Protocol of the Session on May 16, 2013

(Beifall von der FDP)

Es sind zwei weitere Aspekte zu nennen, die hier etwas zu kurz kommen. Dies ist zum einen die durchaus bestehende Rechtsunsicherheit – hier möchte ich auf den Aspekt der Lizenzen verweisen – und zum Zweiten die Qualitätssicherung, die vorhin schon angesprochen wurde.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei aller Bedeutung der Digitalisierung unserer Bildungswelt lassen Sie uns eines nicht vergessen: Das menschliche Gehirn ist keine Maschine aus Fleisch.

(Beifall von der FDP)

Kinder lernen immer am ehesten durch Zuwendung, Respekt, Verständnis und Liebe. Es muss die oberste Pflicht des Menschen sein, das Leben selbst von der pathologischen Neigung auszunehmen, jedes Ding als Objekt zu betrachten. Bei all unserem Handeln müssen wir uns immer von wirklich menschlichen Standards leiten lassen und einer Enthumanisierung des Menschen entgegenwirken.

Insgesamt werden wir uns bei diesem Antrag enthalten. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall von der FDP)

Danke schön, Frau Schmitz. – Für die Piratenfraktion spricht Frau Pieper.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Verwirrung gerade hat gezeigt, dass alle dieses Thema unglaublich wichtig finden. Durch die Anhörung haben wir dieses Thema aus der Nische geholt und hier platziert, und ich glaube, das Thema wird uns die nächsten vier Jahre sicherlich noch ganz prominent verfolgen.

Alle Fraktionen haben gesagt, sie wollen mitarbeiten. Darauf freuen wir uns. Ich bedanke mich bei Frau Löhrmann für die Zusage, noch einmal aktiv auf die Schulen zuzugehen. Was wir wollen, ist das Bekenntnis des Landtags, dass freie Lernmaterialien unterstützungswürdig sind. Insofern spricht überhaupt nichts dagegen, diesen Antrag anzunehmen, auch wenn es ein Teilerfolg war, dass wir das Geld für learn:line bekommen haben. Doch ich denke, es wird nicht der letzte Antrag sein. Wir werden dranbleiben. – Vielen Dank.

(Beifall von den PIRATEN)

Danke schön, Frau Pieper. – Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Löhrmann das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr

Präsident! Wir sind uns einig: Wir brauchen digitale Medien, wir brauchen sie aber eingebettet in eine pädagogische Konzeption.

(Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

Medien sind kein Selbstzweck, sondern sind Werkzeuge. Das Lernen der Kinder muss im Mittelpunkt stehen. Wir nutzen die 100.000 €, die wir dankenswerterweise mit dem Haushalt 2013 zusätzlich bekommen haben, um die Arbeit zu optimieren. Wir haben den Medienpass in Zusammenarbeit mit der Medienministerin entwickelt – das ist gut für Nordrhein-Westfalen –, und wir haben learn:line. Dieses Instrument sollten wir nicht kleinreden. Das ist ein gutes Instrument. Wir nutzen die Mittel, um es zu verbessern und zu optimieren, damit Lehrerinnen und Lehrer rechtssicher auf diese Möglichkeiten der digitalen Medien zurückgreifen können, damit das individualisierte Lernen in unseren Schulen für gutes Lernen von Kindern und Jugendlichen optimiert werden kann. – Herzlichen Dank.

(Beifall von der SPD und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Ministerin Löhrmann. – Damit sind wir am Ende der Beratung und kommen zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt in der Beschlussempfehlung Drucksache 16/2910, den Antrag Drucksache 16/1253 abzulehnen. Wer stimmt dem so zu? – SPD und Grüne. Wer stimmt dagegen? – Die Piratenfraktion. Wer enthält sich? – Es enthalten sich CDU und FDP. Damit ist diese Empfehlung angenommen, den Antrag abzulehnen.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der heutigen Beratungen.

Die nächste Sitzung des Plenums findet statt am Mittwoch, 19. Juni 2013, 10 Uhr.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend und vor allem frohe Pfingsten.

Die Sitzung ist geschlossen.