Protocol of the Session on February 7, 2007

Auch hier ist eine Debatte nicht vorgesehen.

Wir kommen unmittelbar zur Abstimmung über den Wahlvorschlag Drucksache 14/3688. Wer ihm zustimmen möchte, bitte Hand aufzeigen! – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Wahlvorschlag mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen.

Wir kommen zu:

15 In den Ausschüssen erledigte Anträge

Übersicht 20

Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Drucksachen

14/468

AIWFT 14/2497

AF 14/2577

ASchW 14/2589 (Neudr.) – ASchW

Drucksache 14/3650

Die Übersicht enthält insgesamt vier Anträge, die vom Plenum nach § 79 Abs. 2 Buchstabe c an die Ausschüsse zur abschließenden Erledigung überwiesen wurden. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist aus der Übersicht ersichtlich.

Ich lasse abstimmen über die Bestätigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend der Übersicht 20. Wenn Sie das Abstimmungsverhalten bestätigen möchten, bitte Hand aufzeigen! – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit sind alle in der Drucksache 14/3650 enthaltenen Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse hiermit bestätigt.

Letzter Tagesordnungspunkt:

16 Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 14/23

Ich frage, ob hierzu das Wort gewünscht wird. – Das ist erkennbar nicht der Fall.

Dann stelle ich gemäß § 91 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung fest, dass diese Beschlüsse zu Petitionen durch Ihre Kenntnisnahme bestätigt sind.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am Ende unserer heutigen Sitzung.

Ich berufe das Plenum wieder ein für morgen, den 8. Februar 2007, 11 Uhr.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.