Protocol of the Session on January 24, 2014

System kann sich zu einem wirklichen Exportschlager entwickeln. Es gibt mittlerweile auch schon einige Kooperationsprojekte, um die krisengeschüttelten Staaten zu unterstützen.

Aber auch in Niedersachsen haben wir noch Aufgaben vor uns. Die Landesregierung sieht in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit einen wichtigen Schwerpunkt ihrer Arbeitsmarktpolitik.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich auf die Beratung dieses Antrags. Ich finde, dass wir uns hier in Niedersachsen auch um die Probleme junger Menschen in ganz Europa kümmern, ist ein ganz wichtiges Signal, das heute und im Zuge der weiteren Beratungen von diesem Landtag ausgeht.

Lieber Klaus Krumfuß, Jugendarbeitslosigkeit in Europa gemeinsam entschlossen zu bekämpfen, das dürfte am Ende dieser Sitzungswoche ein klarer, ein geschlossener und ein gemeinsamer Appell sein. Ich glaube, das tut uns allen noch einmal gut.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Minister. - Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, können wir die erste Beratung zu diesem Entschließungsantrag abschließen.

Wir kommen zur Ausschussüberweisung.

Der Ältestenrat empfiehlt Ihnen, federführend den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und mitberatend den Ausschuss für Haushalt und Finanzen und den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung damit zu befassen. Wer das unterstützt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind deutlich über 30 Abgeordnete. Das ist dann so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir kommen zur Festlegung von Zeit und Tagesordnung des nächsten Tagungsabschnitts. Der nächste, der 12. Tagungsabschnitt ist für die Zeit vom 26. bis 28. Februar 2014 vorgesehen. Der Präsident wird den Landtag einberufen und im Einvernehmen mit dem Ältestenrat den Beginn und die Tagesordnung der Sitzungen festlegen.

Ich schließe die Sitzung und wünsche Ihnen einen guten und unfallfreien Heimweg.

Schluss der Sitzung: 14.53 Uhr.