Meine Damen und Herren, die Menschen, die bei uns leben, stammen aus fast 200 Ländern, alphabetisch betrachtet: von Ägypten bis Zypern. Aber es bedarf – das wissen wir wohl alle – einer gezielten Integrationspolitik, um ein gutes Zusammenleben zu schaffen, vor allem aber auch um ein hohes Maß an Chancengleichheit zu garantieren. Grundlage dafür ist unser Teilhabe- und Integrationsgesetz, das wir nun umsetzen und mit Leben füllen werden. So werden mithilfe des Landes in allen 54 Kreisen und kreisfreien Städten kommunale Integrationszentren aufgebaut. Wir werden die Migrantenselbstorganisationen stärken und die öffentliche Verwaltung weiter für Menschen mit Migrationshintergrund öffnen. Es ist ein wichtiger, ein notwendiger Schritt, dass vor wenigen Tagen Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland mit dem islamischen Religionsunterricht gestartet ist. Auch das ist ein gutes Zeichen.
Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Für die Landesregierung gilt: Wir legen unsere Politik und unser Handeln so an, dass wir Nachhaltigkeit erreichen. Wir legen sie so an, dass wir Fehlentwicklungen von Beginn an vorbeugen. Wir legen sie so an, dass wir für mehr Gerechtigkeit und weniger Armut, für weniger Egoismus und mehr Zusammenhalt
sorgen. In Nordrhein-Westfalen stellen wir uns diesem Anspruch: von Bildung, Arbeit und Gesundheit über Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz bis hin zu Infrastruktur, Energie und Finanzen, aber auch bei Sport und Kultur.
Ich bin sicher: Diese Politik ist die richtige Politik. Als Landesregierung nehmen wir damit unseren Teil der Verantwortung wahr, Verantwortung für Nordrhein-Westfalen, Verantwortung für das größte Land der Bundesrepublik, Verantwortung für nahezu 18 Millionen Bürgerinnen und Bürger, für jeden Einzelnen, für jede Einzelne.
Ich füge aber hinzu: Nicht nur eine Regierung, nein, möglichst viele müssen ihren Teil der Verantwortung für unser schönes, unser lebens- und liebenswertes Land übernehmen: die Wirtschaft, die Gewerkschaften, die Kirchen, gesellschaftliche Gruppen und Verbände, die Zivilgesellschaft und möglichst auch viele Einzelne. Nur mit einer gemeinsamen Anstrengung können wir unser Land voranbringen, es wirklich zukunftsfähig machen und den Zusammenhalt sichern.
Die Stärke unseres Landes ist das Miteinander seiner Menschen und das Miteinander seiner starken Regionen. Ich nenne sie jetzt in alphabetischer Reihenfolge, damit kein Missverständnis entsteht: Lippe, Rheinland und Westfalen, damit Lippe nicht immer hinten ist. Das muss man an dieser Stelle auch einmal sagen.
Nordrhein-Westfalen steht in der Tradition eines solidarischen Miteinanders. Dies zu erhalten und zu pflegen, darum geht es. Die Landesregierung wird ein verlässlicher Partner all derjenigen sein, die unser Land nach vorne bringen wollen.
Am 21. August hatten wir anlässlich des Ideenparks eine große Jugendkonferenz in Essen, die „#Jukon12“. Wir hatten sie im Internet vorbereitet. Es kamen junge Menschen, um mit uns über den abstrakten Begriff „Zukunft“ zu sprechen. Mich hat begeistert, mit wie viel Kompetenz, Leidenschaft und Engagement sich diese Jugendlichen an der Debatte über zentrale politische und gesellschaftliche Themen beteiligt haben. Mir hat das gezeigt: Für die Zukunft unseres Landes zu arbeiten, das müssen wir alle stärker noch als gemeinsame Aufgabe verstehen, eine Aufgabe, an der wir viele, gerade auch junge Menschen intensiver beteiligen müssen und beteiligen können.
Wir wollen dazu beitragen und laden alle ein, dabei mitzutun, damit gilt: NRW stark für die Zukunft! – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. – Meine Damen und Herren, Sie haben die Regierungserklärung entgegengenommen. Die Aussprache hierzu findet in der morgigen Plenarsitzung unter Tagesordnungs
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.
Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, Donnerstag, den 13. September, 10 Uhr, und wünsche Ihnen einen angenehmen Tag.