Und jetzt erklären Sie mir einmal, wo die 3 Millionen überwiegend in irgendwelche Tarifsteigerungen gehen! Das ist einfach falsch, liebe Frau Viehoff, und das müssen Sie einmal zur Kenntnis nehmen.
(Starker Beifall bei der CDU - Eva Viehoff [GRÜNE]: Reden Sie doch einmal mit den Intendanten! - Anja Piel [GRÜNE]: Sie haben bloß ge- kürzt, weil Sie das Geld für die Mari- enburg haben wollten! Seien Sie ehr- lich! Es geht Ihnen doch nicht um die Theater! Sie wollten Geld sparen! - Unruhe - Glocke des Präsidenten)
- Liebe Frau Piel, Sie haben ein Anrecht darauf, dass Ihnen die Landesregierung hier die Wahrheit sagt. Das ist die Wahrheit, und wir bleiben auch einmal schön bei der Wahrheit. Schauen Sie ansonsten in den Haushaltsplan!
Abschließend - ich bin der Einzige, der noch zwischen Ihnen und dem Buffet, Ihrem Feierabend, steht: Es bleibt dabei, dass Kultur in diesem Land einen herausragenden Stellenwert hat. Das haben wir hier in diesem Parlament gemeinsam beschlossen, weil wir in diesem Jahr 11,4 Millionen Euro mehr für die Kultur ausgegeben. Das ist grandios; denn eine solche Steigerung hat es in den letzten Jahrzehnten in Niedersachsen nicht gegeben, meine Damen und Herren. Das ist eben gut, und daran werden wir festhalten.
Vielen Dank, Herr Minister Thümler. - Mit der Begrifflichkeit „Blödsinn“ sind Sie haarscharf an einer
Ich habe für das Wort bisher noch keinen Ordnungsruf erteilt und werde das auch in diesem Fall nicht tun.
Frau Viehoff hat zusätzliche Redezeit nach § 71 Abs. 3 der Geschäftsordnung beantragt. Sie haben eineinhalb Minuten zur Verfügung. Bitte sehr!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Wissenschafts- und Kulturminister Thümler, ich möchte Folgendes klarstellen: Mir liegen Briefe der Landestheater Lüneburg und Wilhelmshaven aus den letzten Wochen vor, und ich habe im Februar dieses Jahres Gespräche mit dem Theater in Göttingen geführt.
Mir ist mitgeteilt worden, dass die Differenz zwischen der eingepreisten und der tatsächlichen Tarifsteigerung auf die 3 Millionen Euro, die über die politische Liste an die kommunalen Theater zusätzlich verteilt worden sind, angerechnet wird. Diese Beträge sind so hoch, dass relativ wenig bis gar kein Geld für die künstlerische und die theaterpädagogische Arbeit verbleibt.
(Anja Piel [GRÜNE]: Genau so ist es! - Gudrun Pieper [CDU]: Sie soll doch die Briefe vorlegen! - Weitere Zurufe von der CDU)
Ich finde, man sollte bei der Wahrheit bleiben und hier nicht so tun, als sei alles in trockenen Tüchern, richtig, super und gut.
Sie selbst wissen, weil Sie die Zielvereinbarungen mit den kommunalen Theatern verhandeln, dass dem tatsächlich so nicht ist, und dann sollten Sie auch ehrlich sein.
Frau Kollegin Viehoff, bevor Sie hier entschwinden, hätten Sie noch die Möglichkeit, eine Frage des Kollegen Thiele zu beantworten, wenn Sie sie zulassen.
(Zustimmung bei den GRÜNEN - La- chen bei der CDU und bei Dana Guth [AfD] - Ulf Thiele [CDU]: Haushaltspo- litik macht man nicht mit Blumen und Worten!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu unserem großen Bedauern gibt es keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Deswegen schließen wir die Beratung.
Federführend soll der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, mitberatend soll der Ausschuss für Haushalt und Finanzen sein. Wer dem folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir sind am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend. Morgen früh um 9 Uhr geht es weiter.