Zum Schluss möchte ich noch eine Anmerkung machen. Ich bin vor Kurzem Onkel geworden. Das ist supererfreulich. Ich weiß auch, dass viele von Ihnen kleine Kinder oder Enkelkinder haben. Wenn wir über Klimaschutzpolitik reden, dann reden wir immer über wahnsinnig lange Zeiträume. Das Jahr 2050 führen wir immer im Mund. Im Jahr 2050 ist mein Neffe 32 Jahre alt. Dann ist er jünger als ich heute bin. Viele
Aus dem Grund machen wir hier nicht nur Politik für heute und für morgen und für 2020, sondern wir machen Politik im Lichte dieser Entwicklung. Ich wünsche mir auch für 2050, 2060 oder 2100 noch ein lebenswertes Leben für diese Kinder in Deutschland und in anderen Ländern.
Vielen Dank, Herr Dr. Untrieser. – Als nächster Redner … – Entschuldigung, die Fraktion der AfD hat eine Kurzintervention des Abgeordneten Wagner angemeldet. Die können Sie auch von Ihrem Platz aus beantworten. – Zunächst hat aber Herr AbgeordneteR Wagner für 90 Sekunden das Wort. Bitte sehr.
Kollege Untrieser, das war ein beeindruckender Vortrag mit sehr vielen Unterpunkten. Ein paar Dinge – so viele sind es nicht – möchte ich allerdings klarstellen–
Erstens. Wir verbreiten die gegenteilige wissenschaftliche Meinung. Ich finde es schon sehr anständig, dass Sie hier überhaupt zugeben – das habe ich hier im Hause noch nicht oft gehört –, dass es im Zusammenhang mit dem Klimawandel eine andere wissenschaftliche Überzeugung gibt. Wir verbreiten sie nicht deswegen, weil wir sie für die einzige Wahrheit halten, sondern weil wir die einzige Fraktion sind, die diesen wissenschaftlichen Ansätzen überhaupt eine Stimme gibt.
Zweitens. Sie haben auf vielen Umwegen dargestellt, dass es den vom Menschen gemachten Klimawandel geben könne und dass man etwas dagegen tun müsse, damit man etwas getan hat.
Wir stellen mal fest, dass alle Maßnahmen, die bislang ergriffen worden sind, nicht zu irgendeinem messbaren Erfolg geführt haben. Das ist das eine. Und wenn wir ein bisschen in die Vergangenheit zurückblicken, stellen wir fest: Zumindest ist mir kein Computermodell von vor 20 Jahren bekannt, das heute so eingetroffen wäre, wie damals prognostiziert. Von daher ist diese Haltung in meinen Augen Alarmismus.
Vielen Dank. – Ich nehme erstaunt zur Kenntnis, dass für Sie schon vier Varianten zu viel und zu kompliziert sind.
von wesentlich komplexeren Zusammenhängen reden. Aber vier Varianten sind Ihnen schon zu viel; das ist in Ordnung.
Sie sagten auch, es gibt mehrere Wissenschaftler – das habe ich selber ausgeführt –, die unterschiedliche Theorien verfolgen. 90 % bis 95 % von ihnen sagen das, was ich gerade dargestellt habe. Aber darum ging es mir gar nicht. Es ging mir um die Logik. In Ihrer Politik fehlt die Logik vollkommen. Es hilft auch nicht, wenn Sie Ihre Lügen hier dauernd weiter verbreiten. Vielmehr müssen Sie in den Spiegel schauen und sich Ihrer Verantwortung gerecht werden.
Ob in 50 oder 100 Jahren – das habe ich auch gesagt – diese Wissenschaftler die besseren Ergebnisse gehabt haben und wir so oder so entschieden haben, können wir heute nicht wissen. Aber die Verantwortung, die Sie heute – auch in diesem Hohen Haus – haben, nimmt Ihnen keiner ab. Der müssen Sie gerecht werden. Das haben Sie in den letzten anderthalb Jahren auf keinen Fall gemacht. Deswegen ist das, was Sie mit Ihrem heutigen Antrag vorlegen, absoluter Unsinn.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Untrieser. – Als nächster Redner hat für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Stinka das Wort. Bitte sehr, Herr Kollege.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns schon des Öfteren mit Anträgen der AfD-Fraktion beschäftigt, bei denen die AfD den Blick in die Vergangenheit gerichtet hat. Aber dass Sie 500 Jahre zurückgehen und die Dürreperiode von 1540 ansetzen, schlägt dem Fass den Boden aus.
Sie schauen 500 Jahre zurück. Für Politiker ist es wichtig, in die Zukunft zu blicken. Sie schaffen es immer, die Geschichte so lange zu biegen, bis Sie irgendein Datum finden. Ich sage Ihnen: Unsere Fraktion wartet mit Spannung auf den Antrag, in dem die Schöpfungsgeschichte hier noch mal vorgetragen wird.
Es ist so – auch bei 500 Jahren zurück –, dass Herr Vogel mal wieder Teile des Antrags in seiner Rede gar nicht erwähnt hat. Sie haben so harmlos über die Rheinvertiefung gesprochen. Sie sprechen zum Beispiel von Klimakolonialismus etc.
Da ich weiß, dass Sie gar nicht fähig sind, Argumente aufzunehmen, will ich Ihnen Folgendes sagen: Ich war in der vergangenen Woche bei einer Veranstaltung eines MDAX-Konzerns namens Evonik. Er hat sich mit dem Beitrag der Industrie zur Erreichung des Zwei-Grad-Ziels beschäftigt.
Sie glauben der SPD nicht, das ist klar. Aber ich glaube nicht – weil Herr Wagner das gerade sagte –, dass ein Evonik-Konzern, der weltweit aufgestellt ist, zu Alarmismus neigt und sich dann auch noch einer Veranstaltung stellt. Auf dieser Veranstaltung waren die größten MDAX- und DAX-Unternehmen Deutschlands versammelt. Sie alle haben über Nachhaltigkeit diskutiert. Sie alle haben das Zwei-Grad-Ziel akzeptiert. Wir sind da als Sozialdemokraten gar nicht so stark verankert. Aber die glauben an Zukunft und an neue Produkte und nicht an 1540, meine Damen und Herren.
Darauf kommt es an. Wir müssen den Standort nach vorne bringen. Deswegen ist Evonik bei dieser Frage mein Pate. Da wurde klar diskutiert. Auch Frau Schulze, die Sie verunglimpft haben, war da und hat sich der Frage gestellt.
Wenn Sie mit Ihrem billigen 1540-Antrag hier den Chemie-, den Industrie- und den Klimastandort kaputtreden wollen, werden wir dafür sorgen, dass das die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer draußen erfahren. Da können Sie ganz sicher sein.
Ich komme zum Schluss. Wenn Sie in Ihrem Antrag den Menschen von anderen schutzwürdigen Gütern trennen, sage ich Ihnen eines: Luft zum Atmen brauchen auch Sie. Eine gesunde Umwelt brauchen auch Sie. Wer das auseinanderdividiert, hat Ökologie überhaupt nicht verstanden. – In dem Sinne vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Stinka. – Als nächster Redner hat für die Fraktion der FDP der Abgeordnete Brockes das Wort. Bitte sehr, Herr Kollege.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben wieder einen Antrag der AfD-Fraktion mit einem Sammelsurium an Forderungen, um Ihrer Überzeugung nachzukommen, dass der Mensch das Klima nicht beeinflusst.
Bei Ihrem Antrag wundert es mich, um es direkt zu sagen, dass einer in der Debatte fehlt: der Kollege Blex. Was haben Sie mit ihm gemacht? Normalerweise ist es so, dass beim Thema „Klimaschutz“ der Kollege Dr. Blex – so wie Gargamel gegen die Schlümpfe – gegen den Klimaschutz zu Felde zieht. Aber er ist bei der Debatte nicht anwesend.
Vermutlich hat er wieder irgendwelche Termine mit Herrn Höcke, von denen der Rest nichts wissen darf. Aber Sie haben auch vergessen, seinen Namen auf den Antrag zu setzen. Also, was ist da Sache? Steht er nicht zu diesem Antrag? Man sollte meinen, das wäre eigentlich sein Thema. Er hat vorhin auch schon versucht, dagegen zu Felde zu ziehen.
Meine Damen und Herren, von daher bin ich schon gespannt, ob die AfD-Fraktion wirklich in Gänze hinter diesem Antrag steht. Ich denke, es sind schon erste Auflösungserscheinungen bei diesem Thema erkennbar.
Aber kommen wir zum eigentlichen Antrag. Während wir darüber streiten, welcher Weg der beste ist, um unserer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht zu werden, sagen Sie natürlich: Es ist überhaupt kein Problem vorhanden, also brauchen wir auch keine Lösungen. – Aber es ist schon bemerkenswert, wenn Sie jetzt auf einmal den Bevölkerungsschutz in den Vordergrund stellen.
Wenn wir dafür sorgen wollen, dass extreme Wettersituationen nicht so häufig vorkommen, dann müssen wir unsere Hausaufgaben machen. Deshalb komme ich auch gern zu dem wichtigen Teil, bei dem Sie von einem Ablasshandel reden; das ist die CO2Bepreisung.
Wir liegen oft genug mit den anderen Fraktionen auseinander, was die Frage angeht, welches die wirksamsten Methoden sind, um den Klimaschutz zu erreichen. Da sind wir als Liberale natürlich für eine marktwirtschaftliche Lösung. Wir wollen dem CO2 einen Preis geben. Nicht national, weil das einem globalen Problem nicht gerecht würde, sondern zumindest auf europäischer Ebene, eher weltweit. Da, meine Damen und Herren von der AfD, zeigt sich