Niedersächsisches Kleinbahn-Museum Bruchhausen-Vilsen: geöffnet von Mai bis September, ansonsten geschlossen.
nämlich aus der Verantwortung der sie tragenden Personen heraus, meine Damen und Herren. Dementsprechend geht dieser Antrag leider in die falsche Richtung.
Ich gebe Ihnen allerdings darin recht, dass man natürlich darüber nachdenken kann, Museen aufzumachen. Sie sind, etwas salopp gesagt, Brot für die Seele der Menschen, weil sie sich beschäftigen können und nicht beschäftigungslos irgendwo herumstehen müssen. Auf der anderen Seite -
- müssen Sie aber sehen - das haben wir schon vor zwei Tagen und auch heute Morgen hier noch einmal besprochen -: Wenn das Infektionsgeschehen so ist, wie es ist, und auf diesem Niveau bleibt - es geht zwar leicht herunter, aber nicht wirklich anhaltend, sondern steigt wieder langsam -, dann haben wir ein Problem. Deswegen muss ein Lockdown her. Der gilt für alle Bereiche, so schmerzlich das ist, eben auch für die Museen und für Freilichtmuseen, weil bei Begegnungen aller Art social distancing sein muss.
Das ist der Kern dessen, warum Ihr Antrag in die falsche Richtung geht. Er kommt zum falschen Zeitpunkt und geht in die falsche Richtung, meine Damen und Herren.
Sie haben gerade die Liste der Freilichtmuseen vorgetragen, die geschlossen sind. Mir stellt sich die Frage: Warum bedarf es dann eigentlich noch einer Regelung in der Verordnung, die Einrichtungen zu schließen?
Das ist relativ einfach, Herr Grascha. Das liegt daran, dass wir ein langfristiges Konzept fordern. Deswegen sind die Freilichtmuseen, ebenso wie alle anderen Einrichtungen, dort aufgeführt. Dementsprechend werden sie nicht von Verordnung zu Verordnung einfach wieder herausgenommen, sondern diese Verordnungen gelten sozusagen in sich fort. Das ist der Grund, warum sie darin stehen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/7817 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist mit großer Mehrheit so beschlossen. Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Tagesordnungspunkt 44: Abschließende Beratung: Bibliotheken offenhalten - Bildungsangebote für alle erhalten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/7821 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/8082
Wir kommen zur Beratung. Zu Wort gemeldet hat sich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Eva Viehoff. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bleiben dabei, was wir auch schon heute Morgen gesagt haben: Wir brauchen einen inzidenzbasierten Plan. Im Rahmen eines solchen inzidenzbasierten Planes müssen Buchläden und Bibliotheken gleichbehandelt werden.
Zurzeit haben wir einen Lockdown Light, bei dem die Buchläden geöffnet und die Bibliotheken geschlossen sind. Wir wollen, dass sie gleichbehandelt werden. Das heißt, dass wir den Zugang zu Bibliotheken dann bereitstellen müssen, wenn, wie dies jetzt noch möglich ist, Buchläden offen haben. Denn es kann nicht sein, dass ich mir ein Buch kaufen, aber nicht leihen kann.
Und ja, das heißt genauso, dass dann nach Weihnachten oder vor Weihnachten gilt - oder wann immer die neue Verordnung gilt, von der zumindest die CDU anscheinend schon mehr weiß als wir -: Wenn zu, dann zu!
Selbstverständlich müssen die Bibliotheken, wenn es einen harten Lockdown gibt - den es meiner und unserer Meinung nach schon viel früher hätte geben müssen -, geschlossen bleiben.
(Wiard Siebels [SPD]: Sie wollen sie aufmachen, aber einen Lockdown! - Ulrich Watermann [SPD]: Das müssen Sie mal erklären! Das ist ja unglaub- lich! - Weitere Zurufe - Unruhe)
Frau Kollegin Viehoff, wenn Sie sich entscheiden, nicht weiterzureden, dann ist das absolut Ihre Entscheidung. Ich habe die Glocke schon in der Hand. Sie haben es aber eben durch Ihre Autorität geschafft, selber für Ruhe zu sorgen. Von daher dürfen Sie jetzt fortfahren, wenn Sie möchten. Bitte schön!
Das sieht man jetzt an dieser Diskussion. Die Anträge sind im November gestellt worden. Wir haben eine direkte Abstimmung gefordert. Im November waren diese Anträge so aktuell wie nur irgendetwas. Heute sind wir vor einer neuen Situation. Wir wissen gar nicht, wie die neue Situation in Gänze aussieht.
Trotzdem müssen wir bzw. die Menschen doch wissen, was wann wie gemacht werden kann. Deshalb mein Appell heute.
Ich sehe voraus, dass die Bibliotheken, wenn wir jetzt doch noch die Zustimmung zu diesem Antrag bekommen würden, wahrscheinlich noch bis Weihnachten geöffnet wären und dann natürlich geschlossen werden. Dann werden wir keinen Antrag stellen, Herr Hillmer. Wir müssen den Menschen das aber längerfristig zeigen, damit Verständnis aufkommt.
Frau Kollegin, Entschuldigung! Jetzt wollen Sie weiterreden, aber Sie dürfen das eigentlich nicht, weil Ihre Redezeit abgelaufen ist.
Mein Wunsch ist, dass zumindest im Bereich des Lockdowns alle Onlineausleihen, also alle Bibliotheken, die Onlineausleihen bieten, dies kostenfrei anbieten, damit man auch ab Weihnachten weiter Bücher lesen kann.