(Lachen von Ralf Witzel [FDP] – Ingrid Pie- per-von Heiden [FDP]: Ich esse gar keinen Käse! Ich bin allergisch dagegen!)
Das macht nichts. Man kann trotzdem unter einer Käseglocke sitzen. Man sieht ganz deutlich, dass Sie sich nicht bewegt haben
Wenn Sie ohne Käse unter der Käseglocke sitzen, wundert mich das nicht. Das zehrt weiter aus. Sie sollten daran arbeiten, da herauszukommen an die frische politische Luft, Frau Pieper-von Heiden, damit Sie mal wahrnehmen, wie die Bedarfe im Land sind. Die Debatten, die Sie wie mit Ihrem ersten Beitrag führen, sind die Leute so etwas von leid.
Das merken Sie doch auch in Ihren Umfragewerten zur politischen Bewertung. Ich will es nicht noch einmal sagen, aber, Frau Pieper-von Heiden: Sie sind für die verfehlte Politik abgewählt worden, die Sie hier in den letzten Jahren fabriziert haben und die Sie jetzt versuchen weiterzuspinnen.
Aber es ist Ihre Verantwortung, das politische Ergebnis auch einzufahren, wenn Sie so weitermachen. Das kann uns nur gelegen sein.
Mir ist aber an einer fachpolitischen Debatte und daran gelegen, dass wir den Ganztag gemeinsam weiterentwickeln, damit das gut gelingt. Es ist im Übrigen auch ein Anliegen der Bildungskonferenz gewesen – so habe ich es verstanden –, dass wir an einem Strang ziehen.
Alle, die einen Bedarf haben – so haben Sie es formuliert –, sollen zu ihrem Recht kommen und es entwickeln können. Sie verdienen vom Land alle Unterstützung dafür. Sie verdienen aber nicht sol
(Beifall von den GRÜNEN und von der SPD – Lachen von Ralf Witzel und von Ingrid Pie- per-von Heiden [FDP])
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag der FDP möchte ich jetzt nicht bewerten. Vielmehr kommentiere ich die einzelnen Punkte.
Sie sagen, bisher seien Schulformen diskriminiert worden. Ich habe an einer Schulform unterrichtet, die Ihnen besonders am Herzen liegt, nämlich an einem Gymnasium, und zwar
Die Frage ist nur: Warum wollten die anderen Schulen keinen Ganztag? Warum haben sie keinen Antrag gestellt?
Es ist niemand diskriminiert worden. Vielmehr wurden Ganztagsgymnasien, die nämlich auch Kinder beschulten, deren Eltern meinten, dass sie in einer zusätzlichen pädagogischen Betreuung in der Schule besser aufgehoben seien, von den anderen eher etwas herablassend betrachtet. Man war eigentlich die bessere Schule, wenn man keinen Ganztag hatte. Es gab in Wuppertal auch den Spruch: Das Johannes-Rau-Gymnasium ist die Gesamtschule unter den Gymnasien. – Und wenn man sich so etwas an Gymnasien erzählt, dann ist das nicht positiv gemeint.
(Lachen und Beifall von Ralf Witzel [FDP]: Bravo! Da haben die Linken schon Erkennt- nisse, die den Grünen noch fehlen!)
Der Landtag stellt fest – sagen Sie –, dass in der vergangenen Legislaturperiode das gebundene Ganztagsangebot massiv ausgeweitet wurde. Das stimmt. Es ist ausgeweitet worden. Ob es massiv ausgeweitet wurde, darüber kann man streiten. Aber das ist jetzt egal. Schließlich wollen wir uns jetzt nicht auf Kleinigkeiten kaprizieren.
Weiter heißt es in Ihrem Antrag: Der Landtag stellt fest, dass der bedarfsgerechte Ganztagsausbau fortgesetzt werden muss. – Auch das stimmt. Das Problem war nur: Er war leider, was die offenen Ganztagsgrundschulen anging, in der letzten Legislaturperiode gedeckelt. Ich saß im Rat der Stadt Wuppertal und war dort auch im Schulausschuss aktiv. Ich kann Ihnen sagen, wie viele Anrufe und wie viele Schreiben mich erreichten, ob man nicht eine zusätzliche Gruppe einführen könnte. Die Eltern haben uns die Bude eingerannt, aber es ging nicht.
„Der Landtag stellt fest, dass es sich bei dem Ganztagsausbau um Angebote handeln muss und sich kein Zwang zum Besuch von Ganztagsschulen entwickeln darf, um Eltern auch zukünftig Wahlmöglichkeiten zu erhalten.“
Frau Pieper-von Heiden, ich sehe ganz neue Koalitionen auf uns zukommen. Denn ich habe gerade einen Antrag in den Schulausschuss eingebracht, der das Elternwahlrecht für die Sekundarstufe I fordert. Das bedeutet doch, dass Sie jetzt der Aufhebung der verpflichtenden Grundschulgutachten zustimmen müssen, sodass die Eltern wieder die Wahlmöglichkeit haben.
Also, ich probiere es noch einmal: Ich war an einem Gymnasium mit Ganztag. Da hat man von G8 und den damit zusammenhängenden Problemen nicht so schrecklich viel gemerkt, weil der Ganztag bereits lief. Nur, ich stelle mir vor, Eltern wären gekommen und hätten gesagt: Wir möchten nur den Halbtag. – Erklären Sie mir, wie Sie zurzeit G8 im Halbtag fahren wollen. Es haben im Rahmen des Konjunkturpakets II nämlich ausgerechnet die Kommunen Mittel erhalten, die die Übermittagbetreuung usw. insbesondere an den Gymnasien verbaut haben. Das bedeutet, dass G8 gar nicht ohne Ganztag gefahren werden kann.
Wenn Sie jetzt hineinschreiben, die Eltern sollen zwischen dem einen und dem anderen wählen können, dann streuen Sie den Eltern schlicht und ergreifend Sand in die Augen.
Und deshalb ist das, was Sie hier abgeliefert haben, fachlich nicht besonders qualifiziert; da muss ich mich der Kollegin Beer anschließen. Ich hoffe jetzt hinsichtlich der Frage der freien Schulwahl sehr auf Ihre Unterstützung im Schulausschuss. Ich bin sehr gespannt. – Vielen Dank, Frau Pieper-von Heiden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie die meisten hier im Hause freue ich mich, dass wir uns weitgehend darüber einig sind, dass wir den Ganztag in allen Schulformen ausbauen müssen; der Bedarf ist schließlich offensichtlich.
Heute besuchen über 30 % der Schülerinnen und Schüler eine Ganztagsschule. Auch über die Ziele des Ganztags sollten wir uns verständigt haben: Ganztagsschulen sorgen für die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf. Ganztagsschulen bieten eine umfassende Bildungsförderung. Im Ganztag können Kinder und Jugendliche ihre Begabungen und Interessen, die zu Hause aus welchen Gründen auch immer nicht gefördert werden, entdecken und entfalten. Ganztag ist – darauf habe ich auch schon als Oppositionspolitikerin hingewiesen – ein durchaus probates Mittel zur angemessenen Bewältigung des verkürzten Bildungsgangs G8 am Gymnasium. Ganztagsschulen unterstützen Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder.
Ganztagsschulen sind ein nicht mehr wegzudenkendes Element regionaler Bildungslandschaften. Denn in Ganztagsschulen ist eines passiert – und das ist fast der größte Gewinn –: In Ganztagsschulen arbeiten Jugendhilfe, Schule, Kultur, Sport und viele weitere Partner verlässlich zusammen. Damit hat sich Schule verändert. Damit ist eine andere Schulkultur entstanden, und das ist aus unserer Sicht, aus Sicht der Landesregierung, sehr wichtig.
Meine Damen und Herren, es gab in NordrheinWestfalen unterschiedliche Entwicklungsstränge für den Ganztag. Der Auf- und Ausbau der offenen Ganztagsschule seit 2003, den SPD und Grüne nach Vorliegen der ersten PISA-Studie auf den Weg gebracht haben, war ein Quantensprung. Denn damit wurden die vorherigen Angebote „Schule von acht bis eins“, „13plus“ und viele andere Fördertöp