Moment, Herr Kollege Jasper! Bevor Sie beginnen, möchte ich darum bitten, die Gespräche in den Fluren der Plenarreihen einzustellen. - Vielen Dank. - Bitte, Herr Jasper!
Fast fünf Jahre haben wir in Niedersachsen die Politik einer grünen Kulturministerin erlebt. Das Ergebnis ist jetzt das Aktionsbündnis „Rette dein Theater!“.
(Beifall bei der CDU - Christian Meyer [GRÜNE]: Warum haben die denn in der grünen Regierungszeit nicht de- monstriert? - Zuruf von Anja Piel [GRÜNE])
Moment! Herr Jasper, Sie müssen hier nicht gegen eine so laute Geräuschkulisse anreden. Wir werden jetzt erst einmal abwarten, bis sich die Gemüter wieder etwas beruhigt haben.
(Christian Meyer [GRÜNE]: Warum haben die in den letzten fünf Jahren nicht demonstriert? Die demonstrieren gegen Sie!)
Es wird von einer „Kulturwüste“ gesprochen. Das halte ich zwar für übertrieben. Dieser Ausdruck zeigt aber, was fünf Jahre grüne Politik angerichtet haben.
verlangt eine Erhöhung der Mittel für die kommunalen Theater um 6 Millionen Euro und geht von einem Mehrbedarf von 9 Millionen Euro aus.
Ich bin den Grünen im Landtag sehr dankbar für diesen Antrag zur Aktuellen Stunde, damit die Versäumnisse grüner Politik hier deutlich werden.
(Lebhafter Beifall bei der CDU und Zustimmung bei der AfD - Christian Meyer [GRÜNE]: Er bewirbt sich für den Münchhausen-Preis!)
Herr Kollege Jasper, Herr Kollege Lynack bittet darum, eine Frage stellen zu dürfen. Lassen Sie diese zu?
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Jasper, eine Frage: In den Jahren von 2003 bis 2013 ist in den Zielvereinbarungen nicht festgehalten worden, dass Personalkostensteigerungen bei den kommunalen Theatern draufgesattelt werden. Welche Regierungszeit ist das denn gewesen?
Damals gab es große finanzielle Probleme in Niedersachsen, und da musste eben etwas gemacht werden. Das wissen Sie ganz genau.
Herr Kollege Jasper, es ist noch einmal der Wunsch nach einer Frage geäußert worden, und zwar von Herrn Kollegen Wenzel. Lassen Sie sie zu?
Herr Kollege Jasper, das ist sehr großzügig. Die Redezeit wird aber auch gestoppt, sodass sie Ihnen im vollen Umfang anschließend zur Verfügung steht.
Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es gut ist, wenn wir über Fakten reden, frage ich Sie, warum die Landesregierung in ihrem Haushaltsplanentwurf die 1,5 Millionen Euro Investitionsmittel für den Bereich Soziokultur und kommunale Kultur gestrichen hat.
Weil Sie das in der mittelfristigen Finanzplanung nicht fortgeschrieben haben. Das ist ganz einfach.
Als Vertreter der Theater zu mir kamen, habe ich sie ermuntert, ihre Ansicht deutlich darzustellen. Ich freue mich darüber, dass es dieses Aktionsbündnis gibt und so deutlich auf die Versäumnisse der vergangenen Jahre hingewiesen wird. Über 19 000 Menschen haben diese Resolution schon unterzeichnet.