(Christian Dürr [FDP]: Aber warum torpedieren Sie das jetzt? - Weitere Zurufe von der CDU und von der FDP)
Sie haben die Ith-Querung nicht hinbekommen; Sie haben die Ortsumgehung Negenborn nicht hinbekommen, und Sie haben auch die Ortsumgehung Eschershausen nicht hinbekommen. Sie haben nichts hinbekommen!
(Starker Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Hermann Grupe [FDP]: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde! - Weitere Zuru- fe von der CDU und von der FDP)
Zum Schluss sage ich Ihnen: Sie müssen uns nicht sagen, dass Holzminden vorangebracht werden soll. Wir machen das! Wir fahren nach Berlin, und dann sehen wir, ob Sie Ihr Versprechen einhalten können. Wir stehen jedenfalls für die Ith-Querung und für eine bessere Verkehrsanbindung für den Landkreis Holzminden.
(Starker, anhaltender Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Christian Grascha [FDP]: Ist Ihnen das nicht selber peinlich? - Weitere Zurufe von der CDU und von der FDP)
Herr Kollege Schünemann möchte auf diese Kurzintervention antworten. Sie haben für 90 Sekunden das Wort. Bitte, Herr Kollege!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist wohl wahr: Frau Kollegin Tippelt kann man das Wort nicht verbieten. Aber in ihrer Fraktion wird sie eben im Stich gelassen. Das zeigt der Änderungsantrag.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Widerspruch bei der SPD - Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Der Bürgerinitiative suggerieren Sie bei einem Besuch des Verkehrsministers: „Wir werden uns dafür einsetzen; das ist für uns ganz wichtig!“, aber wenn es darauf ankommt, die Hand zu heben, dann bleibt die ganz weit unten. Und mit einem solchen Antrag blamieren Sie sich auch noch. Das ist doch die Wahrheit!
war es die linke Seite dieses Hauses, insbesondere Sie, die mich belächelt und gesagt hat: Der ist doch ein Fantast! - Meine Damen und Herren, sogar noch vor einem Jahr war man auf Ihrer Seite sehr vorsichtig, was den Ith-Tunnel angeht. Ich freue mich, dass Sie sich jetzt wenigstens hier im Parlament einmal eindeutig dazu bekannt haben. Das ist ja schon mal ein Fortschritt.
(Widerspruch bei der SPD - Ronald Schminke [SPD]: Nichts, gar nichts! - Weitere Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Wir haben 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, sodass die Planungen jetzt schon längst nach vorne gebracht worden sind. Unter Rot-Grün ist so gut wie gar nichts gemacht worden.
(Starker Beifall bei der CDU und bei der FDP - Der Präsident schaltet dem Redner das Mikrofon ab - Uwe Schü- nemann [CDU]: Die Planung ist über- haupt nicht vorangebracht worden! - Zurufe von allen Fraktionen)
(Ulf Thiele [CDU]: Das waren lange 90 Sekunden bei Frau Tippelt! - Jens Nacke [CDU]: Das muss aber in alle Richtungen des Hauses gelten!)
Wenn Sie es aus der objektiven Betrachtungsweise des Sitzungsvorstands hören wollen: Während der Rede von Herrn Schünemann hat es keine störenden Zwischenrufe von SPD und Grünen gegeben.
- Sie beruhigen sich jetzt erst mal! Sie wissen, dass Unruhe im Sitzungsprotokoll vermerkt wird. Wir machen erst weiter, wenn Sie alle zur Ruhe gekommen sind.
(Unruhe und Lachen bei der CDU und bei der FDP - Christian Dürr [FDP]: Jetzt macht er den Böhmermann! Das kann doch nicht wahr sein! - Weitere Zurufe von der CDU und von der FDP)
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Lachen bei der CDU und bei der FDP - Christian Dürr [FDP]: Das ist doch keine Satire, oder?)
- Gut. Frau Menge, Sie warten noch. Denn meine Aufgabe ist es, zu Beginn Ihrer Rede die Ruhe des Hauses herzustellen, und das machen wir jetzt.
Wenn die Ruhe im Hause jetzt leidlich eingetreten ist, dann kann Frau Menge ihre Rede beginnen. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde gerne das Signal an die CDU senden - das hätte ich lieber zwei Minuten vorher getan -: Warten Sie doch erst mal ab, was ich sage. Dann haben Sie vielleicht noch mehr Gelegenheit, sich aufzuregen.
(Heiterkeit und Beifall bei den GRÜ- NEN und bei der SPD - Jens Nacke [CDU]: Schlimmer als die Worte des Präsidenten kann Ihr Vortrag nicht werden, Frau Kollegin!)
Der geschätzten Kollegin Tippelt, die sich sehr für die verkehrliche Anbindung des Landkreises Holzminden engagiert, möchte ich meine Hochachtung aussprechen. Ich habe ein paar Bereisungen mit ihr gemacht. Hier wurde bislang nicht erwähnt,
dass in Sachen öffentliche Verkehrsanbindung im Weserbergland über Jahre nicht so viel gelaufen. Auch das ist ein Aufgabengebiet für Verkehrspolitikerinnen. Frau Tippelt setzt sich engagiert dafür ein. Herzlichen Dank!
Ich schließe mich gerne meinem Vorredner Gerd Will an. Es ist unvernünftig, jetzt damit anzufangen, einzelne Projekte exklusiv hervorzuheben. Vielen hier im Plenarsaal und auch uns Grünen fallen mit Sicherheit einige Projekte ein - uns allerdings eher im Schienen- und Wasserbereich -, die nicht die Dringlichkeit erhalten haben, die sie nach unserer Meinung hätten bekommen müssen.