die duale Ausbildung weiterhin attraktiv. Da wir diese Enquetekommission als Auftakt für zukünftiges politisches Handeln sehen, will ich damit dokumentieren, dass ich gerne bereit bin, diese Arbeit weiter mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu gestalten.
Und jetzt, Herr Thiel – um das deutlich zu sagen –, setze ich den Hut des FDP-Obmannes ab und setze noch einmal ganz kurz und ein letztes Mal den des Vorsitzenden der Enquetekommission auf.
Ich darf Ihnen allen noch einmal ganz persönlich herzlichen Dank sagen. Ich werde gleich – in 10 Minuten etwa – nicht mehr Vorsitzender der Enquetekommission sein, weil diese mit der Vorlage des Abschlussberichts an den Landtag zu einem Ende kommt. Sie haben es mir mit Ihrer Geduld und Toleranz nicht nur außerordentlich leicht gemacht, diese Enquetekommission zu führen, sondern ich war auch wirklich stolz darauf, dies tun zu dürfen.
Wenn andere uns später einmal bewerten, wird man hoffentlich sagen, dass es uns allen hoffentlich gelungen ist, im Sinne des Handwerks gearbeitet zu haben. Ich bedanke mich noch einmal für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren, hier auf der Tribüne und Zuhause! Die Arbeit in der Enquetekommission war für alle Beteiligten verhältnismäßig kurz, dafür war sie umso intensiver. Ich nehme an dieser Stelle das Fazit schon einmal vorweg: Es hat sich gelohnt.
Es ist uns innerhalb der Enquete gelungen, nicht nur die bunte Vielfalt der Handwerksfamilie anzuhören, sondern auch eher ungewöhnliche Akteure wie ITSicherheitsexperten, Open-Source-Aktivisten, Gleichstellungsbeauftragte und viele andere Expertinnen und Experten an einen Tisch zu bringen. Diese Vielfalt der Fachexpertise konnte nur anregend sein.
Der Schwerpunkt der Piraten lag dabei auf dem Anliegen, die Auswirkungen der Digitalen Revolution auf das Handwerk zu beschreiben. Die Einsicht, dass es diese Revolution gibt, teilten alle Fraktionen, und so hat sich genau dies im gesamten Enquetebericht niedergeschlagen.
Die Arbeit der Enquete erfolgte auch vor dem Hintergrund einer Studie, und zwar nach der Methodik der prominenten Studie von Osborne Frey, die besagt, dass 63 % aller Handwerksberufe und handwerksnahen Berufe durch die Digitalisierung stark betroffen,
Fakt ist: Die Digitalisierung ist da, sie verändert unsere Welt, unsere Gesellschaft – und somit auch das Handwerk. Die Bereitschaft, sich mit der Digitalisierung zu beschäftigen, ist jedoch nicht überall gleich stark ausgeprägt. Es gibt durchaus Hemmnisse – bis hinein in die kleinsten Betriebe. So ist oft der Nutzen der Digitalisierung nicht wirklich klar. Das ist aber auch nicht verwunderlich; denn oftmals blicken Handwerksbetriebe und Gewerke auf jahrzehnte-, wenn nicht sogar jahrhundertealte bewährte Traditionen zurück. So fällt es dort schwer, sich vorzustellen, dass plötzlich irgendetwas passieren könnte, das alles Bisherige in extrem kurzer Zeit komplett umkrempelt.
Hinzu kommen durchaus starke Bedenken hinsichtlich des Umgangs mit neuartigen IT-Systemen. Die Sicherheit scheint nicht geklärt; man hat Vorbehalte und häufig fehlt es auch am nötigen Grundwissen, um sich in solche neue Technologien einzuarbeiten.
So überwiegt oftmals die Skepsis. Zudem erscheint das alles aktuell noch nicht notwendig zu sein; denn momentan sind die Auftragsbücher der Handwerksbetriebe prall gefüllt. Der Branche geht es gut. Sogenannte „First Mover“ und „Early Adopter“ sind im Handwerk eher die Ausnahme, und das Wissen um die Auswirkungen von disruptiver Innovation ist eher gering. So droht eine Digitalisierungslücke. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass – auch dank der Arbeit der Enquete – Politik und Verbände sensibilisiert worden sind und mit guten Initiativen verstärkt gegensteuern werden.
Das ist auch dringend nötig; denn in dem einen oder anderen Bereich rührt sich schon etwas. Internetplattformen mit hohem Investitionskapital im Rücken picken sich aktuell noch eher zärtlich? die profitablen Rosinen heraus. Neue Fertigungsmethoden lassen die individuelle Einzelanfertigung – also eigentlich das Alleinstellungsmerkmal des Handwerks – nicht mehr so exklusiv erscheinen – Stichwort: Additive Fertigungsmethoden, oder, wie man es auch nennt: 3D-Druck. Große internationale Unternehmen drängen in den Handwerkermarkt; seien es die Telekommunikationsunternehmen in Bereichen wie „Smart Home“ oder Unternehmen wie Tesla in die Elektro- und neuerdings sogar in die Dachdeckerbranche.
Die Enquetekommission trägt hoffentlich dazu bei, dass die erarbeiteten Zielvorstellungen auch umgesetzt werden; denn das Handwerk der Zukunft kann nur weiter existieren, wenn eine Angebotsvielfalt erhalten bleibt. Die Dezentralisierung – früher im Handwerk selbstverständlich – droht von zentralistischen Plattformen abgelöst zu werden.
terstrichen. Ich erinnere mich an einen Satz, der sinngemäß lautete: Es wäre nicht gut für das Handwerk, wenn Plattformbetreiber und Unternehmen an Marktmacht gewinnen und sich durchsetzen würden, die nicht im Herzen Handwerker seien und wie Handwerker dächten. Das hat mich nachdenklich gemacht; denn das ist tatsächlich die Entwicklung.
Ich hoffe, dass wir mit diesem Bericht und den Handlungsempfehlungen dazu beitragen können, die vielen neugierigen digitalen Tüftler in den Startups, in den Hacker- und MakerSpaces oder an den Universitäten mit dem Handwerk zusammenzubringen. Ich bin sicher, das würde Kreativität entfalten und neue Ideen entstehen lassen, die das Handwerk in dem einen oder anderen Bereich sehr zukunftsfähig und vielleicht sogar ein bisschen mehr sexy machen würden. Für den einen oder anderen Seiteneinsteiger wäre dies durchaus auch eine hervorragende Möglichkeit, um im Handwerk Fuß zu fassen.
Ich freue mich, dass es durch die Piraten auch möglich geworden ist, digitale Debatten in diesem Rahmen zu führen, und dass wir mit dem Handwerk nun einen Partner für netzpolitische Anliegen gefunden haben. Solch ein Anliegen, welches sich in den Handlungsempfehlungen niedergeschlagen hat, ist zum Beispiel das klare Bekenntnis zu Netzneutralität ohne Ausnahmen.
Wir müssen den Glasfaserausbau forcieren, statt auf technische Krücken wie Kupferkabel oder Vectoring zu setzen. Auch die Chancen für das Handwerk durch Open-Source-Software wurden behandelt. Im Anschluss daran gab es einige spannende Diskussionen, sogar Metadiskussionen, zum Thema „Datenschutz“. Es ging um die Frage: Wem gehören eigentlich sensorgenerierte Daten? – Es war sehr spannend, über all das gerade auch im Handwerksbereich zu sprechen.
Erfreulich war auch die Bereitschaft des Handwerks, sich ehrlich und offen mit sich selbst und den eigenen Strukturen zu beschäftigen. Es freut mich sehr, dass in der Anhörung zur Modernisierung des Kammerwesens auch Punkte wie die Stärkung der demokratischen Wahlen innerhalb der Kammern und der Ausbau von Transparenz im Kammerwesen thematisiert wurden.
Meine Damen und Herren, ich komme zu den Schlussworten. Ich selbst hatte im Vorfeld mit Handwerkspolitik nicht wirklich viele Berührungspunkte. Ich selbst bin ja eigentlich Berufsfeuerwehrmann mit Hackerhintergrund sozusagen. Aber durch die Enquete bin ich zu einem Freund und Unterstützer des Handwerks geworden. Das hätte ich so in dieser Form nicht erwartet. Ich freue mich tatsächlich darauf, diese Erfahrungen und das Wissen, welches ich hier gesammelt habe, innerhalb der Piratenpartei weiter zu nutzen und dieses dort weiterzutragen.
Es bleibt mir, Danke zu sagen in Richtung aller Sachverständigen, Expertinnen und Experten, Vertreter der Handwerkskammern, der Verbände, den Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen und ganz besonders dem Vorsitzenden Ralph Bombis, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, aber auch ganz besonders in Richtung des Teams um mich herum, ohne das dieser Bericht so nicht zustande gekommen wäre. Danke, Svenja, danke, Carsten, danke, Linus, und ein aufrichtiges Danke an unseren Sachverständigen Andreas Ihm, der dank seiner umfassenden Fachexpertise diese Enquete maßgeblich bereichert hat. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Lamla. – Bei diesem wichtigen Thema hat auch die Landesregierung das Wort. Es spricht Herr Minister Duin.
Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ganz herzlichen Dank, Herr Bombis – aber ich beziehe die anderen Sprecher ausdrücklich ein –, mir die Ausnahme gewährt zu haben. Denn es ist bei einer Enquetekommission ausdrückliches Recht des Parlaments, untereinander diese Arbeit zu bewerten. Die Landesregierung begleitet ja diesen Prozess nur – in Anführungsstrichen. Deswegen gibt es so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz, dass am Ende von Berichterstattungen über die Enquetekommissionen die Landesregierung häufig das Wort gar nicht ergreift. Aber wir waren im Dialog so eng, dass Sie gesagt haben, das sei an dieser Stelle durchaus in Ordnung. Deswegen ganz herzlichen Dank dafür.
Wenn wir in diesen Tagen gelegentlich darüber nachdenken, was eigentlich das Wesen der Demokratie ist und was ein Wert ist, den wir versuchen, gegenüber denjenigen zu verteidigen, die dem sehr skeptisch oder manchmal sogar aggressiv angreifend gegenüberstehen, dann, glaube ich, ist es immer wieder auch die Suche nach Fakten, ist es der logische Schluss, den man aus diesen Fakten tatsächlich zieht. Es ist natürlich auch das Wägen von Argumenten, von Rede und Widerrede. Es ist nicht das unüberlegte Geschwätz aus einer Stimmung heraus.
So gerne Herr Ehlert, der Präsident der Handwerkskammer, und ich und viele andere hier im Saal auch twittern – vieles von dem, was zum Ausdruck zu bringen ist, lässt sich eben nicht in 140 Zeichen zum Ausdruck bringen.
Deswegen bin ich der Enquetekommission und den sie begleitenden Akteuren, Expertinnen und Experten so dankbar, dass dieser sehr umfangreiche Bericht vorgelegt wird, der wirkliches Gewicht hat im wahrsten Sinne des Wortes und der mit seinen noch 171 – wie ich gerade gelernt habe – Handlungsempfehlungen, wobei eine zeitnah erledigt werden könnte und es dann also für die Zukunft noch 170 sein werden, wirklich einen Maßstab für die politische Auseinandersetzung gesetzt hat.
Dafür gebührt Ihnen allen, die Sie daran mitgearbeitet haben vor dem Hintergrund der großen Diskussion, wie auch parlamentarisch miteinander gearbeitet wird, unser ganz besonderer Dank. Den will ich Ihnen im Namen der gesamten Landesregierung ausdrücklich aussprechen.
Die Themen sind alle benannt. Ich will die Zeit hier gar nicht nutzen, um noch einmal einzelne Statements abzugeben. Ich will sie nur noch einmal kurz in Erinnerung rufen, weil sie auch meine Arbeit und die Arbeit der Landesregierung bezogen auf das Handwerk in den letzten Jahren geprägt haben.
Natürlich ist es – nicht nur wegen der Piraten, sondern ganz grundsätzlich – die Herausforderung der Digitalisierung, die gerade und besonders auch im Handwerk zu Veränderungen führen wird. Auch Herr Lamla hat gerade darauf hingewiesen. Ich bin gerade in einer Gesprächsreihe mit den Arbeitnehmervertretern aus den einzelnen Kammerbezirken zum Thema „Digitalisierung“. Was bedeutet das denn eigentlich für die Veränderung der Arbeitswelt im Handwerk? Das ist nicht nur eine Frage, die sich der Betriebsinhaber, der Handwerksmeister, der Selbstständige stellen muss, sondern es ist eine Frage, die gerade auch die Beschäftigten im Handwerk umtreibt, was es für Weiterbildungsmöglichkeiten gibt: Stellt sich der Betriebsinhaber, stellt sich der Chef eigentlich die richtigen Fragen, um uns als Team in dem Handwerksbetrieb auch auf das richtige Gleis zu setzen?
Nicht in allen Branchen und natürlich auch nicht in jedem Betrieb ist diese Frage schon zur Zufriedenheit aller beantwortet. Deswegen ist es wichtig, auf der Grundlage eines solchen Berichtes die Weichen dafür richtig zu stellen und an der einen oder anderen Stelle vielleicht auch noch einmal wachzurütteln.
Es geht natürlich auch um die Frage: Wie können wir die Zusammenarbeit zwischen den ja fast ausschließlich kleinen und mittelständischen Unternehmen und der Wissenschaft intensivieren weit über das Thema „Digitalisierung“ hinaus? Wie kann Technologietransfer – Herr Thiel hat davon auch vorhin schon gesprochen – noch besser organisiert werden? Wie können wir Hemmschwellen, die auf beiden Seiten bestehen, beseitigen? Es wird manchen Handwerksmeister geben, der sagt: Was soll ich mit dem Professor reden? Das ist eh eine andere Welt. – Es wird aber auch manchen Professor geben, der
genau das Gleiche in die andere Richtung denkt. Wie können wir die – nicht zuletzt auch an unseren Hochschulen, die sehr viel praxisorientierte Arbeit leisten – noch häufiger zusammenbringen, um dort gemeinsame Wertschöpfung zu generieren?
Ich will auch, weil mir das persönlich sehr am Herzen liegt, die Arbeit hervorheben, die im Handwerk im Bereich von Kreativwirtschaft und Design geleistet wird. Auch da nehme ich noch einmal Bezug auf eine gemeinsame Veranstaltung, die Präsident Ehlert und ich im letzten Jahr begleitet haben, bei der es darum ging, die tollsten Designstücke zu prämieren. Das ist nicht nur etwas, was moderne Wertschöpfung generiert, sondern das ist auch etwas, was zum Beispiel den Lebenswert und die Lebenswürdigkeit in manchen Stadtteilen und nicht zuletzt auch in unseren Dörfern prägt, dort solche kreativen Handwerksbetriebe zu haben, die etwas Gestalterisches auf den Weg bringen – mit hoher handwerklicher Fähigkeit, aber eben auch, um Lebenswert und Lebensqualität zu steigern.
Das Thema „Ausbildung“ steht natürlich immer ganz oben auf der Tagesordnung, wenn wir uns mit dem Handwerk auseinandersetzen. Das Handwerk bildet deutlich über Bedarf aus, bildet qualitativ hochwertig aus. Es wird eine unserer Zukunftsaufgaben sein – insbesondere bei den Investitionen in die Bildungsstätten –, das Handwerk dabei nicht allein zu lassen, sondern nach Möglichkeiten zu suchen, die vielleicht auch über den Landeshaushalt hinausgehen, wie etwa durch die NRW.BANK – das ist dort in Auftrag gegeben – das Handwerk dabei zu unterstützen, diese Bildungsstätten flächendeckend und auch gewerksübergreifend auf einen Stand zu bringen, der den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird.
Wir haben uns hier bereits mehrfach gemeinsam und überparteilich dafür ausgesprochen, dass die Gleichwertigkeit von Master und Meister nicht nur eine ist, die wir ab und zu mal in Reden oder Anträgen des Landtags postulieren, sondern dass sie tatsächlich auch gelebt wird.
Meines Erachtens ist es immer wieder wichtig – auch gegen jede Bestrebung insbesondere seitens der EU –, klarzumachen, dass die Instrumente, die wir zum Beispiel mit dem Meister haben, keine Beschränkung des Zugangs für irgendwen sind, sondern ein Ausdruck von hochwertiger Qualität in der Ausbildung und in der Ausführung.
Angefangen bei dem klaren Bekenntnis zu der Meisterausbildung, die wir haben, und zuletzt auch bei der Frage des Dienstleistungsrechts durch die EU haben wir deutlich gemacht, dass wir uns eines in der Bun
desrepublik Deutschland selten gewählten Instrumentes bedienen wollen, nämlich des Instrumentes der Rüge.
Ich verstehe jeden Europapolitiker, der sagt: Wir können doch nicht, nur weil uns irgendeine inhaltliche Entscheidung nicht gefällt, zu dem Instrument der Rüge greifen; völlig d’accord. So haben wir als Landesregierung auch immer wieder agiert.
Es muss aber auch deutlich werden: Wenn ganz offensichtlich europäische Kompetenzen überschritten werden und in Fragen, die nach nationalem Recht zu gestalten sind, eingegriffen wird – und wir sind das Erfolgsmodell für ganz Europa in diesen Fragen –, dann muss man eben zwar nicht inflationär, aber ganz ausdrücklich auch zu diesem Instrument der Rüge greifen und sagen: So weit und nicht weiter!
Nicht zuletzt geht es darum, dass wir Hilfe leisten bei dem Gang in die Selbstständigkeit. Das Thema Meistergründungsprämie haben wir jetzt seit vielen Jahren sehr erfolgreich und durchaus auch vor politischen Diskussionen und Haushaltsnotwendigkeiten gerettet. Es ist ein wichtiges Element unserer Gesamtstrategie.
Ich möchte mich beim Handwerk nicht zuletzt auch für das Engagement bei der Ausbildung von Flüchtlingen ausdrücklich bedanken. Wenn man sich die Zahlen mancher Dax-Unternehmen ansieht, wieviel Engagement dort verkündet wurde und dann in die Realität umgesetzt wurde, dann ist das, was beim Handwerk vielleicht nicht immer so laut verkündet wurde, aber tatsächlich gemacht wurde, aller Ehren wert.
Ich selbst habe in der „Woche des Respekts“ einen Handwerksbetrieb im Bereich der HWK Dortmund besucht und mir vor Ort angesehen, mit welch hohem Engagement der zuständige Ausbilder sich einer solchen Aufgabe, die nicht leicht ist, zugewandt hat, um jungen Menschen, die zu uns gekommen sind, auf der Basis der dualen Ausbildung diesen Weg zu ermöglichen.