Protocol of the Session on May 17, 2018

Auch hierzu möchte ich, liebe Kolleginnen und Kollegen, noch einmal ein Beispiel aus meiner Heimat nennen. Im Jahr 2011 wurde hier der Verein Solling-Vogler mit der Regionalmarke „EchtSolling-Vogler-Region“ ins Leben gerufen. Unter diesem Label sind traditionelle, regionale und unverwechselbare Waren bester Qualität mit dem begehrten Siegel der Regionalmarke ausgestattet worden. Mitmachen kann aber nur derjenige, der auch seinen Firmensitz in der Solling-VoglerRegion hat.

Das regionale Netzwerk hat mittlerweile 70 Betriebe. Die Zahl ist weiter steigend. Diese positive Entwicklung spricht eine eindeutige Sprache. Es muss daher unser Ziel sein, diese regionalen Marken und Produkte stärker in die Tourismusförderung zu integrieren und regionale Kreisläufe zu stärken.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN sowie Zustimmung bei der CDU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zum Abschluss noch ein paar Zahlen nennen, die auch die Bedeutung des ländlichen Tourismus für Niedersachsen deutlich machen.

Bereits im Jahr 2016 waren insgesamt 28 Millionen Übernachtungen im ländlichen Raum zu verzeichnen. Dies sind insgesamt 66 % der Gesamtübernachtungen in ganz Niedersachsen. Auch 2017 sind diese Zahlen steigend.

Allerdings darf nicht unerwähnt bleiben, dass dem steigenden Interesse am Urlaub im ländlichen Raum das Problem der Landflucht und des demografischen Wandels gegenübersteht. Umso wichtiger ist es, dass wir auf Landesebene die richtigen Signale senden und für eine zukunftsfähige Aufstellung des ländlichen Tourismus sorgen.

(Beifall bei der SPD und Zustimmung bei der CDU - Johanne Modder [SPD]: Genau!)

Dies, liebe Kolleginnen und Kollegen, bringen wir genau mit diesem Antrag auf den Weg. Wir erhalten die natürlichen Grundlagen, stärken die regionale Identität und werden darüber hinaus Mobilität und Barrierefreiheit verbessern. Auch dies gehört dazu und ist sowohl für die einheimische Bevölkerung als auch für unsere Gäste von großer Bedeutung.

Ich freue mich, wenn wir nachher ein eindeutiges Ergebnis haben. Wir wollten über den Antrag gleich abstimmen. Grüne und FDP haben Zustimmung signalisiert. Die CDU - - -

(Zuruf von der CDU: Da gehen wir mit!)

- Natürlich machen Sie mit. Es ist ja ein gemeinsamer Antrag. Ich gehe davon aus, dass Sie ihn unterstützen.

(Heiterkeit bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN)

In diesem Sinne denke ich: Es gibt ein gutes Signal aus diesem Landtag. Für den ländlichen Raum ist das hervorragend.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU, bei den GRÜNEN und bei der FDP)

Vielen Dank, Frau Kollegin Tippelt. - Für die CDUFraktion Herr Axel Miesner, bitte!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren, vor allen Dingen lieber Herr Kollege Heiner Schönecke! Ich wollte ihn ganz besonders begrüßen - - -

(Jörg Bode [FDP]: Wir wollen wissen, warum! - Heiterkeit)

Niedersachsen hat schöne Landschaften, Niedersachsen hat starke Menschen, und Niedersachsen hat eine ganz starke Tourismusbranche, gerade auch mit den Schwerpunkten in den ländlichen Räumen. Das hat meine Kollegin Tippelt gerade gesagt.

Der Tourismus im ländlichen Raum verbindet das Potenzial unserer schönen Landschaften mit dem Engagement der Menschen auf dem Land, engagierter Frauen und Männer, die die Ärmel hochkrempeln, neue Ideen umsetzen, ihre Gäste begeistern. Das ist das Pfund unserer Ferienhäuser und Ferienhöfe auf dem Lande.

Einen ganz großen Anteil daran hat die Arbeitsgemeinschaft Urlaub und Freizeit auf dem Lande. Den Anteil an sich hat dabei die frühere Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Elke Boggasch. Ich denke, es ist Wert, dass man das hier einmal erwähnt. Sie hat ganze 45 Jahre - das muss man sich einmal vorstellen! - mit sehr viel Herzblut und Liebe zum ländlichen Raum den Tourismus gerade auf dem Land aufgebaut.

Begonnen hat alles 1972 mit ganzen 16 Bauernhöfen, die im Rahmen eines Modellversuchs erste Überlegungen angestellt haben, wie man weitere Einkommensmöglichkeiten schaffen kann. Dazu gehörten natürlich auch Menschen wie Elke Boggasch, die vor Ideen nur so sprudeln - das weiß jeder, der sie kennt - und andere Leute begeistern, motivieren und auch überzeugen können. Der Erfolg spricht für sich. Heute kann die Arbeitsge

meinschaft auf das Erreichte und Geschaffene stolz sein.

Die Zahlen sprechen für sich: 800 000 Übernachtungen pro Jahr, 6 000 Betten, 200 Belegungstage, 500 Betriebe insgesamt - Urlaubsbauernhöfe, Hofcafés, Melkhüser, Landparks usw.

Nicht nur bei Elke Boggasch bedanken wir als CDU-Landtagsfraktion uns, sondern auch bei Ute Mushardt, der bisherigen ehrenamtlichen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft, für unermüdliches und jahrzehntelanges Engagement. Beide haben ihre Ämter an Martina Warnken und Vivien Ortmann abgegeben. Beide sind ebenso von ihrer neuen Aufgabe begeistert. Beste Voraussetzungen also für einen erfolgreichen Tourismus im ländlichen Raum! Wir wünschen ihnen gutes Gelingen und vor allen Dingen weiterhin viel Erfolg.

(Beifall bei der CDU - Unruhe)

Herr Miesner, ganz kurz! - Ich würde darum bitten, dass die Gespräche eingestellt werden, damit man auch diesem Wortbeitrag folgen kann. Der Geräuschpegel ist zumindest hier oben verhältnismäßig hoch. Also bitte noch etwas Konzentration bei diesem letzten Tagesordnungspunkt!

Der Tourismus ist in Niedersachsen erfolgreich unterwegs. Wir als die Nummer eins im Norden können uns freuen über mehr als 42 Millionen Übernachtungen, mehr als 40 Millionen Ankünfte. Das ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten ein weiterer Sprung nach oben im Vergleich.

Es ging immer kontinuierlich nach oben. Das heißt, dass wir auch hier fraktionsübergreifend gute Arbeit für den Tourismus in Niedersachsen geleistet haben. Das bringt mehr Arbeit und mehr Einkommen für die Akteure und die Beschäftigten in der Tourismusbranche. Das schafft Wertschöpfung in Stadt und Land.

Nicht ohne Grund ist der Tourismus nach der Automobilindustrie und der Ernährungswirtschaft der drittstärkste Wirtschaftsfaktor bei uns in Niedersachsen. Oft ist uns das gar nicht ganz präsent.

(Anhaltende Unruhe)

Hallo! Ich hatte gerade darum gebeten, dass hier etwas Ruhe einkehrt. Das gilt für alle! Nehmen Sie Ihre Plätze ein! - Herr Kollege Miesner, warten Sie

einfach! Es tut mir leid, dass ich Sie jetzt zweimal unterbrechen musste. Aber ich bitte jetzt wirklich um Ruhe. - Danke schön.

Allen, die dazu beigetragen haben, gilt unser herzlicher Dank.

Niedersachsen hat das, was die Menschen suchen. Niedersachsen vom Harz bis zur Nordsee, Niedersachsen von der Grafschaft bis zur Heide - wir haben ideale Plätze und Landschaften, schöne Dörfer und Bauernhöfe, alles zum Ausspannen, zum Erholen, zum Fahrradfahren, zum Besuch kultureller Einrichtungen, zum Reiten, zum Wandern und zu vielem mehr, alles für den wohlverdienten Urlaub, quasi von Anfang an.

Wir bedanken uns bei allen, die den Tourismus auf dem Lande aktiv fördern und voranbringen. Hier nenne ich die AG Urlaub und Freizeit auf dem Lande, die Landwirtschaftskammer und vor allem auch die IHKN, die alle drei zusammen mit weiteren Akteuren hier an einem Strang ziehen, und zwar in eine Richtung.

Gemeinsam sind wir stark - das ist das Motto des gemeinsamen Handelns. Wir müssen aber weiter darauf hinwirken, dass die ressortübergreifende Zusammenarbeit fortgeführt wird, dass im Gegensatz zur jetzigen EU-Förderperiode der Tourismus wieder ein eigener Förderschwerpunkt wird, um Projekte noch besser und gezielter fördern und unterstützen zu können, und dass die Angebote auf dem Gebiet der Kultur noch besser wahrgenommen werden können; hier gebe ich das Stichwort „Vernetzung“.

Wichtig ist für Landtourismus aber auch, dass die Gäste zügig das Urlaubsziel erreichen können, dass eine leistungsfähige Breitbandversorgung zur Verfügung steht, dass weiterhin Qualität geboten wird und dass den Gästen ein breites Angebot unterbreitet wird.

Unser schönes Niedersachsen hat viele Potenziale. Nutzen wir diese für die weitere positive Entwicklung des Tourismus auf dem Lande! Sehr viel ist getan, viel ist noch zu tun. Packen wir es an!

Auch von meiner Seite herzlichen Dank dafür, dass auch die anderen Fraktionen hier im Landtag unserem Antrag heute zustimmen wollen und dass wir damit ein gemeinsames Signal für den Tourismus auf dem Lande setzen! Ich nehme an, die Akteure nehmen das positiv auf. Sie haben es sich

mit ihrer sehr guten Arbeit in den letzten Jahrzehnten verdient.

Vielen Dank.

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der SPD sowie Zustimmung bei den GRÜNEN und bei der FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Miesner. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Frau Kollegin Eva Viehoff, bitte!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch wenn wir alle nach dem Feierabend lechzen, müssen wir doch feststellen: Wir wohnen in Niedersachsen, dem Land, wo andere Urlaub machen. Da können wir, die wir in einem touristisch so attraktiven Bundesland wohnen, uns doch auch hier im Parlamentsgebäude recht wohl fühlen.

(Beifall bei den GRÜNEN und Zu- stimmung bei der SPD)

Am beliebtesten ist der Urlaub auf dem Lande, der Urlaub auf dem Bauernhof. Hier steigen die Übernachtungszahlen. Die Urlaubsziele, auch die Ausflugsziele für Tagesausflüge, die Niedersachsen bietet, werden von den Bürgerinnen und Bürgern aus Niedersachsen und ganz Deutschland gerne besucht: das Weltnaturerbe Wattenmeer, der Harz, die Moorlandschaften, die Lüneburger Heide - und zwar sogar mit dem Wolf - und viele weitere Gebiete. - Meine Damen und Herren, da das auch Ausflugsziele sind, plädiere ich für einen zweiten Feiertag.

(Beifall bei den GRÜNEN - Jörg Bode [FDP]: Sehr gut! Jetzt denke ich noch einmal darüber nach!)

Jetzt komme ich zu Ihrem Antrag.

Sehr amüsiert musste ich feststellen, dass die erste Forderung Ihres Antrages ist, in der nächsten EU-Förderperiode die Möglichkeiten zur Förderung des Tourismus zu erhalten und auszubauen. Da möchte ich doch ganz bescheiden daran erinnern, dass unter Rot-Grün die Förderung des ländlichen Raums in der laufenden Förderperiode ein Rekordniveau erreicht hat. Noch nie zuvor hat der ländliche Raum so viele EU-Gelder erhalten, nämlich 1,12 Milliarden Euro aus den ELER-Mitteln.

(Beifall bei den GRÜNEN)