Ich habe auch gelernt, dass es an den Schulen im Lande offensichtlich eine ganze Menge Unruhe gibt. Anders kann ich mir die hohe Anzahl an Kleinen Anfragen nicht erklären, die Sie im Moment vor große Probleme zu stellen scheint.
Ich habe drittens gelernt, dass die Zahlen, die in Chips eingepflegt sind, nicht immer tagesaktuell sind. Das ist nachvollziehbar. Das haben Sie gerade auch erklärt. Mich interessiert allerdings schon, warum Sie es bis Anfang März nicht hinbekommen haben, mir die aktuellen Zahlen zu liefern, nach denen ich ausdrücklich gefragt hatte.
Deswegen meine Frage: Wann bekomme ich die aktuellen Zahlen zur Personalausstattung an Duisburger Schulen?
Es gibt keine Unruhe an den Schulen in Nordrhein-Westfalen, weil nicht die Schulen, sondern die Abgeordneten Anfragen stellen.
Warum Sie Anfragen stellen, müssen Sie sich beantworten. Das hat nichts mit einer Unruhe im Lande zu tun. Die Leute sind sehr zufrieden mit unserer Schulpolitik und stellen keine Anfragen.
Vielleicht haben Sie nichts zu tun oder denken, dass das wichtig ist, oder wollen die Bezirksregierungen beschäftigen. Ihre Motivation werden Sie selbst kennen. Aber die Menschen im Lande sind mit unserer Schulpolitik zufrieden.
Das stelle ich fest. Wenn Sie sich ein Mal umhören, werden Sie erfahren, dass die Menschen sich freuen, weil es mehr Lehrerstellen gibt. Ich finde das nicht lustig.
Also, ich beantworte gerade Ihre Fragen. Ich habe den Eindruck, dass sich die Menschen draußen freuen, dass heute weniger Unterrichtsausfall als früher da ist. Das ist gut. Insofern sind die Menschen mit unserer Schulpolitik sehr zufrieden und haben deshalb vielleicht für Ihre Anfragen auch nicht so viel Verständnis wie Sie selbst glauben, haben zu können.
Sie haben die Frage gestellt, wann Sie eine Antwort bekommen. Sie haben, glaube ich, eine neue Kleine
Anfrage gestellt. Sie erhalten Ihre Antwort innerhalb von vier Wochen, wie es in der Geschäftsordnung des Landtags niedergelegt ist.
Herr Minister, danke für Ihre Antwort. Ich hatte meine Anfrage am 05.02. gestellt, aber nicht erwartet, dass ich die Daten bereits am 05.02. perfekt eingepflegt bekomme. Aber nach einer Antwortfrist von vier Wochen – 05.03.! – habe ich schon gedacht, es hätte möglich sein müssen, diese Daten einzupflegen. Offensichtlich ist das nicht möglich.
Mich interessiert, warum sie aus Ihrer Sicht nicht eingepflegt werden konnten. Warum konnten die Daten innerhalb eines Monats nach der Einstellung nicht eingepflegt werden? Wie erklären Sie sich das?
Ich kann jetzt nur das sagen, was mir von hinten zugeflüstert wird: weil Tausende Dinge einzupflegen sind und die Bezirksregierungen gerade zu Schulhalbjahresbeginn immens belastet sind. Wie ich bereits in meinem Eingangsstatement gesagt habe, müsste Ihnen das auch bekannt sein. Sie haben früher ja dort gewirkt und gearbeitet – ich hoffe, segensreich.
Herr Laschet, ich habe nur eine Frage an Sie. Sie sagen, die Eltern im Land beklagten keinen Unterrichtsausfall; deswegen sei Ihnen das unverständlich. Kennen Sie denn Ihre eigene CDU-Umfrage vom Sommer letzten Jahres, die zu dem Ergebnis kommt, dass 73 % der Befragten Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen beklagen? Kennen Sie diese Umfrage?
Meine These war, dass die Menschen mit unserer Schulpolitik zufrieden sind, weil der Unterrichtsausfall im Vergleich zur Zeit Ihrer segensreichen Tätigkeit halbiert worden ist. Dass immer noch Unterricht
ausfällt, ist wahr. Dabei handelt es sich um ein Ärgernis, an dessen Behebung wir weiter arbeiten, indem wir mehr neue Lehrer einstellen.
Ich frage nunmehr die Fragesteller der restlichen Mündlichen Anfragen, welche Form der Beantwortung sie wünschen.