Wir haben schon frühzeitig darauf hingewiesen, dass wir digitale Angebote für die Zeit zwischen den Präsenztagen brauchen und dass wir dafür auch die notwendige Ausstattung mit Endgeräten benötigen. Es ist noch immer unklar, wie die 47 Millionen Euro des Bundes, die zusätzlich kommen, am Ende tatsächlich bei den Schülern, bei den Schulen landen und wie sie verteilt werden. Auch da brauchen wir Klarheit, weil dieses Schuljahr ja irgendwann vorbei ist.
Es wäre wesentlich leichter und in der Realisierung dann möglicherweise auch schneller gegangen, wenn die Landesregierung die Forderung von FDP und Grünen, die wir bereits in unseren Digitalisierungsanträgen im letzten Jahr aufgegriffen haben, nämlich digitale Endgeräte als Lernmittel anzuerkennen, schnell auf den Weg gebracht hätte. Dann hätten nämlich sozusagen die Sozialleistungsgeber diese Endgeräte schon unlängst beschaffen müssen.
Dann würden wir uns auch nicht mehr der Frage stellen müssen: Wie schaffen wir eigentlich einen Netzanschluss? Denn auch der wäre dann Bestandteil der entsprechenden Daseinsvorsorge.
Wir haben unseren Vorschlag eingebracht, ein sogenanntes Niedersachsen-Kollegium in einer Onlineplattform zu schaffen, damit nicht mehr jeder Lehrer jetzt ein YouTube-Tutorial oder andere digitale Angebote aufbereiten muss. Es geht doch auf einer Plattform wesentlich schneller und einfacher, digitale Angebote auszutauschen. Ja, es gibt auf dem NiBiS-Server die Möglichkeit, solche digitalen Angebote einzustellen. Aber wenn Sie sich das einmal im Detail anschauen, dann stellen Sie fest, dass die Handhabung für die Lehrkräfte nicht so ist, wie wir das aus dem täglichen Arbeiten in den Fraktionen mit dem Austausch von Ideen, Papier, Konzepten etc. schon gewohnt sind. Da gibt es noch einen deutlichen Optimierungsbedarf.
Herr Försterling, ich wollte einmal fragen, da Sie die Akademie jetzt erwähnt haben, ob Ihnen bewusst ist, dass die Bildungscloud genau solche Funktionen leistet und auch leisten soll.
Dass sie das leisten soll, Frau Kollegin Wulf, ist ja genau das, worauf wir schon seit Monaten hingewiesen haben. Das alles hätte schon regulär am Start sein können. Dann wären dort auch schon die entsprechenden Angebote eingereicht.
Ich erlebe es gerade eher so, dass die Lehrkräfte derzeit die Bildungscloud primär nutzen, um erst einmal die Kommunikation mit den Schülerinnen und Schülern aufzubauen, und nicht, um den landesweiten Austausch herzustellen. Die Bildungscloud legt ja insbesondere Wert darauf, innerhalb des Lehrerkollegiums der Schule einen Austausch zu generieren. Ich glaube, hier kann man noch einen deutlich größeren Schritt nach vorne machen. Im Übrigen sind ja auch nicht alle Schulen in der Bildungscloud vertreten.
Wir haben auch frühzeitig darauf hingewiesen, dass es möglicherweise für die Abschlussjahrgänge 9 und 10 an den Sek-I-Schulen entsprechend modifizierte Abschlussprüfungen braucht.
Wir wollen schon heute auch darauf hinweisen, dass wir uns insbesondere einmal mit den Abschlussprüfungen des Jahres 2021 auseinandersetzen müssen, weil diese Schülerinnen und Schüler in der Perspektive die geringste Chance haben, den jetzt stattgefundenen Unterrichtsausfall und den jetzt stattfindenden minimierten Unterricht bis zu ihren Abschlussprüfungen im Sommer 2021 nachzuholen. Auch hier wäre eine Botschaft wichtig, beispielsweise welche Themenbereiche für das Abitur 2021 ausgeklammert werden, möglicherweise aus dem Bereich 13.2, um dann die Unterrichtsstoffe, die jetzt wegfallen, bis dahin aufarbeiten zu können. Auch hier brauchen wir eine Strategie.
Deswegen nehmen wir als FDP-Fraktion uns das Recht heraus, auch weiterhin Punkte in der Debatte einzufordern.
Bei den Kitas ist das die Frage, primär eine Halbtagsbetreuung einzuführen. Wenn man dann tatsächlich auf bis zu zehn Kinder kommt, kann man die Betreuungsquote mit einer Priorisierung von
Ich habe deswegen noch einmal explizit nach den Kriterien gefragt - die Antwort der Landesregierung zu den Kriterien war ja sehr vage -, weil sich Eltern darauf verlassen müssen, möglicherweise auch für die Planung für die Rückkehr an den Arbeitsplatz, unter welchen Voraussetzungen sie ihr Kind wieder in die Betreuungseinrichtung geben können. Es ist schön, wenn das Land das Ziel von 40 oder 50 % definiert. Aber wenn dann tatsächlich jede Kommune vor Ort die Regelungen der Aufnahme der Kinder anders auslegt, dann haben wir in Niedersachsen noch immer ein Problem, weil für die Eltern nicht transparent ist, unter welchen Voraussetzungen sie ihr Kind wieder in die Betreuungseinrichtung geben können. Es ist eine landespolitische Verantwortung, hier die Rahmenbedingungen herzustellen.
Wir brauchen insbesondere auch noch eine Überprüfung der allgemeinen Verordnung, ob es nicht noch unbürokratischer geht, die Kinder gegenseitig in der nachbarschaftlichen Hilfe, in der Freundschaftshilfe zu betreuen.
Wir appellieren noch einmal daran, bei den Schulen über eine frühzeitige Rückkehr der Jahrgänge im Rotationsverfahren nachzudenken.
Wir schließen uns der Forderung an, zügig Lernorte für benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Da geht es eben nicht nur um die Frage des Netzanschlusses oder des digitalen Endgerätes, sondern es geht darum, ob das häusliche Umfeld überhaupt einen Rückzugsort für konzentriertes Lernen hat und ob die Schülerinnen und Schüler überhaupt einen eigenen Schreibtisch haben.
Wir brauchen Klarheit darüber, wie die 47 Millionen Euro des Bundes, die zusätzlich kommen, verteilt werden.
Ich bin sehr dankbar für den Vorschlag des Kollegen Weritz, auch über Sommerschulen, über Sommerangebote nachzudenken, und zwar nicht nur vor dem Bildungshintergrund, sondern auch vor
dem Hintergrund, dass sich schon heute viele Eltern fragen, wie sie ihr Kind in den Sommerferien betreuen können, weil der Jahresurlaub bereits aufgebraucht ist. Deswegen brauchen wir Sommerschulen als Angebot und zusätzlich noch digitale Sommerschulen für diejenigen, die gerne das, was liegen geblieben ist, nacharbeiten wollen.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich der Kollege Bajus zu Wort gemeldet. Sie haben noch zweieinhalb Minuten Redezeit. Bitte schön, Herr Kollege!
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Ich wollte eigentlich nur auf den Wortbeitrag des Kollegen Weritz eingehen.
Herr Weritz, Sie hatten Ihre Rede mit dem Hinweis, die Grünen hätten gefordert, die Kitas zu 100 % aufzumachen, eingeleitet. Das Gegenteil haben wir heute Morgen gesagt. Wir haben erklärt, dass der Druck hoch ist und sich viele Eltern wünschen, dass Ihre Kinder noch vor den Sommerferien die Kita besuchen können.
Ich habe explizit auf eine Befragung abgehoben, bei der „nur“ 75 % der Eltern gesagt haben, sie wollen unbedingt noch vor den Sommerferien ihre Kinder in die Kita bringen. Aber das sind definitiv mehr, als im Moment nach den Plänen der Landesregierung an Kita-Plätzen vorgesehen sind.
Das heißt, dieser Druck bleibt bestehen. Und für diese Eltern brauchen wir dringend ein Angebot, das sich z. B. in einem verlängerten Elterngeld niederschlagen kann. Das hatte ich gefordert, wogegen sich die Kollegin Wulf explizit gewährt und erklärt hat: Das brauchen wir nicht. - Ich glaube aber, irgendetwas müssen wir tun.
Ich denke, dass auch andere Bundesländer weit über die 40 bzw. 50 % Notbetreuung hinausgehen. Mit ein bisschen mehr Kreativität würden auch wir mehr schaffen. Ich kann nicht nachvollziehen, warum wir Räume in Museen, in Zoos und an vielen
Das gilt auch für Sporthallen und die Personen von Vereinen. Zum Teil gibt es solche Querverbünde, aber nur auf freiwillige Initiative. Hier könnten wir mehr organisieren. Ich glaube, Niedersachsen kann mehr, andere Bundesländer können das auch. Es ist nur eine Frage, ob man das am Ende will und wie viel man bereit ist zu investieren.
Ich sehe Ihnen das nach, weil Sie aus der zweitschönsten Region Niedersachsens kommen, aus der auch ich gebürtig komme. Da kann es mal passieren, dass man morgens in Gedanken noch in der Heimat und noch nicht hier im Parlament ist.
Mir war es wichtig, dies klarzustellen. Ich will noch eine Sache zu den Kriterien der Notbetreuung sagen.
In der Tat, hier müssen soziale Fragen nach vorne. In den ersten vier Wochen war es ganz anders. Da standen berufliche Kriterien vorne, und in vielen Orten wird das auch nach wie vor so praktiziert. Da ist noch nicht das angekommen, was der Minister heute gesagt hat, dass die sozialen Kriterien als Erste berücksichtigt werden sollen. Wir haben heute schon von mehreren Rednerinnen und Rednern aus den Regierungsfraktionen und vom Minister dieses Motto „Kein Kind zurücklassen“ gehört.