Meine sehr geehrten Damen und Herren, in Niedersachsen gibt es drei regionale Verbreitungsschwerpunkte. Das sind das westliche Emsland, der Landkreis Osnabrück und der Osten des Landes, der schon angesprochen worden ist, mit den Landkreisen Uelzen, Lüchow-Dannenberg und Gifhorn. Wir müssen die Verbreitung des EPS sehr ernst nehmen, und das tun wir als Landesregierung. Es handelt sich aber keineswegs um ein landesweites, flächendeckendes Problem.
Dass es dazu kommt, wollen wir auch verhindern und die Verbreitung des Eichenprozessionsspinners weiter eindämmen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, im Wald schädigen die Raupen des EPS die befallenen Bäume, und zwar so stark, dass sie absterben können. Hier müssen als Ultima Ratio Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. In den Städten ist der Einsatz von Bioziden möglich, dort muss die Auswirkung auf den Menschen stärker beachtet werden. Deshalb kann das Absaugen eine mildere Alternative sein. Sie haben sich im Ausschuss ja intensiv mit den verschiedenen Möglichkeiten, die es bereits gibt, beschäftigt.
Das Sozialministerium hat sich der Thematik EPS bereits im Jahr 2012 angenommen. Im Jahr 2013 haben wir dann eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe gebildet, in der auch die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vertreten war. Im Ergebnis haben wir den Kommunen erstmals für die Saison 2014 eine Handreichung zur Bekämpfung des EPS zur Verfügung gestellt. Die wird fortlaufend aktualisiert. Das hat der Kollege gerade schon dargestellt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, zuständig für die Bekämpfung von EPS sind die Gemeinden, die dabei von den Landkreisen unterstützt werden. Die Kommunen können die Lage vor Ort sehr gut einschätzen und dann auch die geeignete Bekämpfungsmaßnahme wählen. Deswegen ist die Aufgabe bei ihnen richtig aufgehoben. Das Land berät zu Fach- und Rechtsfragen.
Ich danke für die ausführlichen Beratungen zu diesem wichtigen Thema in den Fachausschüssen. Es ist mir ein Anliegen, dass wir die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners weiter gemeinsam aufmerksam beobachten und lokal gegen diese vorgehen. Das Land wird seine Aufgabe dabei, wie beschrieben, weiter erfüllen.
Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt liegen nicht vor. Wir kommen daher zur Abstimmung zu Nr. 1 der Beschlussempfehlung.
Wer der Nr. 1 der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 18/3225 ablehnen will, den bitte ich nun um sein Handzeichen. - Gibt es Gegenstimmen? - Gegenstimmen der Grünen. Gibt es Enthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Somit wurde der Beschlussempfehlung gefolgt.
Wer der Nr. 2 der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen und damit die dort aufgeführte, in die Beratung einbezogene Eingabe 983 für erledigt erklären möchte, den bitte ich nunmehr um sein Handzeichen. - Gibt es auch hier Gegenstimmen? - Jawohl, Gegenstimmen der Grünen. Gibt es Enthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Dann wurde auch dieser Beschlussempfehlung gefolgt.
Tagesordnungspunkt 15: Abschließende Beratung: Versorgung von Demenzkranken verbessern - Careteams im Krankenhaus einsetzen - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/3928 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 18/5031
Im Ältestenrat waren sich die Fraktionen einig, dass über diesen Punkt ohne Besprechung abgestimmt wird. - Ich höre keinen Widerspruch und lasse daher gleich abstimmen.
Meine Damen und Herren, wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU in der sich aus der Beschlussempfehlung ergebenden geänderten Fassung annehmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Sie gibt es nicht. Dann ist das einstimmig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 16: Abschließende Beratung: Vielfalt des kulturellen Lebens in Niedersachsen fördern - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/2899 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 18/5036
Ich eröffne die Beratung und gebe das Wort zunächst dem Kollegen Jasper von der CDU-Fraktion. Bitte sehr, Herr Kollege!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem Antrag zur Vielfalt des kulturellen Lebens wird die Wertschätzung der haupt- und ehrenamtlichen Aktivitäten unterstrichen. Er ist ein Bekenntnis zur Weiterentwicklung, damit die Programme den neuen Herausforderungen gerecht werden und so zu einer Verbesserung der Qualität beitragen.
Die Vielfalt in Niedersachsen ist erfreulich. Deshalb ist dieser Antrag auch nicht umfassend. Er kann es überhaupt nicht sein. Wir haben uns diesmal auf die Aktivitäten außerhalb der Landeseinrichtungen konzentriert. Einen Schwerpunkt bildet akku, der Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände.
Bei der Anhörung gab es viel Lob für den Antrag, und es wurde seine Annahme empfohlen. Es gab aber auch Ergänzungsvorschläge, die in der neuen Drucksache berücksichtigt werden:
Erstens. Bei der Förderung von Musikfestivals haben wir die Film- und Medienkunstfestivals ergänzt. Hierzu gibt es schon überregional bedeutende Aktivitäten in Niedersachsen. Wir wollen sie auch in Zukunft unterstützen.
Zweitens. Die Weiterbildungsmaßnahme MUSEALOG soll weiterentwickelt werden, damit arbeitssuchende Akademikerinnen und Akademiker für die Beschäftigung in Kultureinrichtungen qualifiziert werden können.
Auch hier zeichnen sich schon Engpässe bei der Gewinnung von Fachkräften ab. So soll gegengesteuert werden.
Die dritte Ergänzung betrifft die sechs kommunalen Theater und das Göttinger Symphonie Orchester. Diese wichtigen Kultureinrichtungen in der Fläche sollen weiterhin angemessen gefördert werden. Die bereitgestellten Mittel sollen verstetigt und Tarifsteigerungen berücksichtigt werden.
Damit stiegen die Zuschüsse um mehr als 10 % im Vergleich zu 2018. Eine Steigerung in dieser Höhe gab es in den vergangenen 20 Jahren in Niedersachsen nicht. Auch im Vergleich der westdeutschen Flächenländern ist dies herausragend. Mit der Verstetigung im Haushaltsentwurf für 2020 wird dieser Weg entschlossen fortgesetzt.
Die Verfahren zur Förderung sollen einfacher und unbürokratischer gestaltet werden. Diese Aussage aus der Koalitionsvereinbarung hat schon zu konkreten Vorschlägen eines Arbeitskreises der niedersächsischen Landesgruppe der Kulturpolitischen Gesellschaft geführt. Dies ist äußerst erfreulich. Das Ministerium sollte prüfen, welche Vorschläge realisiert werden können.
Mit diesem Antrag und den Ergebnissen der „Landkult(o)ur“-Veranstaltungen des Ministeriums wollen wir die vielfältigen kulturellen Aktivitäten unterstützen.
Zusammenfassend kann ich sagen: Durch Kulturangebote wird die Teilhabe aller Schichten am gesellschaftlichen Leben verbessert und unsere Demokratie gestärkt.
Vielen Dank, Herr Kollege Jasper. Ich bitte ein bisschen um Nachsicht dafür, dass es sehr unruhig war.
Ich möchte einmal die Kolleginnen und Kollegen darauf hinweisen: Diese Gerät hier ist die berühmte Glocke. Wenn die erklingt, dann ist hier nicht Bescherung - wir kommen ja jetzt in diese Jahreszeit -,
sondern dann sollte man ein bisschen ruhig sein, sich ruhig verhalten und der Rednerin oder dem Redner zuhören.