Wichtig ist - und das wird auch in dem Antrag deutlich -, dass wir kluge und intelligente Lösungsansätze bekommen, die sich in eine internationale Strategie einreihen. Ich war gestern mit Vertretern der Region Emsland im Bundeswirtschaftsministerium. Dort hatten wir die Gelegenheit, gemeinsam zu überlegen, wie die Förderstrategie des Bundes zu den Zielen passt, die wir in der Region Emsland haben. Das könnte man auch für viele andere Regionen unseres Landes überlegen.
Am 8. Juli legt die Europäische Union ihre Wasserstoffstrategie vor. Darüber bin ich sehr froh. Es gibt also eine europäische, eine norddeutsche und eine niedersächsische Wasserstoffstrategie, und es gibt auch regionale Strategien. Die Umsetzung wird aber nur dann funktionieren, wenn es eine
einheitliche Zielsetzung gibt und gemeinsam festgelegt wird, welchen Stellenwert der grüne Wasserstoff bei der Energiewende insgesamt haben soll.
Den einen Stellenwert hat er insofern, als dass wir den Strom, den wir erzeugen, nicht nur als Strom verbrauchen können. Wir brauchen nicht zu jeder Zeit genau die Menge an Strom, die wir gerade erzeugen. Und wir können diese Menge an Strom auch nicht an andere Stellen transportieren. Also brauchen wir den grünen Wasserstoff als Energieträger.
Außerdem brauchen wir den grünen Wasserstoff als Grundstoff z. B. für die Dekarbonisierung der Chemieindustrie, der Stahlindustrie und der Raffinerien. Ich verweise hierzu auf das Projekt der Salzgitter AG in Wilhelmshaven. Daran wird dann auch deutlich, warum das Ganze wirtschaftlich funktioniert: nämlich weil die Kosten für die CO2Zertifikate, die man für die CO2-Emissionen des Produktes kaufen muss, zum Teil höher sind als die Kosten, die anfallen, wenn man auf grüne Produkte wie grünen Wasserstoff zurückgreift. Darin liegt der Mehrwert.
Also: Wenn man eine statische Betrachtung des Hier und Heute vornimmt, stellt man fest, dass grüner Wasserstoff zu teuer ist. Wenn man aber eine in die Zukunft gerichtete Betrachtung vornimmt, in der der Klimaschutz nicht nur eine immer größere Bedeutung in den Köpfen, sondern auch eine immer größere Bedeutung im Monetären haben wird, dann stellt man fest, dass sich grüner Wasserstoff rechnet, weil sich die Produkte am Ende rechnen.
Darüber haben wir gestern sehr intensiv in Berlin diskutiert: Wie bekommen wir genug erneuerbare Energien, um grünen Wasserstoff zu erzeugen? Wie gehen wir intelligent mit grünem Wasserstoff um?
Dass wir grünen Wasserstoff nicht für alles nutzen können, ist völlig richtig. Aber gerade am Anfang brauchen wir ihn vor allem für die Bereiche, die sonst nicht dekarbonisiert werden könnten, in denen es keine anderen Lösungen gibt. Beim Heizen kann man noch auf die Wärmepumpe zurückgreifen, aber in der Stahlindustrie hilft mir das nicht, da braucht man den grünen Wasserstoff definitiv.
Wir werden Lösungen finden müssen, wie wir national und international klug und intelligent damit umgehen. Ich mahne aber an - und deswegen ist dieser Antrag so wichtig -, dass wir uns dabei nicht
von der Frage blenden lassen sollten, woher der Wasserstoff kommt. Das Ziel ist grüner Wasserstoff - nicht blauer Wasserstoff. Blauer Wasserstoff kann mit Blick auf einen Markteintritt eine Chance sein, aber am Ende könnte sich im Wettbewerb mit unserem grünen Wasserstoff ein Problem ergeben, weil er vielleicht günstiger ist. Die Debatte über türkisen, also aus Kernenergie hergestellten Wasserstoff hilft uns auch nicht weiter; denn wir wollen ja nicht, dass die Kernenergieanlagen in den Nachbarstaaten aufrechterhalten werden.
Der Wasserstoff, um den es uns geht, muss definitiv der aus erneuerbaren Energien hergestellte grüne Wasserstoff sein - und das spricht dann ganz eindeutig für Niedersachsen und für Norddeutschland. Denn wir haben hier die großen Mengen an erneuerbaren Energien und bauen die auch noch schrittweise weiter aus. Es hat ja lange gedauert, bis der Bund von dem Offshoreausbau auf bis zu 20 GW bis zum Jahr 2030 überzeugt war. Und die nächsten Stufen bis zu 50 GW, die in der Nordsee möglich sind, kommen eben in Niedersachsen an. Wir haben in Niedersachsen die Chance, aus den großen Mengen an erneuerbaren Energien, die man jederzeit für die Stromerzeugung nutzen kann, auch grünen Wasserstoff zu erzeugen, zu speichern und zu verwerten.
Das Projekt der Salzgitter AG in Wilhelmshaven stammt übrigens schon aus dem Jahr 2018 und ist insofern keine neue Erfindung. Das Spannende daran ist, dass man sich überlegt hat, Wertschöpfungsketten zu verlagern. Wir sehen, dass sie schrittweise dorthin verlagert werden, wo die Energie ist. Ich habe immer gesagt: Industrie folgt Energie. Einer der Energierohstoffe ist der grüne Wasserstoff, und wir sehen, dass die Industrie sich dorthin bewegt, wo grüner Strom und grüner Wasserstoff in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Das haben wir gestern in der Debatte um das Emsland, wo es hervorragende Netzanbindungen gibt, genau so diskutiert.
Deswegen brauchen wir jetzt Rahmenbedingungen, die das möglich machen. Dazu gehört: Runter mit den Kosten für den grünen Wasserstoff! Die 7 Milliarden Euro des Bundes dienen auch dazu, dafür Lösungen zu finden.
Die nächste Rahmenbedingung ist: Regulierung für die Infrastruktur! Wir brauchen Wasserstoffnetze, aber die bekommen wir nur, wenn es eine Regulierung gibt, sodass die Kosten am Ende auch umgelegt werden. Ich bin sehr dafür, dass wir auch konsequent dabei bleiben.
Und weiter: Wir brauchen Quoten! Wer einen Markt will und eine Produktion für diesen Markt schaffen will, der muss diesen Markt auch sichern. Niemand investiert in etwas, in dem man nicht gesichert seine Produkte loswird. Gerade beim Thema CO2-freies Kerosin oder beim Thema Wasserstoff in anderen Zusammenhängen gilt: Eine verlässliche Quote sichert Investitionen großer Unternehmen in den Markt.
Wenn wir es mit den im Antrag genannten Beispielen schaffen, dass Niedersachsen in Deutschland nicht nur als Energieland Nummer eins, sondern auch als Wasserstoffland Nummer eins angesehen wird, dann haben wir die Chance, aus grünem Wasserstoff Wertschöpfung zu generieren und damit Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Und das beantwortet dann auch für viele Menschen die Frage, ob Klimaschutz etwas ist, was sie in ihrer Existenz bedroht, oder ob Klimaschutz nicht etwas ist, was auf Dauer Beschäftigung, Arbeit und Wohlstand sichert.
Deswegen bin ich froh, wenn wir beim Thema grüner Wasserstoff so, wie es der Antrag vorsieht, vorankommen.
Uns liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich die Beratung. Wir kommen jetzt zur Abstimmung.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU in der Drucksache 18/5638 unverändert annehmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Von der AfD-Fraktion. Enthaltungen? - Grüne und FDP. - Vielen Dank. Damit ist die Beschlussempfehlung in der vorgelegten Form angenommen.
Tagesordnungspunkt 12: Abschließende Beratung: Mensch und Wald vor unkontrolliertem Windkraftausbau schützen! 1 000 m Mindestabstand für Niedersachsen festlegen! - Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 18/5872 - Beschlussempfehlung
Wir steigen in die Beratung ein. Zu Wort gemeldet hat sich für die antragstellende Fraktion der Abgeordnete Stefan Wirtz. Bitte schön!
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Reden wir zunächst über eine Initiative, ein Thesenpapier zum Thema - gar nicht von uns, sondern von der CDU. Es ist ein schöner Einfall, die 1 000 m, die jetzt auf Bundesebene als Opt-Out-Regelung vorgegeben sind, auch in Niedersachsen einzuhalten. Aber man kann ja über den Wald nachdenken. So wurde es mal besprochen. Dann wurde dieses Thesenpapier wohl vom Winde verweht, und die Initiatoren wollten selber nichts mehr davon wissen. Wir haben einen Antrag daraus gemacht, und der liegt Ihnen jetzt vor.
Wenn wir nach der CDU gegangen wären, wäre es ein kluger Antrag, wenn man Leute dazu zwingen will, ein Angebot anzunehmen, das sie nicht ablehnen können. Das klingt ein bisschen mafiös, ist vielleicht auch so gemeint. Wenn man den Leuten sagt: „Wir bleiben 1 000 m von euren Häusern weg, aber rechnet damit, dass die Windräder in den Wäldern stehen“, dann machen sie da vielleicht zähneknirschend mit. Jetzt ist allerdings beides möglich: Man kann näher an die Wohnhäuser heranrücken - wie zuvor auch -, und man kann auch in den Wald. Unser Antrag sollte beides verhindern.
Sie werden heute also leider endgültig ablehnen, dass Mensch und Wald vor Windrädern geschützt werden, deren Betriebshöhen längst die 200 m überschritten haben und die wahrhaftig weder eine Zierde noch gesundheitsfördernd sind. Wahrscheinlich - das habe ich hier nun oft genug gesagt - können sie auch nicht unsere energiepolitische Neuausrichtung oder gar Rettung sein, sondern sie sind - ganz im Gegenteil! - ein Irrweg, der sich noch für uns alle teuer bezahlt machen wird.
Nun, was steht da noch? - Wie wir in Anfragen schon mehrfach zum Ausdruck gebracht haben, legen wir Wert auf den Brandschutz, vor allen Dingen dann, wenn Windräder in Wäldern aufgebaut werden sollen. Dazu gibt es keine neuen Regelun
gen, dazu gibt es keine neuen Antworten, nur - naja - das, was schon im Windkrafterlass der Landesregierung steht: Bestimmte Landkreise mit erhöhtem Waldbrandrisiko werden aufgefordert, in Kiefernbeständen für Windkraftanlagen eine Art von Sicherheitsabstand, einen bestimmten Radius um jedes einzelne Windrad, vorzusehen. Dort muss also mehr gerodet werden.
Wir haben auch mal versucht, herauszufinden, wie viel Wald eigentlich verlorengeht. Sie sprachen von 10 % der Waldfläche, auf der Windräder infrage kommen. Wir wollten es genauer wissen: 0,47 ha bis zu 1 ha. Wieso nicht genauer? Diese Angabe 1 ha ist nicht von uns. Danach hatte mal die FDP gefragt. Sie wollte das wissen, und zwar im Bundestag. Auch sie hatte Bedenken geäußert, was mit den Fundamenten, was mit der Versiegelung und was mit der Bodenfläche passiert, die für die Kranaufstellung, für Schwerlasttransporte und Ähnliches geschottert und befestigt wird. Das führt zu unterirdisch wirkenden Grundwasserblockaden. Das nimmt Einfluss auf die Versickerung von Regenwasser und sozusagen auf den Grundwasserbetrieb. All das wollte die FDP wissen, und das ist noch gar nicht so lange her, nämlich im Jahr 2018.
Sie werden es kaum glauben: „Wälder schützen - Rodung für die Windkraft stoppen“. Das ist so wundervoll populistisch! Das ist gar nicht von uns, sondern das war der FDP-Antrag im Bundestag, um genau das zu verhindern, was jetzt hier von Ihrer Seite nicht mehr verhindert werden will. Sie stimmen jetzt gegen unseren Antrag und haben doch im Bundestag dieses Ziel selbst vorgehabt. Sie saßen 2018 schon hier, wir und auch die Leute im Bundestag - Ihre und unsere. Nun ja, stimmen Sie heute dagegen, was Ihre Leute auf der Bundesebene selbst beantragt haben! Ich glaube, das kommt draußen an, und die Leute verstehen dann letztendlich auch, wie Ihre Prioritäten sind.
Stellen Sie sich das Ganze noch als Initiative von FDP und CDU vor! Auch das gab es: Gegen Windkraft im Wald in Thüringen! Das war im Januar 2020. Nun hätten Sie fast einen Ministerpräsidenten gehabt, der in diesem Moment vielleicht das machen würde, was Sie heute hier ablehnen werden - und er hätte dort eine Mehrheit bekommen! Das ist eine interessante Konstellation. Das ist leider nicht so eingetroffen. Die Demokratie wurde nochmal abgewickelt.
Aber wir können heute damit leben, wenn Sie den Antrag ablehnen; denn es wird völlig entlarvt und klargestellt, was Sie treibt. Das Wohl der Leute,
Vielen Dank, Herr Wirtz. Sie sollten sich Ihre Wortwahl doch etwas genauer anschauen. Sie haben gesagt: „Die Demokratie wurde nochmal abgewickelt.“ Wir sind in einem demokratischen Parlament. Von daher: Schauen Sie es sich genauer an und verzichten Sie das nächste Mal auf die diese Art von Wortspielereien, die der Demokratie schaden!
Die nächste Wortmeldung liegt uns aus der SPDFraktion vom Abgeordneten Marcus Bosse vor. Bitte schön!
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Umweltausschuss erleben wir es ja häufiger, dass von der AfD ein Windenergieverhinderungsantrag gestellt wird. Sie unterstellen durch die Hintertür, Windenergie sei im Wald überhaupt nicht möglich, 1 000 m Abstand müssten es mindestens sein, und die Bevölkerung werde in keinster Art und Weise geschützt. All die Dinge haben wir schon einmal gehört.
Im Grunde wollen Sie gar keinen Strom aus Windenergie haben. Dann können Sie es hier doch auch ganz offen und ehrlich sagen. Sie leugnen den Klimawandel. Ihn gibt es angeblich nicht. Warum sollte man dann erneuerbare Energien nutzen? - Das steckt doch hinter den ganzen Anträgen, die uns hier zum Bereich Windenergie regelmäßig erreichen.
Natürlich gilt es, die Bevölkerung zu schützen. Das wird auch ausgiebig getan. Dazu gibt es das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Windenergieanlagen sind letzten Endes so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Einflüsse, Nachteile und Gefahren usw. keinen Einfluss auf die Allgemeinheit haben. Wenn Windenergieanlagen errichtet werden, dann sollen auch keine umweltschädlichen Einflüsse zu erwarten sein. Das sind insbesondere Immissionen, aber eben auch die sogenannte bedrängende Wirkung, die in verschiedenen Rechtsprechungen schon Widerhall finden. Auch hierzu wurden Abstandsregelungen vorgelegt.
Der Windkraftausbau stagniert. Das wissen wir alle, und dazu haben hier schon mehrere Fraktionen verschiedene Anträge vorgelegt; diese wurden oft mit großer Mehrheit beschlossen. Dass der Windkraftausbau stagniert, ist nicht gut: nicht gut für Niedersachsen, nicht gut für das Klima und auch nicht für die Bundesrepublik. Das Erreichen der vereinbarten Klimaschutzziele ist letzten Endes gefährdet.
Natürlich muss geprüft werden, ob es nicht doch die Möglichkeit gibt, mehr Windenergieanlagen zuzulassen - dementsprechend auch in Wald. Der Windenergieerlass wird ja fortgeschrieben. Fakt ist: Der beabsichtigte Mindestabstand von 1 000 m von Windenergieanlagen zur Bebauung würde ein enormes Hindernis sein, um die Windenergiebranche und den -ausbau zu beflügeln. Eine solche Regelung würde genau zum Gegenteil führen. Auch das wurde uns im Ausschuss mitgeteilt. Daher ist ein starrer Mindestabstand von 1 000 m nicht zielführend. Stattdessen sollte die Opt-outRegelung angewendet werden, natürlich unter Abwägung aller Interessen.
Der Windkraftausbau ist im Übrigen nie - niemals! - unkontrolliert. Wer das behauptet, hat möglicherweise noch nie an einem Regionalen Raumordnungsprogramm zur Festlegung von Vorrangstandorten für Windkraftanlagen mitgewirkt. Das ist das Gegenteil von unkontrolliert! Die Aufstellung eines Regionalen Raumordnungsprogramms dauert oftmals Jahre. Dabei müssen unendlich viele Kriterien beachtet werden. Darum passiert so etwas niemals unkontrolliert. Außerdem besteht noch das Recht zu klagen: für Verbände, für Privatpersonen, für Kommunen natürlich auch.
In einigen Bundesländern ist Windenergie im Wald schon erlaubt. In Niedersachsen ist sie dort grundsätzlich möglich, findet hier aber wegen verschiedener Strukturen keine Anwendung. Es gibt Flächen im Wald, die dafür durchaus nutzbar sind. Davon bin ich grundsätzlich und felsenfest überzeugt. Im Übrigen sollte man auch daran denken: Solar- und Windkraftanlagen können im Wald ebenso wie auf anderen Flächen schnell auf- und auch wieder abbauen. Ich finde grundsätzlich jede Energieform wünschenswert, die unsere Umwelt nicht auf unabsehbar lange Sicht beeinträchtigt - im Gegensatz zu Kohlekraftwerken auf der einen Seite, die Dreck ausstoßen, und zu Atomkraftwerken auf der anderen Seite, die uns für Jahrtausende den radioaktiven Müll hinterlassen, mit dem wir uns hier auch herumplagen müssen.
Wenn der Wind weht, bauen die einen Mauern, und die anderen bauen Windenergieanlagen. Diese Landesregierung hat sich gegen Mauern entschieden. Ziel muss es sein, den Anteil der erneuerbaren Energien zu erhöhen. Wer diese Entwicklung behindert, wird mit steigender Abhängigkeit von Energieimporten und letzten Endes auch mit Atomkraft bestraft. Das ist unsere feste Überzeugung. Darum sagen wir: Der Windkraftausbau muss forciert werden.