Protocol of the Session on September 14, 2006

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/2433

erste Lesung

Entgegen dem Ausdruck in der Tagesordnung haben sich die Fraktionen darauf verständigt, eine Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt heute nicht zu führen.

Deshalb komme ich unmittelbar zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes Drucksache 14/2433 an den Ausschuss für Bauen und Verkehr. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist dies einstimmig so beschlossen.

Damit sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.

Viele Kolleginnen und Kollegen werden sich gleich bei „Kiss me, Kate“ in der „Rheinoper Mobil“ gegenüber sehen.

Ansonsten werden wir uns spätestens zur nächsten Sitzung am Mittwoch, dem 27. September 2006, 10 Uhr, wiedersehen.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.