kritikunempfänglich oder für Anregungen nicht offenwären.
ln der Tat ist es so, dass ein solcher Wechsel des Datums - wie beim Jahr 2000- mit einem so großen öffentlichen Aufmerk
lich der poHi:iscnen Weichenstellung die Gelegenheit zu nutzen; die eigenen Vorstellungen auf den Prüfstand zu stellen
Wir haben in der Tat- ob dies mit dem runden Datumswech~ sei-verbunden ist oder nicht, spielt überhaupt keine RolleAnlass dafür, unsere Rolle insgesa_mt in Deutschland und damit auch die_Rolle dieses Landes Rheinland-Pfalz im Verbund mit den andere!] Bundesländern zu korrigieren und fortzuschreiben: Das oezieht sich ~ufdie int_ernationalen Verpf!ichtungen, die auf unser Volk gerade in dem abgelaufenen Jahr 1999 zugekommen sind, wie wir es noch vor wenigen Jahren nicht für erwartbar. gehalten hätten.
Es bezieht sich aber auch darauf, dass wir in diese internationale Verantwortung unmittelbar eingebundem_sind. Das gilt
matet sind, im Au~landsein~atz:. Es geht darum, Werte unserer Verfassung dort aufrechtzuerhalten und zu emiöglichen. Die Grundlage dafür ist· erstmalig nach dieser furchtbaren Nazi-Diktatur des Zweiten Weltkriegs im Jahr ·1999 durch den Einsatz von Waffen geschaffen worden. Das fordert uns, das zeigt uns aber auch exemplarisch, dass die Hoffnung, wir
Orte in unserem Land schauen, dass wir von Bürgerkriegsereignissen, wo immer sie-in Europa und.darüber hinaus stattfinden, unmittelbar betroffen sind, weil Menschen Zuflucht suchen, weilsie das, was w-ir ihnen als freiheitliches Land, als freihe_itlicher Staat garantieren, Asyl und das Recht, wenn man verfolgt ist oder wenn man VOI}_ einem Krieg bedroht ist, _
- Wir haben uns also mit diesen Dingen auseinander zu setzen. Wir haben uns natürlich auch auseinander zu setzen mit der Tatsache, dass die ursprüngliche internationale Bedrohungs
lage sich völlig verändert hat. Das ist gut, das stellen wir-gern fest. Es bleibt aber nach wie vor auch über diesen Datumswechsel hinweg eine große Herau_sforderung für dieses Land Rheinland-Pfalz. ln Bad Kreuznach stehen wir wieder unmit
Entscheidungen betroffenen Teilregionen unseres Landes einzuleiten, das fortzusetzen, was wir mit dem Stichwort.,zivilmilitärische Konversionen" umschreiben:
Meine sehr geehrten Damen und Herren~ es ist und bleibt eine große Herausforderung. Es wurde mehrfach heute unter unterschiedlichen Aspekten besprochen, dass wir in eine wirt
schaftliche Herausforderungs!ag_e hineingewachsen sind, die sich sehr grundlegend verändert hat.-Auch dort gibt es so gut wie keine Nischen mehr, in denen man sich regional oder national einrichten kann, spndern in all diesen Bereichen -zumindest in fast allen Bereichen- stehen wir im internatio
nalen Wettbewerb. Wir müssen und wir wollen diesen Wett- · bewerb auc!i erfolgreich aufnehmen und bestehen. Es muss aber auch darauf ankommen- deshalb haben wir uns bei der Vor9abe_ in diesem Haushalt und bei den Linien, die darüber hinauszeigen, orientiert -, dass wir uns diesen Herausforderungen nicht stellen, ohne uns zu jedem Moment bewusst zu sein, es geht um die Menschen. Die Menschen müssen diese
Prozesse mitvollziehen können und ihre Chancen erhalten, diese EntWicklungen dann auch mitgehen zu können und die Herausforderungen, die an sie gestellt sind, dann e~uch erfüllen zu können.
ne Familie, nicht al~ Bedrohung einherkommen lassen oder den Eindruck erwecken lassen, als seien sie eine Bedrohung. Sie ist ein Risiko, das af)genommen werden muss, und wir müssen alles tun, um über die wichtigen Entscheidungstelderim Bereich der Bildung, im Bereich der Vorbereitung unserer l_nfrastruktur, im Bereich aber auch der sozialen Strukturen dafür zu sorgen, dass nicht Bedrohung im Vordergrund steht, sondern dass die Chancen erkannt werden, die in einer sol