Dreifache Haltbarkeit. Ich habe in meiner Kindheit mit Carrera-Bahnen gespielt und Teile dieser Plastikelemente zusammengebaut. Die waren auch hohl unten drunter.
Grundsätzlich begrüßen wir natürlich Innovationen und neue Anwendungen im Straßenbau. Einige Innovationen und Ideen werden bereits getestet. Hier möchte ich das Testgelände am Autobahnkreuz Köln-Ost an der A4 nennen. Dort wird der Einsatz von neuen Maschinen, Verfahren und Werkstoffen getestet.
Bei der Qualität, bei der Nachhaltigkeit und bei der Langlebigkeit dürfen wir keine Kompromisse machen. Und genau an diesem Punkt zeigt uns der AfDAntrag wieder einmal, dass von den Abgeordneten der AfD – oder persönlich von Ihnen, Herr Vogel – nicht bis zum Ende gedacht wurde und Fakten verschwiegen wurden, einige haben Sie auch genannt. Denn Nachteile und Risiken des aus Kunststoff recycelten Straßenbelags wurden teilweise ausgeblendet. Das Pilotprojekt in den Niederlanden, das von der AfD als innovatives Beispiel angesprochen wird, befindet sich erst seit einigen Tagen in der Testphase.
In diesem Moment startet gerade das erste Pilotprojekt: ein Fahrradweg in Zwolle, die Länge beträgt 30 m. Der zweite Testweg, den Sie angesprochen haben, wird im November eröffnet.
Nun wollen Sie von der AfD-Fraktion, dass wir in NRW ebenfalls Pilotprojekte beginnen. Halten Sie es nicht für sinnvoller und kostensparender, die Pilotpro
jektphase in den Niederlanden erst einmal abzuwarten und sich die Auswertung anzuschauen, bevor man mehrere Pilotprojekte gleichzeitig startet?
Einige wichtige Fragen sind noch nicht geklärt. Sie haben die Brandbeständigkeit der recycelten Kunststoffe angesprochen, minus 40 bis plus 80°C. Aber beim Brand eines Fahrzeuges entstehen Temperaturen von über 850°C, was ich als Feuerwehrmann selber erlebt habe. Dadurch kann es beim Verbrennen des Kunststoffes zur Entwicklung umweltschädlicher Dämpfe und Gase kommen.
Wie beständig ist der Werkstoff gegenüber UVStrahlen? – Sie haben es angesprochen: Wir alle wissen, dass Kunststoffe durch UV-Strahlen porös und brüchig werden. Und welcher Plastikmüll kann bei der Verarbeitung genutzt werden und welcher nicht? Wie griffig ist die Oberfläche? – Sie haben es schon angesprochen: Gerade bei Radwegen, bei denen Brücken eingesetzt werden, sind diese besonders zu warten, weil es bei glatten Brücken aus Holz oder aus Kunststoffen schon oft zu Unfällen kam. Wie langlebig ist das Material bei starker Nutzung? – Auch darüber liegen keine Erkenntnisse vor. Wie sieht es mit Sicherheitsaspekten aus?
Wie Sie sehen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wirft das Thema noch sehr viele Fragen auf. Zudem ist der Recyclingprozess sehr aufwendig und auch nicht so einfach umzusetzen. Lassen Sie uns beobachten, was der Praxistest in den Niederlanden ergibt. Der Radweg in Zwolle wurde, wie Sie erwähnt haben, mit mehreren Sensoren, die die Temperatur, die Belastung und die Nutzung messen, ausgestattet. Wenn es bereits auf Fahrradwegen zu Schwierigkeiten kommen sollte, wissen wir, dass sich der recycelte Kunststoff für Autobahnen nicht eignet. Wenn sich doch alles positiv entwickelt und das Material den Praxistest besteht, können wir immer noch entscheiden, ob diese Variante auch eine Option für Nordrhein-Westfalen ist.
Wir sollten den Ergebnissen dieses Pilotprojektes nicht vorgreifen. Der AfD-Antrag sieht vor, das Projekt bereits jetzt als geeignete Maßnahme zur Steigerung der Recyclingquote von Kunststoffen und der Digitalisierung des Straßenverkehrs anzuerkennen. So steht es in Ihrem Antrag.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten das Projekt weiterverfolgen und plädieren daher für eine Überweisung des Antrags an den Verkehrsausschuss. – Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Im vorliegenden Antrag wird die Idee von Straßen aus recyceltem Plastik als Beitrag zur Lösung des Plastikproblems angesprochen – eine Technik, die in den Niederlanden erst noch getestet werden soll und bei der die Pilotprojekte erst jetzt begonnen wurden.
Dies wird mit dem vorliegenden Antrag und damit vor Beginn des Testlaufs im Pilotprojekt angepriesen und soll nach dem Willen der Antragsteller ohne Prüfung als Technik anerkannt werden.
Als weltoffenes Land – das hat uns in Deutschland und ganz besonders hier in Nordrhein-Westfalen stark gemacht – schätzen wir natürlich Innovationen aus allen Regionen. Gutes sollte man übernehmen, gerne auch aus fremden Ländern und Kulturen. Aber ich sage auch: Man sollte zumindest erst einmal abwarten, ob sich eine Technik wie die hier angesprochene überhaupt als praktikabel erweist.
Die Niederländer sind diesen Schritt gegangen und testen demnächst aus, ob sich diese Technik überhaupt bewährt.
Solange die Pilotprojekte nicht abgeschlossen sind, liegen auch keine Erfahrungswerte vor. Es ist also noch völlig unklar, inwieweit dieser Ansatz für Straßen- und Wegebau am Ende tatsächlich geeignet ist.
Außerdem ist die Verwendung von Kunststoffen beim Straßenbau sicher nicht die beste Lösung, um das Plastikproblem zu lösen.
Herr Kollege Dudas, entschuldigen Sie, dass ich Sie unterbreche. Frau Walger-Demolsky würde Ihnen gerne eine Zwischenfrage stellen.
Nein. – Um dieses enorme Problem anzugehen, muss man aus ökologischer Sicht vielmehr die Vermeidung von Plastik in den Vordergrund stellen und somit den Eintrag von Kunststoffen in die Umwelt vermeiden. Dieser Plaste-und-Elaste-Antrag wirkt daher wie das Resultat des Genusses einer Fachlektüre in geselliger Verbindung mit einem guten Tropfen Genever.
Grundsätzlich gilt: Das ist ein spannendes Thema, das ohne jegliche Sorgfalt und in diesem Falle ohne Prüfung auf Praktikabilität auf die Tagesordnung gesetzt wurde. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die FDP versteht sich als liberale Kraft und als eine Partei, die dem Fortschritt zugetan ist. Insoweit sind wir für neue Technologien immer offen. Das gilt insbesondere für den Straßenbau, der im ganz besonderen Interesse der Landesregierung steht.
Als überzeugte Europäer schauen wir immer auch gerne über die Grenzen zu unseren Nachbarn, die manche Dinge vermeintlich besser machen. Die Niederlande sind – das steht für mich außer Frage – in vielen Bereichen des Verkehrs vorbildlich. Mein Kollege Thomas Nückel und ich haben unlängst an einer Radexkursion der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte nach Nimwegen teilgenommen und uns so ein praktisches Bild von den Standards und Entwicklungen des Radverkehrs in den Niederlanden gemacht. Solche Eindrücke sind gut und richtig.
Der vorliegende Antrag hat im Grunde genommen ein ähnliches Anliegen: Eine neue Technik im Straßenbau auf Basis recycelten Kunststoffs soll erprobt werden. Dazu ist jedoch anzumerken, dass die tatsächliche Praxistauglichkeit des Verfahrens noch gar nicht erwiesen ist. Es müssen also zunächst die Erfahrungen in den Niederlanden abgewartet werden.
Darüber hinaus handelt es sich bei dem Test in den Niederlanden um zwei Radwege in Rotterdam. Ein Fahrradweg hat jedoch eine ganz andere Belastungssituation als eine Straße, auf der auch Lkws fahren. Daher muss auch insbesondere die Belastbarkeit dieser Technik unter massiven Verschleißbedingungen erst noch nachgewiesen werden.
Schließlich sind wir der Meinung, dass die Auseinandersetzung mit neuen, in der Testphase befindlichen Techniken eine klare Aufgabe der operativ tätigen Unternehmen und Verwaltungen im Land einschließlich Straßen.NRW ist.
Mit der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen und der Bundesanstalt für Straßenwesen haben wir zudem zwei Institutionen, die laufend neue Verfahren und Produkte beobachten und bewerten. Sie bedürfen dabei nicht der Hilfestellung des Parlaments.
Abschließend möchte ich noch anmerken, dass Sie bei den Ausführungen zu den Vorteilen der neuen Technik eine technische Überlegenheit suggerieren, die an noch keiner Stelle bewiesen ist.
Aus vorgenannten Gründen sehen wir keine Notwendigkeit für den Antrag. Gleichwohl stimmen wir der Überweisung in den Fachausschuss zu. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Reuter. Sie haben es vielleicht gemerkt: Es gibt eine Kurzintervention. Frau Kollegin WalgerDemolsky von der AfD-Fraktion hat sie angemeldet.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das klang jetzt in der Rede so: Die Niederlande probieren etwas aus, schauen wir mal und warten zunächst ab.
Das hört sich fast so an, als würden wir die Niederlande als Versuchslabor für unsere eigene Zukunft benutzen. Ich bin der Meinung: Ein großes Bundesland wie NRW sollte selbst Tests durchführen und nicht das abwarten, was die Niederländer so erforschen.
Man muss das ja nicht gleich mit einer Bundesstraße machen, aber man könnte zum Beispiel den RS1 dafür vorsehen. Das wäre eine Anregung, die Sie vielleicht mit in den Ausschuss nehmen können. – Danke schön.
Vielen Dank. Die Anregung nehmen wir sicherlich gerne mit in den Ausschuss. Man muss aber fairerweise gestehen, dass die Initiative in den Niederlanden auf eine private Initiative zurückgeht. Dort wird nicht von staatlicher Seite getestet, sondern es handelt sich dabei um einen Unternehmer.
Den Unternehmen steht es natürlich auch in NRW frei, diese Dinge zu testen, wenn sie für solche Varianten Marktmöglichkeiten sehen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will es kurz machen: Offensichtlich hat es die AfD-Fraktion mit den Straßenbelägen. Ich glaube, das ist schon Ihr zweiter Antrag. Der erste bezog sich auf den Asphalt, und jetzt kommt das Plastik hinterher.
Ich finde das zwar alles durchaus interessant, aber ich meine, dass dies Fragen sind, die wir im Fachausschuss besprechen sollten, begleitet von fachlichen Stellungnahmen beispielsweise des Landesbetriebes.
Wenn ich richtig nachgelesen habe, gibt es in den Niederlanden mittlerweile eine 30 Meter lange Teststrecke als Radweg. Über was also sollten wir uns hier im Plenum unterhalten? Diese Sache gehört in den Fachausschuss. Das ist eine Anregung, zu der