Auch ich selber - das wissen Sie - teile die Leidenschaft für den Fußball als jahrelanger Stammgast und Dauerkarteninhaber bei meinem Heimatverein, dem VfL Osnabrück.
Lieber Herr Oetjen, ich habe mich gerade gefragt, als ich Ihnen aufmerksam zugehört habe: Was ist die Botschaft Ihres Vortrags heute zur Antwort auf die Große Anfrage?
Die Überschrift lautet „polizeiliches Einsatzgeschehen“, aber im Wesentlichen haben Sie über Datenschutz gesprochen. Sie haben davon gesprochen, dass die Fans in Osnabrück und in Münster gemeinsam gegen den Gästefanausschluss demons
triert hätten. Daran ist zweierlei falsch: Erstens ist falsch, dass die Fans gemeinsam demonstriert haben - sie haben nämlich getrennt voneinander demonstriert;
alles andere hätte zu einem verstärkten Polizeiaufgebot führen müssen -, und zweitens ist der Gästeausschluss - das ist eine Fehlinterpretation in Ihrer Großen Anfrage gewesen - nicht aufgrund unserer Idee, nicht auf unsere Initiative zustande gekommen, sondern weil sich der DFB und die beiden Vereine auf eine von uns angeregte Verlegung des Spiels auf einen Zeitraum außerhalb von Abendstunden nicht haben verständigen können und lieber den Gästefanausschluss, lieber Herr Oetjen, in Kauf genommen haben - wohl wissend, was das bedeuten würde.
Das Gleiche gilt übrigens für die Reduzierung von Gästetickets. Ich spreche mich auf den Innenministerkonferenzen regelmäßig dagegen aus, außerhalb des normalen Rahmens Gästekontingente einfach so zu reduzieren und damit die vielen friedlichen Fans von der Möglichkeit auszuschließen, ihre Mannschaft anzufeuern.
Genauso wenig war es eine niedersächsische Idee, personalisiertes Ticketing zu installieren. Auch diese Idee wird von mir nicht favorisiert; denn ich bin der Auffassung, dass auch hier der Aufwand in keinem Verhältnis zum Nutzen steht.
Wenn Sie das Beispiel des Fußballspiels von Hannover gegen Braunschweig bzw. umgekehrt benennen - in diesem Fall ging es um das Rückspiel -, dann sage ich nach wie vor, dass das eine notwendige und richtige Maßnahme war, die im Übrigen dazu geführt hat, dass man sich mit diesem Modell - wenn ich es einmal so nennen darf - beschäftigt. Es wurde aber noch nicht wieder angewandt; denn man weiß, dass es nicht auf jeden Einzelfall übertragbar ist.
Schließlich zum Thema Dialog, Herr Oetjen: Ich spreche sehr, sehr viel mit den Fanverbänden. Aber das Problem dabei ist: Die Fanverbände gibt es nicht. Man hat nicht einmal die Möglichkeit, mit den Ultras ein Gespräch zu führen, weil es mehrere Ultra-Gruppierungen gibt, die untereinander keine Bindungswirkung zulassen. Das tun sie nicht einmal innerhalb ihrer eigenen Organisation. Das heißt, wenn ich mit drei Ultras aus einer Ultra
Organisation spreche, dann sagen sie: Wir können mit Ihnen reden. Aber das, was wir mit Ihnen bereden, können wir nicht in unsere anderen UltraGruppierungen transportieren. Wir können nicht für sie sprechen. - Das heißt, sie sprechen für sie, ohne für sie sprechen zu können.
Ich bin selbst Mitglied in einem Fanclub - Ehrenmitglied sogar -, nämlich im Fanclub des VfL Osnabrück. Selbst die Fanverbände sind nicht in der Lage, wirklich für die Mehrzahl der friedlichen Fans zu sprechen oder Absprachen zu treffen. Das ist nicht so einfach. Deswegen braucht es immer wieder klare Absprachen.
Sie können mir glauben: Bei dem, was ich in den letzten Jahren in den Stadien an gutem und schlechtem Fußball, an Ausschreitungen und friedlichen Fußballfesten gesehen habe, aber auch bei dem, was ich in meiner Zeit als Minister bislang erlebt habe, kann ich die Lage in den Stadien wirklich einschätzen.
Natürlich weiß ich - ich bin der Letzte, der das in Abrede stellen würde; ganz im Gegenteil -: Ein Derby ohne Gästefans ist doof. - Darüber müssen wir gar nicht reden.
Fußballfans gehören ins Stadion und nicht davor. Das ist die ganz einfache, klare Aussage. Es kommt auf Leidenschaft an, wie so oft im Leben, auf Begeisterung, in gewisser Weise auch auf eine echte sportliche Rivalität; die gehört dazu. Aber es muss sportlich bleiben, und es kommt darauf an, dass für alle Menschen - für jeden Einzelnen; egal ob Kind, Senior, Frau oder Mann -, die ins Stadion gehen, ein sicheres Umfeld gewährleistet ist.
Das Land Niedersachsen und die Polizei arbeiten deshalb fortlaufend sehr, sehr eng mit den Vereinen und allen Verantwortlichen zusammen, um diese Sicherheit zu gewährleisten. Es gibt hier einen regelmäßigen Austausch. Daran beteiligt sind die Verantwortlichen in den Fußballverbänden und -vereinen, den Sicherheitsbehörden, den Verkehrsunternehmen, der Wissenschaft, der Politik, im Bund, in den Ländern, in den Kommunen und viele andere mehr.
Ich füge hinzu: Wir sind dabei insgesamt sehr erfolgreich. Die Fortschritte und Erfolge der letzten Jahre können sich sehen lassen. Sie haben darauf zu Recht hingewiesen, Herr Oetjen. Das zeigt z. B. insbesondere die Relation der Anzahl von Störungen und Straftaten gegenüber der Vielzahl von regelmäßig stattfindenden Fußballspielen und der
Auf der anderen Seite wäre es aber auch unverantwortlich, dieses Thema kleinzureden; denn es gibt immer wieder Fälle, in denen eindeutig und zum Teil auf übelste Art und Weise Grenzen überschritten werden.
Ich denke dabei nur beispielhaft an den Umgang mit Pyrotechnik. Ein sehr junges Beispiel dafür ist das zurückliegende Heimspiel von Hannover 96 gegen den VfL Wolfsburg. Hier wurde eine Rakete abgefeuert, die wie ein Geschoss in unmittelbarer Nähe der Bank der Hannoveraner einschlug.
Ebenso wurden an diesem Abend einige Bengalos im Wolfsburger Block abgebrannt. Auch dies war vollkommen verantwortungslos von den Tätern - zum einen wegen der extremen Hitze, die dabei entsteht, und zum anderen wegen der damit verbundenen Rauchentwicklung.
Einem derartigen Verhalten von angeblichen - das betone ich sehr deutlich - Fußballfans werden wir auch weiterhin nicht tatenlos zusehen. Man kann nicht auf der einen Seite Toleranz und Verständnis für Fankultur für sich beanspruchen, gleichzeitig aber gegenüber allen anderen friedlichen Stadiongästen - übrigens auch aus der eigenen Fankurve - derart intolerant und verantwortungslos agieren.
In solchen Fällen werden ganz klar Grenzen überschritten, weil hier die Rechte anderer in außerordentlicher Art und Weise beeinträchtigt und gefährdet werden, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Es handelt sich um Störungen bzw. kriminelles Verhalten, das Konsequenzen und Sanktionen nach sich ziehen muss, meine Damen und Herren.
Deshalb sage ich sehr deutlich: Wir werden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen derartige Vorfälle vorgehen. Wir werden auch weiterhin alles dafür tun, den sicheren Besuch von Fuß
Aber ich sage auch - das habe ich immer gesagt -: Wir werden weiterhin sehr differenziert hinsehen und dafür Sorge tragen, dass entsprechende Maßnahmen in erster Linie die Verursacher treffen, die Störer, die Kriminellen, und nicht die friedlichen Fans, die - ich betone es erneut - die weit überwiegende Mehrheit ausmachen.
Um in diesem Sinne auch zukünftig wirksam vorzugehen, sind nach meiner Überzeugung mehrere Dinge entscheidend.
Die verantwortlichen Akteure bleiben weiter dazu angehalten, das Thema Gewalt intensiv zu analysieren und nicht zu verniedlichen. Dazu gehören selbstverständlich die Auswirkungen von Gewalt, aber unbedingt auch die jeweiligen Ursachen. Nur wenn wir diese Ursachen identifizieren, können wir mit geeigneten und angemessenen Mitteln wirkungsvoll gegensteuern und entsprechende Schlüsse für die Sicherheit der Veranstaltung ziehen und entsprechende Maßnahmen umsetzen.
Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf den Umfang der polizeilichen Präsenz bei diesen Anlässen. Denn auch wenn wir nur über eine sehr geringe Minderheit reden, so sorgt diese Minderheit eben doch dafür, dass eine Vielzahl von Polizeibeamtinnen und -beamten bei diesen Lagen eingesetzt werden müssen. Das ist Woche für Woche so - übrigens längst nicht nur in Niedersachsen, wie Sie natürlich wissen.
Auch ich möchte an dieser Stelle den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die an jedem Wochenende durch ihren Einsatz dafür Sorge tragen, dass Fußballspiele friedlich über die Bühne gehen oder Straftäter dingfest gemacht werden können, herzlich danken.
Ich möchte betonen: Gerade weil wir es hier mit einer Minderheit zu tun haben, müssen wir intensiv mit der übergroßen friedlichen Mehrheit zusammenarbeiten, meine Damen und Herren. Deshalb müssen - neben den repressiven Ansätzen - die friedlichen Fans unterstützt werden. Ihre Fankultur muss weiter gefördert und gestärkt werden - ja. Aber ich sage genauso deutlich: Es darf keine falsche Solidarisierung zwischen den wahren Fußballfans, den Anhängern in den Fankurven mit denen geben, die den Fußball als Bühne für das illegale Abbrennen von Feuerwerkskörpern und
Und ich sage genauso deutlich und klar: Fankultur, wie immer man sie für sich definiert - und da gehen die Meinungen ja weit auseinander -, darf niemals als Alibi oder Rechtfertigung für rechtsfreie Räume oder gar Sonderrechte für bestimmte Gruppierungen dienen.
Die Niedersächsische Landesregierung wird ihren Kurs daher konsequent fortsetzen und den Beteiligten auch zukünftig als verlässlicher Partner zur Seite stehen. Niedersachsen wird in der Debatte um die Einschränkung von Möglichkeiten von Fußballfans, ins Stadion zu gehen, nicht zu den Scharfmachern gehören. Aber wir werden auch nicht zusehen, wie diejenigen, die mit dem Fußball eigentlich nichts am Hut haben, den Fußball und die Zuschauer gefährden, meine Damen und Herren.
Klar ist aber: Die Vorbereitung solcher Ereignisse bewegt sich nicht selten in einem schwierigen Abwägungsverhältnis. Das tritt immer wieder zutage. Es muss deshalb weiter darum gehen, einerseits die friedliche Mehrheit vor einer aggressiven Minderheit zu schützen. Andererseits geht es darum, passende und akzeptable Maßnahmen zu entwickeln und anzuwenden, von denen Unbeteiligte möglichst gar nicht oder, wenn, dann nur im vertretbaren Maße betroffen sind. Dieser Anspruch steht an oberster Stelle des Handelns dieser Landesregierung. Was aber in diesem Sinne nicht weiterhilft, ist, sich einfach nur über die polizeilichen Maßnahmen auszulassen, wie das in der Öffentlichkeit gerne geschieht, und alle Maßnahmen, die der Sicherheit dienen, als unverhältnismäßige Einschränkungen für Stadiongäste oder für die Fußballfankultur hochzustilisieren - oder, wie, ich glaube, Andi Herzog mal gesagt hat: hochzusterilisieren.
Was uns genauso wenig weiterhilft, ist, an dieser Stelle die Sicherheit gegen die Freiheit auszuspielen. Wer das tut, der muss sich auch fragen lassen, wessen Interessen er eigentlich vertritt und wie er die friedlichen Stadiongäste angemessen schützen will, meine Damen und Herren.
ligen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass Gewalt in unserer Gesellschaft - ob nun im Umfeld von Sportveranstaltungen oder wo auch immer - keinen Platz hat! Denn eines ist klar: Jede Verletzte und jeder Verletzte ist eine bzw. einer zu viel - ganz gleich, ob nun in diesem Zusammenhang, ganz gleich, ob beteiligt oder unbeteiligt, ob als Polizeibeamtin oder Polizeibeamter, als Ordnerin oder Ordner oder als Fußballzuschauer.