Sie wollten das immer kaputt machen. Aber es wird wohl Ihr ewiges Rätsel bleiben, warum Forschungskollegs ideologisch sind, die sich Themen widmen wie – ich habe drei Titel herausgesucht –: „Gestaltung von flexiblen Arbeitswelten. Menschenzentrierte Nutzung von Cyber-Physical Systems in Industrie 4.0“ von den Universitäten Paderborn und Bielefeld, „Energieeffizienz im Quartier – clever versorgen.umbauen.aktivieren“, von den Universitäten Dortmund, Duisburg-Essen und Bochum mit dem Wuppertal Institut und der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH oder drittens „SecHuman. Schöne neue Welt – Sicherheit für Menschen im Cyberspace“ von den Universitäten Bochum und Dortmund sowie weiteren Partnern. Diese Themen sind doch nicht ideologisch. Das sind doch die Themen unserer Zeit.
Wir wollen „Fortschritt NRW“ deshalb in seiner bisherigen Form erhalten, denn das ist ein gutes Programm.
Zum Abschluss, meine Damen und Herren: Ich habe jetzt bewusst an dieser Stelle darauf verzichtet, dem Kollegen Dr. Berger seine Ankündigungen aus den letzten sieben Jahren vorzuhalten.
Das haben wir im Ausschuss schon gemacht, und Sie haben das, Herr Kollege, mit hochrotem Kopf und verlegenem Lächeln zur Kenntnis genommen und ertragen. Jeder, der Ihre Reden aus den letzten sieben Jahren aber nachliest, weiß, dass nichts von alledem von dieser Landesregierung umgesetzt wird. Stattdessen: weniger Freiheit für Studierende, mehr Bürokratie für die Hochschulen, keine Zukunft mit Schwarz-Gelb. – Wir lehnen Ihren Haushalt ab.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Lieber Herr Kollege Bolte-Richter, eine kurze Anmerkung zu Ihrem Debattenbeitrag zum Thema „Studienbeiträge für Bildungsausländer“: Ich finde immer wieder bemerkenswert, dass eine grüne Wissenschaftsministerin das in Baden-Württemberg eingeführt hat und Sie das hier als Teufelszeug bezeichnen.
(Sigrid Beer [GRÜNE]: Wollen wir einmal die Erfahrungen zur Kenntnis nehmen? – Zuruf von Matthi Bolte-Richter [GRÜNE])
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Durch die Neuordnung der Landesregierung sind Teile aus dem Etat 06 verschoben worden, aber auch in Teilen verschwunden. Insbesondere für „Fortschritt NRW“ – das wurde schon genannt – ist es begrüßenswert,
dass ein Programm mit ideologisch motivierten Vorgaben nicht mehr im Einzelplan des Wissenschaftsministeriums angesiedelt ist. Auch Minister Pinkwart hat im entsprechenden Ausschuss klargestellt,
Die Vergleichbarkeit ist angesichts der Neuressortierung sicherlich schwierig, aber wir begrüßen, dass, bereinigt um den Hochschulpakt, der ja verabredungsgemäß absinkt,
die Ausgaben für Hochschulen und Forschung leicht steigen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, wäre,
Deutlich wird zugleich auch die Herausforderung, gemeinsam mit den Hochschulen und dem Bund weiterzuentwickeln, dass unsere Hochschulen eine verlässliche Finanzierung für bessere Lehr- und Studienbedingungen bei Entlastung von bürokratischem Aufwand erhalten. Herr Kollege Bell – Sie haben gerade schon darauf hingewiesen –, ich lade Sie herzlich ein: Wirken Sie daran mit, in der Verabredung mit dem Bund, der uns alle irgendwo in unterschiedlichsten Konstellationen fordern wird,
Schwerpunktsetzungen des Wissenschaftsetats sind aber auch im Bereich „Bauen und Investieren an den Hochschulen“ sichtbar, insbesondere bei der Implementierung der Digitalisierung in Lehre und Forschung. Hierfür sieht der Etatentwurf immerhin 79 Millionen € vor. Frau Kollegin Kampmann hat heute Morgen in der Debatte zu einem anderen Einzelplan hier nachgefragt. Hier wird investiert.
Bei der Digitalisierung von Lehre und Forschung haben wir mit der Fernuniversität Hagen eine Universität, die uns lieb ist. Sie ist aber auch – ich sage das jetzt mit einem kleinen Augenzwinkern, weil wir diesbezüglich in der vergangenen Legislaturperiode eine partei- und fraktionsübergreifende Verständigung hatten – mit Blick auf die Finanzierung der Studienplätze für Studierende aus anderen Bundesländern eine auch teure Fernuniversität. Mit ihr haben wir eine ausgewiesene Kompetenz. Wir begrüßen es deshalb, dass zur Etablierung eines Forschungsschwerpunktes für Diversität, lebenslanges Lernen und Digitalisierung an der Fernuniversität Hagen im kommenden Jahr rund 1,5 Millionen € bereitgestellt werden sollen.
Unsere Hochschulen sind Partner unserer Gesellschaft, weil sie benötigte Qualifikationen ermöglichen. Ich bin deshalb sehr froh, dass mit dem Etatentwurf ein Beitrag zur Vermeidung oder zumindest zur Reduzierung eines absehbaren Ärztemangels geleistet werden soll, den wir gerne unterstützen. Wir brauchen mehr Ärztinnen und Ärzte, um die Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Ni
veau sicherzustellen, und zwar insbesondere außerhalb der städtischen Ballungsräume, weil dort die Herausforderungen am drängendsten sind.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, neben vielen anderen Maßnahmen, die dazu gehören, den Arztberuf attraktiver zu machen, brauchen wir auch mehr Absolventen eines medizinischen Studiums. Dazu wollen wir eine neue Medizinische Fakultät in OWL aufbauen, und dafür sind 4,5 Millionen € zur Verfügung gestellt worden. Herr Kollege Bolte-Richter, das sind 4,5 Millionen €, die zuzeiten von Rot-Grün eben nicht dafür bereitgestellt wurden.
Ich sage auch klar: Natürlich werden wir hier die jetzt schon in OWL in das Bochumer Modell eingebundenen Kliniken sinnvollerweise einbeziehen;
denn es macht keinen Sinn, letztlich eine klinische Ausbildung außerhalb der Region zu betreiben. Diese 4,5 Millionen € sind ein erster wichtiger Schritt, und auch eine Mittelstrecke beginnt irgendwann mit dem ersten Schritt, der mit diesem Landeshaushalt 2018 gesetzt ist.
Der Modellversuch „Medizin neu denken“ – eine Kooperation vor allem der Universitäten Siegen und Bonn – wird mit 1,3 Millionen € unterstützt, um auch hier einen schrittweisen Ausbau der Medizinerausbildung und einen Aufwuchs der Zahl der Medizinabsolventen zu fördern.
Wir wollen an Lösungen arbeiten und nicht nur Herausforderungen oder Probleme beschreiben. Die FDP-Fraktion begrüßt deswegen ausdrücklich, dass gemeinsam mit der Universität Witten/Herdecke, die im Übrigen Alternativen zur Medizinstudienplatzvergabe außerhalb des Numerus Clausus aufzeigt – wir werden uns damit noch an anderer Stelle befassen –, die dort bestehenden Strukturen ausgebaut werden sollen,
um die Zahl der Studienplätze dort ab 2019 zu verdoppeln. Im kommenden Jahr sollen 3,8 Millionen € investiert werden, damit die Voraussetzungen geschaffen werden.
(Karl Schultheis [SPD]: Dann können Sie ja froh sein, dass wir die Hochschullandschaft gerettet haben!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Hochschul- und Forschungslandschaft benötigt dringend einen Schub zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Infrastruktur. Wir wollen beste Lehr-, Studien-und Forschungsbedingungen in unserem Bundesland und werden neben den haushalterischen Rahmenbedingungen in Kürze auch noch über die weiteren gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Stärkung
Wir werden jedenfalls dem Wissenschaftskapitel im Einzelplan 06 gerne zustimmen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.