- danke -, und zwar in dem Antrag „Aufforderung zur Änderung der Anlaufbedingungsverordnung (AnlBV) “ in der Drucksache 18/2766. Darin werden sozusagen genau die Probleme vorweggenommen, von denen wir erwartet haben, dass sie auftreten werden. Unser Antrag steht unter dem Tagesordnungspunkt 31 zur Abstimmung. Stimmen Sie einfach zu! Das werden Sie aber wahrscheinlich nicht tun.
Sofern der Kollege Röhler ausmachen kann, was von dem, was in den letzten 90 Sekunden gesagt wurde, ihn betrifft, hat er natürlich die Chance der Replik.
Meine Damen und Herren, ich rufe jetzt aus der Fraktion der SPD den Kollegen Uwe Santjer auf. Bitte sehr!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Präsident! Von hier: Ihr seht schön aus! Mir ist gerade schon zugerufen worden: Endlich hat er mal eine Krawatte um! - Es soll wohl so sein.
„Sicherheit in der Containerschifffahrt erhöhen“: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin wieder einmal zufrieden in der Analyse dessen, was wir hier vorhaben. Es geht wirklich darum, die Sicherheit zu erhöhen. Es geht darum, die Schifffahrt für diejenigen, die auf den Schiffen sind, sicherer zu machen. Es geht darum, für die Menschen hinter dem Deich dafür zu sorgen, dass es keine Havarien gibt. Es geht darum, die Natur zu schützen, das Weltnaturerbe Wattenmeer zu schützen. Es geht letztendlich auch darum - das begeistert mich auch an den Debatten, die wir hier in diesem Hause führen -, dass wir in der Analyse eigentlich da sind, wo wir hin wollen, und gemeinsam im Schulterschluss stehen. Das ist gut.
Da es ja bei den Vorrednern einige Ängste gegeben hat und auch Enttäuschungen formuliert wurden, möchte ich meiner sehr geschätzten Kollegin Meta Janssen-Kucz sagen: Mach dir keine Sorgen! Der zukünftige Oberbürgermeister der Stadt Cuxhaven und diese Landesregierung werden alles dafür tun, die Schifffahrt vernünftig weiter nach vorne zu bringen und für Sicherheit sowohl auf dem Meer als auch hinter den Deichen zu sorgen. Ich hoffe, Meta, dass du mir da ein Stück weit vertrauen kannst. Wir bleiben da am Ball - ich hoffe, auch mit der Unterstützung der Grünen.
Was mir zweitens wichtig ist: Wenn wir über dieses Thema reden, geht es natürlich auch immer darum, die Arbeitssicherheit und den Arbeitsschutz für diejenigen sicherzustellen, die auf den Schiffen, aber auch an Land arbeiten. Denn wir stellen auch fest: Wenn die Schiffe unsere Häfen anlaufen, ist es nicht immer ganz einfach, die Arbeiten dort zu verrichten. Von daher ist es richtig - das ist nicht nur in diesem Antrag formuliert worden -, dass wir, gerade auch als Sozialdemokraten, das Laschen als Hafenarbeit ansehen. Das ist unstrittig, glaube ich. Da wollen wir uns heute auch nicht auseinanderdividieren lassen. Es geht natürlich - Frau Eilers, danke dafür! - immer auch um Unfallvermeidung. Wenn es tatsächlich zu Unfällen kommt, was wir nicht wollen, müssen wir schnell reagieren können.
Anders als manch andere hier im Hause, die tatsächlich noch weitere Forderungen haben, z. B. zu Küstenwachen, will ich an dieser Stelle dem Havariekommando in Cuxhaven herzlich danken. Ich finde, dass es sehr viel dafür tut, dass immer dann, wenn Havarien ausbrechen, sofort reagiert wird. Sie sammeln die Fachkräfte zusammen und sorgen für ein schnelles Notfallsystem. Deshalb ist es wichtig - das haben wir hier im Haus immer getan -, dem Havariekommando weiter den Rücken zu stärken, sich die Arbeit immer wieder neu anzugucken und es zu unterstützen, wenn Unterstützung notwendig ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe bei den Reden vorhin ein bisschen die Sorge gehabt, dass abgedriftet und die Schifffahrt schlechtgeredet wird. Wir brauchen aber keine Angst zu haben, weil Schiffe fahren. Das Transportmittel Schiff ist - darüber haben wir uns auch verständigt - eigentlich das Transportmittel der Zukunft, das wir weiter nach vorne bringen müssen.
Ich will zugeben, dass es eher meine Sorge ist, dass es mittlerweile Schiffsgrößen gibt, die nicht mehr in unsere Flüsse passen. Ich glaube, das ist endlich. Wir werden nicht immer größere Schiffe bauen und unsere Flüsse weiterhin immerzu anpassen können. Als bekennender Elbvertiefungsgegner - ich glaube, dass wir diese Elbvertiefung nicht gebraucht hätten -
Deshalb glaube ich, dass wir mit dem Antrag, den wir von SPD und CDU jetzt auf den Weg gebracht haben - Herr Kollege Röhler hat die Inhalte dargelegt -, eine gute Grundlage legen können, um einen weiteren Beitrag zur Sicherheit leisten zu können.
Ich stimme gern auch den Oppositionsfraktionen zu, dass das nur ein Anfang sein kann. Es geht natürlich immer weiter. Herr Henze, auch danke für Ihren Beitrag, auch im Ausschuss. Das ist tatsächlich fachlich immer sehr gut dargestellt.
Ich bin hier angekündigt worden, und auch beim Hergehen hat man gesagt: Jetzt kommen seine letzten Worte.
Als Kollege kann ich Ihnen sagen, dass das mit den letzten Worten bei Uwe Santjer immer ganz schwierig gewesen ist. Er durfte nämlich als gerade frisch gewählter Abgeordneter einmal nach Goslar, um für die SPD-Fraktion neben Kai Seefried, Björn Försterling und Heiner Scholing zu sitzen und dann mit den Philologen darüber zu reden, dass es doch gut ist, dass Gymnasiallehrer 45 Minuten länger Unterricht machen dürfen.
Als dann diese 90 Minuten wirklich herum waren und die Nachspielzeit begann, wurde noch eine Frage zugelassen. Ich wusste nicht, dass dieser Körper während dieser Podiumsdiskussion so schwitzen kann, und habe gedacht: Da kannst du als Sozialdemokrat gar nicht lebend herauskommen!
Der Moderator neben mir sagte dann: Okay, es gibt noch eine letzte Frage. - 96. Minute. - Der Lehrer steht auf und sagt: Eine Frage hätte ich gerne an den Sozialdemokraten und Gewerkschafter Uwe Santjer: Was würden Sie denn tun, wenn man mit Ihnen so umgehen würde? Was würden Sie uns empfehlen? - Da habe ich gedacht, ich antworte kurz und bündig: „Steht auf und wehrt euch!“
Ich glaube, danach haben sich die Lehrkräfte in Niedersachsen gewehrt. Danach sind Klassenfahrten eingestellt worden.
Danach haben wir die eine oder andere Podiumsdiskussion erlebt, die wir eigentlich nicht erleben wollten.
Ich kann Ihnen sagen: Deshalb habe ich eigentlich gar keine Lust auf letzte Worte, weil ich Angst habe, was dann noch bei mir herauskommt.
In den letzten zwei Minuten, die mir zur Verfügung stehen, will ich Ihnen aber gern noch herzlich für die Zusammenarbeit danken. Ich will Ihnen sagen, dass ich glaube, dass der Beruf, den wir ausüben, in der Öffentlichkeit falsch wahrgenommen wird. Ich habe hier im Parlament nicht eine Parlamentarierin und nicht einen Parlamentarier erlebt, die oder der hier Urlaub macht oder wenig arbeitet, sondern ich erlebe, dass hier Leute 70 oder 80 Stunden in der Woche arbeiten.
Man muss sich nur einmal die Themen angucken, gerade gestern. Da wird dir erst ein Geburtstagslied gesungen, sofort danach erhebst du dich, weil jemand verstorben ist, dann hast du über Halle zu reden, dann hast du über Finanzen zu reden. Von daher gibt es, glaube ich, auch die Themenvielfalt, die wir hier abarbeiten, selten in irgendwelchen Berufsgruppen.
Ich habe hier in diesem Parlament ausnahmslos Parlamentarierinnen und Parlamentarier erlebt, die ihren Job sehr gewissenhaft und sehr leidenschaftlich ausüben. Das macht Niedersachsen stark. Ich glaube, das ist etwas, was uns wirklich ganz besonders auszeichnet.
Ich will das natürlich gerade für die Bereiche sagen, in denen ich besonders gern tätig war. Wenn man im Kultusausschuss tätig ist und auf der Oppositionsbank Björn Försterling und Kai Seefried haben darf, kann ich nur sagen: Das macht Spaß!
und weil du da tatsächlich feststellen musst, wie wunderbar es ist, mit einer Kultusministerin zusammenzuarbeiten. Wenn du dann tatsächlich auch noch den Auftrag kriegst, sie zu schützen, dann musst du noch dicker werden, damit sie sich hinter dir verstecken kann.
Ich will an dieser Stelle noch etwas sagen. Unabhängig davon, dass ich natürlich mit allen, die mit mir im Kultusbereich zusammengearbeitet haben, wirklich gern zusammengearbeitet habe, will ich an dieser Stelle auch an Heiner Scholing denken. Er hat hier noch einen anderen Stil innerhalb des Landtages reingebracht. Und Julia Willie Hamburg hat schon angedroht: „Wenn der Santjer Oberbürgermeister in Cuxhaven ist, gehen wir gemeinsam auf die Landesregierung zu und fragen wir mal, was die eigentlich mit der Kitafinanzierung machen.“
Lieber Finanzminister, ich kann mir nicht vorstellen, dass wir als Kommunen tatsächlich damit klarkommen, was ihr als Land uns für die Kitafinanzierung gebt.