Daher sollten wir den Fokus vor allen Dingen auf die Kinder aus sozialökonomisch benachteiligten Familien legen, damit vor allem sie gestärkt aus der Krise herausgehen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt heißt es, das Beste aus den Sommerferien für unsere Jüngsten herauszuholen und vor allem die Zeit zu nutzen, das kommende Schuljahr vorzubereiten.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Bleiben Sie gesund, und ich hoffe, dass der Rest nicht heiser geworden ist.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe die große Hoffnung, dass sich der Minister und die Ministerin, die dann irgendwann einmal für die Umsetzung zuständig sind, diese Haltung der CDU-Vorrednerin nicht zu eigen machen werden.
Ich bin einigermaßen erstaunt über die Emotionalität der Debatte, wie sie sich gleich am Anfang abzeichnete. Denn insbesondere für CDU und FDP, die sich bei der grünen Vorrednerin stark ereiferten, gilt: Ihnen liegen doch auch keine anderen Informationen vor als die Pressemitteilung, die wir heute gegen 18 Uhr bekommen haben, dass etwas passieren soll.
Sich dann hierhin zu stellen und zu erklären: Passt doch alles, wir wissen, wie es geht, alles super – das passt irgendwie nicht zur Realität, wie sie sich heute abgezeichnet hat.
Besonders spannend finde ich, dann zu sagen: Die Kommunen wollen kreative Lösungen machen, aber klar ist, dass sie sich an die Hygiene- und Abstandsregelungen und dergleichen halten müssen.
Coronaverordnung ist doch heute erst angekündigt worden. Wie Sie dann die Kommunen schon kennengelernt haben, die das alles schon umsetzen, was es noch gar nicht gibt!
Manchmal ist die CDU ja ihrer Zeit voraus, aber ich glaube, in dem Fall war das nicht wirklich passend.
Insgesamt müssen wir meines Erachtens konstatieren, dass Kinder und Jugendliche ein Recht auf Bildung, auf Freizeit und Erholung haben.
Es ist unsere Aufgabe – auch Ihre, Frau Kollegin –, dafür zu sorgen, dass sie in dieser Sommerpause dieses Recht auch unter Coronabedingungen umgesetzt bekommen. Denn die Sommerferien dürfen eben keine zweite Phase der Isolation sein.
Es tut mir leid, aber von der FDP-Fraktion habe ich noch keinen Vorschlag in der Debatte gehört, weder im Ausschuss noch hier im Landtag –
(Zuruf: Hört, hört! – Weitere Zurufe von der CDU und der FDP – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wir haben uns nicht abgesprochen! – Zuruf von der FDP: Nein!)
Moment, wir warten gerade eine halbe Minute, dann beruhigt sich alles etwas, und dann können wir mit Ruhe die Frage hören. – Bitte schön.
Danke schön. – Ich stelle fest, die Nervosität bei den regierungstragenden Fraktionen muss sehr groß sein.
Herr Kollege Maelzer, Sie haben gerade darauf hingewiesen, dass gegen 18 Uhr die Ankündigung gekommen ist, es tue sich etwas. Stimmen Sie mir zu, dass das so eine Art Prinzip des Regierungshandelns ist, dass erst einmal gar nichts passiert
und dass sich, wenn Druck ausgeübt wird, wenn Konzepte vorgelegt werden – wir haben das dauernd im Schulausschuss, wir haben es bei den externen Prüfungen gehabt und bei vielen anderen Fragen –, etwas bewegt, also offensichtlich erst dann, wenn es hier thematisiert wird.
Ja, Frau Kollegin Beer, ich kann das für den Schulausschuss nicht so intensiv beurteilen, aber ich merke, dass die Stimmungslage zwischen den Schulpolitikern in diesem Hohen Hause immer sehr herzlich ist.
Das legt zumindest die Vermutung nahe, dass Ihre Einschätzung richtig sein könnte. Ich kann es nur aus der Perspektive des Familienausschusses beurteilen. In der Tat ist es auffällig, dass die Informationen immer passend zu den Tagesordnungspunkten kommen, die wir zehn Tage vorher beantragt haben.
Wenn das bedeutet, dass die Opposition mit ihren Inhalten die Landesregierung in diesen Fragen antreibt, dann ist das durchaus positiv und im Sinne einer konstruktiven Oppositionsarbeit hilfreich und notwendig.
dass wir im Familienausschuss per Videoschalte auch mit Vertreterinnen und Vertretern des Landesjugendrings und der Arbeitsgemeinschaft Offene Türen ins Gespräch kommen. Sie müssen es mir ja nicht glauben, aber wenn die Vertreter Ihnen ins Stammbuch schreiben, wir wollen Rahmenbedingungen haben, wir brauchen klare Ansagen vom Land, dann ist das doch etwas, worauf eine Landesregierung und verantwortungsvolle Parlamentarier auch
Herr Kollege, es gibt den weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage, in diesem Falle des Abgeordneten Dr. Stamp.
Das dachte ich mir, als er sich in die Reihe gesetzt hat, dass er Lust hat, mit mir zu diskutieren. Gerne.