Vielen Dank, Herr Kollege Terhaag. Ich schaue mal. – Ja, Sie haben es geschafft. Wunderbar, keine Frage – wir hätten für Sie noch 3 Minuten und 10 Sekunden Redezeit. Es war also eine ordentliche sportliche Leistung, die Sie hier hingelegt haben.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen, ich kann schnell reden. Ich werde also einfach durch diese Rede sprinten. Vielleicht schaffe ich es dann, schneller zu sein als die Kollegen.
Ich kann mich nur anschließen, dass es eine tolle Gelegenheit ist, mit der Universiade großen Sport einmal mehr in Nordrhein-Westfalen zu präsentieren, großen Sport und eine große Sportveranstaltung einmal mehr nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Deshalb unterstützen auch wir gerne die Bewerbung für 2025. Ich hoffe, dass es ein guter und gewinnbringender Rückenwind für die Bewerbung ist, dass wir hier diesen gemeinsamen Antrag stellen.
Es ist schon angeklungen: Nordrhein-Westfalen ist ein Sportland, Nordrhein-Westfalen ist aber auch ein Forschungs- und Wissenschaftsland, und ich persönlich erhoffe mir, dass man durch diese Bewerbung und durch die Universiade diese beiden Charakteristika für unser Land gewinnbringend zusammenführen und neue Impulse setzen kann. Dazu nenne ich nur kurz zwei inhaltliche Aspekte.
Ich erhoffe mir – deshalb ist das in den Antrag aufgenommen worden –, dass die Universiade auch neue Impulse für den paralympischen und den inklusiven Sport setzen kann – auch im Kontext des Hochschulsports. Ich denke, dass da noch Potenziale liegen, bei denen es gut wäre, sie weiter zu heben.
Und – das klang schon an – die Nachhaltigkeit: Auch da hat die Universiade eine gute Chance, die neuen Konzepte dafür, was moderne und nachhaltige Sportgroßveranstaltungen eigentlich bedeuten, einmal gut und exemplarisch zu zeigen. Deshalb ist es wichtig, dass wir dort eine Evaluation machen.
Ich freue mich, dass es den Anlauf gibt, die Universiade nach 1989 in Duisburg ein zweites Mal nach Deutschland und NRW zu holen. Es ist eine gute Initiative für NRW – auch mit Blick auf Sport und Bildung und diese gewinnbringende Verbindung. Und natürlich könnte es – das zum Schluss – ein kleines bisschen Werbung für dieses Sportgroßereignis, für das wir uns vielleicht auch noch bewerben wollen, sein.
Ganz zum Schluss – dann habe ich es nicht ganz geschafft, am schnellsten zu sein, aber ich will die Gelegenheit nicht versäumen: Lieber Marco Voge, alles Gute für die anstehenden Aufgaben und vielen Dank für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren!
Vielen Dank, Frau Kollegin Paul. Die Selbsteinschätzung war richtig: Herr Kollege Terhaag war schneller. – Für die Fraktion der AfD spricht Herr Kollege Keith.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich habe eine kurze Rede vorbereitet, ohne zu wissen, dass Sie das so sehr schnell machen.
Der hier vorliegende Antrag wurde bereits im Vorfeld von den Altfraktionen inhaltlich abgestimmt. Weiterhin wurde am 28.09.2020 eine gemeinsame Pressemitteilung der Landesregierung und des Bundesministeriums zur Unterstützung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes veröffentlicht. In der Verlautbarung wurde sowohl eine breite Unterstützung als auch eine enge Zusammenarbeit zugesagt.
Daher kann ich mich an dieser Stelle, wie gesagt, kurz halten: Wir als AfD-Fraktion finden es gut, wenn sich junge Menschen treffen, sich im sportlichen Wettkampf messen und gemeinsam in diesem Rahmen feiern.
Gespannt sind wir, wie Sie durch die Austragung der Universiade in NRW Kindern und Jugendlichen aus dem Ruhrgebiet eine echte Perspektive geben wollen – wie Sie schreiben. Leider bleiben Sie bei diesem Punkt, wie so oft in Ihren Anträgen, recht vage.
Es ist begrüßenswert, wenn am Rande solcher Veranstaltungen die Sportstätteninfrastruktur in der Region ausgebaut wird und die Vereine und die jungen Menschen anschließend davon profitieren können.
Für die Austragung der Leichtathletikwettkämpfe soll das altehrwürdige Lohrheidestadion in Wattenscheid genutzt werden. Schade, dass man in den vergangenen Jahren multifunktionale Sportstadien in NRW mit einer hervorragenden Leichtathletikinfrastruktur, zum
Dass es anders und besser geht, zeigt der Umbau des Stade de France in Paris. 1998 wurde das neue Mehrzweckstadion mit einer Kapazität von, je nach Veranstaltung, 70.000 bis 90.000 Zuschauern eingeweiht. Beim Stade de France hat sich eindrücklich gezeigt, dass man sehr wohl eine multifunktionale Arena für alle Sportarten und Veranstaltungen und eine nachhaltige Nutzung bauen kann.
Einen solchen Weitblick haben die Organisatoren der Universiade mit der Auswahl der Sportstätten gezeigt. Es wurde auf vorhandene Anlagen zurückgegriffen, und das Konzept zur Durchführung scheint schlüssig, nachhaltig, kostensparend und durchdacht zu sein. Dem Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverband wünschen wir für die Bewerbung viel Glück. Wir hoffen, dass sich die Organisatoren der Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 daran ein Beispiel in Sachen Bescheidenheit, Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz nehmen.
Dem Antrag stimmen wir zu, weil uns das Konzept des adh überzeugt hat und die Politik in diesem Antrag zum Glück nur am Rande eine Rolle spielt. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Keith. – Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Scharrenbach in Vertretung für Herrn Ministerpräsidenten Laschet das Wort.
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich werde mich an die Gepflogenheiten im Rahmen dieser Plenardebatte halten, auch wenn Frau Präsidentin mich auf die zeitliche Vorgabe nicht hingewiesen hat.
Wichtiger als je zuvor ist aktuell unser rücksichtsvolles und soziales Miteinander in der Gesellschaft. Dazu hat der Sport in Nordrhein-Westfalen in jeder Gemeinde, egal wie klein oder wie groß, ohne Frage immer einen wichtigen Beitrag geleistet. Es ist nämlich völlig egal, woher man kommt, welche Sprache man spricht oder wie man aussieht – das, was zählt, ist die Leidenschaft an der sportlichen Betätigung oder deren Begleitung.
Durch zukünftige internationale Sportveranstaltungen wie dem Multisportevent Universiade kann aus der gegenwärtigen schwierigen Situation heraus, die uns alle gemeinsam betrifft, eine Perspektive entwickelt werden. Der Weg zur Universiade Rhein-Ruhr 2025 führt uns zusammen und lässt uns in eine gemeinsame Zukunft blicken.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie wissen, dass „Minister“ übersetzt „Diener“ bedeutet. Wir als Landesregierung werden das tun, was das Parlament beschließt und – ministrare – dienen, den breit getragenen vorliegenden Antrag also positiv begleiten. Wir freuen uns, wie ich hoffe, gemeinsam, auf die Universiade Rhein-Ruhr.
(Marco Voge [CDU] winkt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, zu.)
auch von dieser Stelle aus herzlichen Dank an dich. Ich freue mich sehr auf die künftige Zusammenarbeit, für dich dann in neuer Funktion. Freuen wir uns gemeinsam auf die Universiade Rhein-Ruhr. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Nach dieser kurzen, aber sehr schönen Aussprache zu Tagesordnungspunkt 12 und vorliegendem Antrag kommen wir zur Abstimmung.
Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben eine direkte Abstimmung beantragt. Wer also diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind zum einen die antragstellenden Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, und das ist die AfD-Fraktion. Stimmt jemand dagegen? – Das ist nicht der Fall. Möchte sich jemand enthalten? – Das ist auch nicht der Fall. Dann haben wir jetzt einstimmig so beschlossen, und der Antrag Drucksache 17/11160 ist angenommen.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat für die CDU-Fraktion Herr Kollege Hausmann das Wort.
Nordrhein-Westfalen gibt es mehr als 85.000 Bau- und Bodendenkmäler. Diese Denkmäler sind Teil des reichen kulturellen Erbes unseres Bundeslandes. Der NRW-Koalition ist dieses Thema entsprechend wichtig. Seit Regierungsübernahme der schwarz-gelben Landesregierung im Jahr 2017 haben wir die Landesmittel für die Denkmalpflege deutlich erhöht.
Der Denkmalschutz steht aktuell vor vielfältigen Herausforderungen. Eine Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW ist daher notwendig. Allerdings ist der vorliegende Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lediglich auf die Erfordernisse des Klimaschutzes und Bodenschutzmaßnahmen begrenzt. Das erscheint mir wenig sachgerecht und wird unserem Anspruch an eine zukunftsorientierte und umfassende Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW keinesfalls gerecht.
Im Rahmen der Beratungen im Ausschuss und in den Stellungnahmen, die die Sachverständigen dort vorgelegt haben, ist der Denkmalschutz in NRW ebenfalls dergestalt bewertet worden, dass eine vorgezogene Änderung in einzelnen Punkten keinen Sinn machen würde. Die Herausforderungen im Bereich des Denkmalschutzes begrenzen sich nämlich bei Weitem nicht nur auf die im Gesetzentwurf angeführten Themen.
Wir wollen das Denkmalschutzgesetz als Ganzes in den Blick nehmen. Deshalb hat die schwarz-gelbe Landesregierung längst eine umfassende Novelle des Denkmalschutzgesetzes angekündigt. Unsere Denkmäler brauchen ein Denkmalschutzgesetz, das den aktuellen Herausforderungen angemessen und umfassend begegnet. Als NRW-Koalition wollen wir energetische Sanierung, Umwelt-, Brandschutz, Barrierefreiheit und neue Nutzungsmöglichkeiten der Denkmäler mit den Zielen des Denkmalschutzes in Einklang bringen. Dieses heute zu beratenden Gesetzentwurfs der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedarf es daher nicht. – Herzlichen Dank.
Mal sehen, ob ich schneller bin als die, die hier das Redepult immer so schön putzen. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist gleich 20 Uhr. Ich möchte es wirklich sehr kurz halten – aber nicht, weil das Thema „Denkmalschutz“ keine ausführliche Debatte hier im Hause erfahren sollte. Im Gegenteil: Ich bin der Meinung, dass wir uns dazu über vieles unterhalten müssen und sollten.
Allerdings wird die Landesregierung, wie wir wissen, einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Herr Paul, den ich Regierungskreise betreffend als gut unterrichtete Quelle bezeichnen würde, hat in der letzten Ausschusssitzung gesagt, dass das vielleicht noch in diesem Quartal, ansonsten aber im nächsten Quartal der Fall sein wird. Dann werden wir auch eine ganz umfassende Beratung zu diesem Komplex führen.
Daher möchte ich es heute kurz halten. Aus Gründen, die die vielen Experten in der schriftlichen Anhörung deutlich gemacht haben, werden wir diesen Gesetzentwurf heute ablehnen. – Vielen Dank.