Ich weiß nicht, wie Sie es halten. Wir stehen in regelmäßigem Kontakt zu den Kulturfachverbänden und den Kulturträgern im Land. Von niemandem habe ich bisher jeden Wunsch nach einer diesbezüglichen Anhörung durch den Ausschuss oder nach einer Unterstützung Ihres Antrags gehört. Warum auch?
Ihnen geht es nicht um das KEK. Ihnen geht es um parteipolitische Profilierung. In Ermangelung konkreter Themen und eigener kulturpolitischer Ideen missbrauchen Sie diesen Prozess. Sie wollen nur die erfolgreiche Kulturpolitik unserer Regierung schlechtreden.
Wissen Sie, was Sie damit machen? - Sie reden zugleich das schlecht, was Frau Wanka hier vernünftig auf den Weg gebracht hat.
Ihr Antrag hatte sich eigentlich schon durch Regierungshandeln Ihrer eigenen Regierung erledigt. Mit Ihrem sturen Beharren erledigen Sie nun Ihre eigene Kulturpolitik. Schade! Das, Herr Hillmer, haben die Kulturpolitikerinnen und -politiker in Ihrer Fraktion nicht verdient.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege Bajus, ich habe mich zu einer Kurzintervention gemeldet, weil ich doch noch kurz auf die Ausschussempfehlung zu sprechen kommen will.
Sie haben hier gerade wieder in der Ihnen eigenen Art und Weise gesagt, es gehe uns nicht um die Sache. Diese Platte spielen insbesondere Sie recht häufig. Insgesamt heißt es immer, wenn Ihnen das nicht passt, was die Oppositionsfraktionen hier vortragen, es gehe uns nicht um die Sache, es gehe nur um Klamauk. - Das ist ein bisschen langweilig.
Aber was es in diesem Haus in dieser Art und Weise tatsächlich noch nicht gegeben hat, ist, dass ein Ausschuss plötzlich auf die Idee kommt, er könne an einer solchen Stelle - das ist jetzt noch einmal sehr deutlich geworden -, an der es offenkundig eine inhaltliche Auseinandersetzung darüber gibt, wie Kulturförderung und Kulturpolitik in diesem Hause unterstützt werden können und durchgeführt werden sollen, den Antrag für erledigt erklären.
Es liegt doch in der Natur der Sache, dass die Landesregierung selbstverliebt glaubt: „Wir haben alles super im Griff“ und dass die Oppositionsfraktionen den Finger in die Wunde legen und sagen: „Wir glauben, an der Stelle müsste mehr passieren.“
Es kann nicht sein, dass die Ausschussmehrheit in einer solchen Arroganz auftritt und sagt, durch das Regierungshandeln sei ihrer Auffassung nach alles erledigt, was die Oppositionsfraktionen vorgetragen haben. Dass die Regierungsfraktionen sagen: „Das Regierungshandeln gefällt uns so gut, wir sind so begeistert, daran kann es gar keine Kritik mehr geben, weder von Außenstehenden und schon gar nicht aus den Oppositionsfraktionen, und deswegen empfehlen wir Erledigung“, das hat es hier noch nie gegeben. Das ist ein Umgang mit den Oppositionsfraktionen, der sich schlicht und einfach nicht gehört.
Ich habe das im Ältestenrat ausdrücklich angesprochen. Es wäre sinnvoll gewesen, Sie hätten das in den Ausschuss zurückgeholt und neu be
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Nacke, für diesen Hinweis. Sie kommen ja jetzt mit der ganz großen moralischen Keule.
Ein Antrag hat sich dann erledigt, wenn der Gegenstand, um den es geht, nicht mehr zur Debatte steht.
Bei dem, was ich gesagt habe, ging es nicht um unser Regierungshandeln, sondern es ging um Ihr eigenes Regierungshandeln.
Schon Professorin Wanka hat diesen Prozess so angelegt. Wenn Sie dahinter zurück wollen, dann haben Sie ein Problem mit sich selbst.
Einen Antrag für erledigt zu erklären, macht nur dann Sinn, wenn der Inhalt auch erledigt ist. Sie haben das in zehn Jahren Regierungszeit, wenn ich das richtig nachvollzogen habe, achtmal getan.
(Starker, anhaltender Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Jens Na- cke [CDU]: So treten Sie in diesem Haus nicht auf! Arrogant ist das!)
Die Sache ist zu Ende diskutiert worden. Wir haben uns im Ausschuss ausführlich und mehrfach mit diesem Thema beschäftigt und darüber diskutiert. Wir waren so eng beieinander. Aber es war Herr Hillmer, nicht Ihre Kulturpolitik, der das nicht wahrhaben wollte und dann darauf bestanden hat, das Thema, ohne ein konkretes inhaltliches Kulturthema zu nennen, weiter auszuführen. Insofern, glaube ich, war meine Kritik völlig berechtigt, Herr Nacke. Und was das Schämen angeht: Es sind Sie, die sich hier wirklich zurückhalten sollten.
Vielen Dank. - Für die Landesregierung hat nun das Wort Frau Kulturministerin Dr. Heinen-Kljajić. Bitte!
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Opposition, Sie sehen mich ein Stück weit darüber fassungslos, mit welcher Vehemenz eine Unterrichtung schlicht und ergreifend ignoriert wird und dass Sie offensichtlich auch nicht wissen, was Sie seinerzeit unter Schwarz-Gelb angestoßen haben. Ich will noch einmal versuchen, das in kurzen Worten zu erklären.
KEK ist ein dialogorientierter Prozess, der auf die Tatsache aufsetzt, dass sich Kulturbedarfe ändern, sei es dadurch - um konkrete Beispiele aus Niedersachsen zu benennen -, dass ländliche Räume leerlaufen, sei es dadurch, dass unsere Gesellschaft bunter und älter wird, oder sei es auch dadurch, dass wir angesichts einer Schuldenbremse für die Zukunft mit großen Aufwüchsen im Kulturbereich trotz weiterer Herausforderungen sicherlich nicht zu rechnen haben.
Aufgrund dieser Rahmenbedingungen hat im Bundestag die Enquetekommission „Kultur“ vor vielen Jahren die Empfehlung, die in vielen Bundesländern - so auch von Frau Wanka hier in Niedersachsen - umgesetzt worden ist, für ein Kulturentwicklungskonzept ausgesprochen. Gegenstand
dieses Prozesses ist ein dauernder Verständigungsprozess zwischen dem für Kultur zuständigen Ministerium und den Akteuren der Kultur. Dabei geht es darum, Schwerpunktsetzungen zu vereinbaren. Dabei geht es darum, kulturpolitische Ziele zu vereinbaren. Dabei geht es auch darum, Kulturakteure miteinander zu vernetzen oder beispielsweise Kooperationen von Kulturanbietern anzuregen oder zu unterstützen. Genau das haben wir in den letzten zwei Jahren getan.
Ich will es Ihnen jetzt ersparen, die Tagungen und Veranstaltungen aufzuzählen, die wir in 2013 und in 2014 gemacht haben. Das ist - so glaube ich - im Ausschuss sehr ausführlich vorgetragen worden.
Ich möchte aber zumindest einen Ausblick darauf geben, was wir im Rahmen des KEK allein an großen Tagungen in 2015 planen.
Das wird zum einen am 25. Mai 2015 die Tagung „Zivilgesellschaftliches Engagement in transkulturellen Zeiten“ sein.
Es hat bereits die Auftaktveranstaltung zu „Schule durch Kultur“ gegeben. Damit werden wir im Laufe des Jahres sicherlich viele kluge Projekte anstoßen können.
Es wird ferner die Veranstaltung „Kultur und Kirche“ in der Bundesakademie Wolfenbüttel am 14. und 15. April geben. Auch das ist ein relevantes Thema. Kirchen sind bekanntermaßen in großem Umfang Träger kultureller Güter und kulturellen Engagements.
Dann werden wir im September eine Tagung „Leseförderung in Zeiten der Digitalisierung“ - so der Titel - gemeinsam mit der Akademie für Leseförderung haben.
Im März dieses Jahres, also in einem Monat, werden wir einen „Fachbeirat kulturelle Bildung“ gründen, und es wird im November ein Regionalforum - das hatte Frau Kohlenberg eben angesprochen - zum Thema „Kulturelle Bildung“ geben.
Genauso - jedenfalls vom Volumen her - hat das auch in 2013 und in 2014 ausgesehen, liebe Kolleginnen und Kollegen.