Protocol of the Session on May 21, 2015

Deswegen werden wir am 22.06. eine solche Kommunalkonferenz durchführen, mit allen Landräten, Oberbürgermeistern, anderen kommunalen Verantwortlichen, aber auch mit den Unternehmen, die eine entscheidende Verantwortung dafür haben, und zwar nicht nur mit einem Unternehmen, sondern mit allen, die interessante Angebote dazu machen können.

Dann, davon bin ich überzeugt, werden wir unsere Ziele bis 2018 auch ganz klar erreichen. Es wird eben nicht das eine Modell geben, das für alle gleich sein wird und die Probleme lösen wird, so wie das in Hamminkeln oder anderswo der Fall gewesen ist, sondern es wird einen bunten Mix von Maßnahmen geben. Ich bin sehr gespannt, mit welcher Herausnahme aus diesem Mix und mit welchem Antrag – entweder von der FDP oder von Ihnen – wir uns in der nächsten Plenarrunde hier auseinandersetzen werden. An den Zielen wird sich jedenfalls nichts ändern, und ich bin davon überzeugt, dass die Strategie, die die Landesregierung hier eingeschlagen hat, …

Herr Minister, Ihre Redezeit.

… für das Land die richtige ist und am Ende auch erfolgreich sein wird. – Vielen Dank.

(Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Minister Duin.

Frohe Pfingsten! Im Namen der Landesregierung darf ich dem Parlament frohe Pfingsten wünschen.

Das Parlament nimmt die Pfingstwünsche der Landesregierung sehr gerne und dankbar auf, Herr Minister. Vielen Dank. Wir geben diese auch sehr gerne an die Landesregierung zurück.

Damit sind wir fast schon beim Schlusswort angekommen, meine Damen und Herren. Aber vorher müssen wir noch mit diesem Antrag verfahren.

Ich darf zunächst einmal feststellen, dass ich keine weiteren Wortmeldungen mehr sehe. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 16/8647 an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. Die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer ist für diese Überweisungsempfehlung? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist die Überweisungsempfehlung einstimmig angenommen.

Damit, meine Damen und Herren, sind wir in der Tat am Ende unserer heutigen Sitzung. Ich berufe das Plenum wieder ein für Mittwoch, den 24. Juni, 10 Uhr.

Ihnen allen wünsche ich noch einen angenehmen Abend und eine erholsame Pfingstwoche. Die Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen ist geschlossen.

Schluss: 17:50 Uhr