Protocol of the Session on December 13, 2013

(Christian Dürr [FDP]: Ist das denn nicht Mehrarbeit?)

In diesem Zusammenhang werden wir auch im Rahmen des Forums „Gymnasien gemeinsam stärken“ über weitere Entlastungsmöglichkeiten insbesondere an den Gymnasien diskutieren. Wie Ihnen bekannt ist, haben wir dieses Forum bereits im Juni dieses Jahres einberufen.

Zurzeit diskutiert eine Expertenrunde etliche Maßnahmen im Bereich G 8/G 9, die auch zur Entlastung zum einen für Schülerinnen und Schüler und zum anderen für Lehrkräfte führen.

Außerdem haben wir im laufenden Schuljahr auch eine entlastende Maßnahme durchgeführt, nämlich die Fortsetzung der Senkung der Klassenteiler, was sich hinsichtlich der Klassengrößen insbesondere an den Gymnasien deutlich positiv ausgewirkt hat. Dort sinken z. B. die durchschnittlichen Klassengrößen in den letzten Jahren deutlich.

(Christian Dürr [FDP]: Wir haben das gemacht!)

Ich denke, es sind auch Entlastungen vorgenommen worden,

(Christian Dürr [FDP]: Das waren wir, Frau Heiligenstadt! Aber das ist auch egal!)

die durchaus dazu beitragen, dass wir diese sehr moderate Anhebung der Unterrichtsverpflichtung durchführen können.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Jetzt ist der Kollege Heinrich Scholing von der Grünen-Fraktion mit der nächsten Zusatzfrage an der Reihe. Bitte schön, Herr Kollege Scholing!

(Karl-Heinz Klare [CDU]: Jetzt sind wir sehr gespannt! Weil Sie etwas davon verstehen!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Sie, Herr Klare, gespannt sind, was für eine Frage ich jetzt stelle, und vor allem vor dem Hintergrund der Tatsache, dass im Rahmen einer solchen Debatte die Komplexität von Lehrerarbeitszeit gnadenlos platt gemacht wird, frage ich, wie das Verhältnis bezogen auf die einzelnen Schulformen - - -

(Zurufe von Ulf Thiele [CDU] und Jörg Hillmer [CDU])

- Ich fange noch einmal an: Bezogen auf die einzelnen Schulformen frage ich, wie das Verhältnis zwischen Gesamtarbeitszeit, unterrichtsgebunde

ner Arbeitszeit und nicht unterrichtsgebundener Arbeitszeit in den einzelnen Schulformen ist.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)

Danke, Herr Kollege Scholing. - Frau Ministerin Heiligenstadt, bitte schön!

Bezogen auf die Jahresarbeitszeit ergeben sich für die einzelnen Schulformen folgende prozentualen Arbeitszeitanteile:

Bei Grundschulen liegen die Unterrichtsverpflichtung - in Prozent; darauf bezog sich Ihre Frage wohl, Herr Scholing - bei 51,4 % und die Zeiten für außerunterrichtliche Aufgaben bei 48,6 %.

Bei Hauptschulen bzw. bei berufsbildenden Schulen mit einer Unterrichtsverpflichtung von 27,5 Stunden liegen die Unterrichtsverpflichtung bei 50,5 % und die Zeiten für außerunterrichtliche Aufgaben bei 49,5 %.

Bei Realschulen und Förderschulen, die eine Unterrichtsverpflichtung von 26,5 Stunden in der Woche haben, liegen die Unterrichtsverpflichtung bei 48,7 % und die Zeiten für außerunterrichtliche Aufgaben bei 51,3 %.

Bei Oberschulen und berufsbildenden Schulen, die eine Unterrichtsverpflichtung von 25,5 Stunden pro Woche haben, liegen die Unterrichtsverpflichtung bei 46,9 % und die Zeiten für außerunterrichtliche Aufgaben bei 53,1 %.

Bei Integrierten Gesamtschulen und berufsbildenden Schulen, die eine Unterrichtsverpflichtung von 24,5 Stunden pro Woche haben, liegen die Unterrichtsverpflichtung bei 45 % und die Zeiten für außerunterrichtliche Aufgaben bei 55 %.

An Gymnasien und berufsbildenden Schulen, die derzeit noch eine Unterrichtsverpflichtung von 23,5 Stunden haben, liegen die Unterrichtsverpflichtung bei 43,2 % und die Zeiten für außerunterrichtliche Aufgaben bei 56,8 %.

Danke, Frau Ministerin. - Die nächste Zusatzfrage stellt die Kollegin Ina Korter, ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vor dem Hintergrund, dass die Kultusministerin gerade über den Dialoggipfel zur Revision des Turbo-Abiturs, des G 8, gesprochen hat, möchte ich sie bitten, dem Landtag zu erläutern, ob es schon Zwischenergebnisse gibt oder welche Entlastungen an den Gymnasien, die von der schwarz-gelben Landesregierung in den vergangenen Jahren aufgebaut wurden, dort wieder diskutiert werden und welche Überprüfungsmöglichkeiten dort anstehen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Danke, Frau Kollegin. - Frau Ministerin, bitte schön!

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Korter, die Expertenrunde tagt in einigermaßen kurzen Abständen. Dort sind sehr viele beteiligt: unterschiedliche Gymnasien - große Gymnasien, kleine Gymnasien, städtische Gymnasien, ländlich geprägte Gymnasien -, aber auch Gesamtschulen, Lehrerverbände etc. pp. Wir haben ja einen entsprechenden Prüfungsauftrag im Rahmen des Forums „Gymnasien gemeinsam stärken“ aufgelegt.

Bei den zurzeit besprochenen Fragestellungen geht es z. B. um die Anzahl der Unterrichtsstunden für die Prüfungsfächer auf erweitertem Anforderungsniveau, also um die Frage, inwieweit man dort von vier Stunden möglicherweise auf fünf Stunden in der Oberstufe hochgehen kann. Wenn man zu diesem Ergebnis käme, könnte das zu einer Entlastung in der Oberstufe führen, weil dann pro Lehrkraft nicht mehr ganz so viele Kurse unterrichtet werden müssten.

Eine andere Möglichkeit, die diskutiert wird, betrifft die Anzahl der Klausuren und die Frage, ob eine Reduktion der Anzahl der Klausuren freigestellt werden kann, also sozusagen in die Option der jeweiligen Schule gestellt werden.

(Ulf Thiele [CDU]: Wir reden gerade über Qualität!)

Das würde nicht nur zu einer Verringerung des Korrekturaufwandes führen, sondern natürlich auch zu einer Verringerung des Prüfungsstresses für Schülerinnen und Schüler.

Beispielsweise wird aber auch darüber diskutiert, inwieweit die Verpflichtung zur Einbringung von

Kursen in das Abitur wieder auf das Niveau der Kultusministerkonferenz abgesenkt werden kann. Die Einbringungsverpflichtung liegt in Niedersachsen momentan bei 36 Kursen. Man könnte sie z. B. auf 32 Kurse reduzieren. Ich denke, es ist eine ganze Menge Potenzial für deutlich entlastende Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler, aber auch für Lehrkräfte in diesen Diskussionen enthalten, die in der Expertenrunde sehr sachlich geführt werden.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Jetzt hat die Abgeordnete Frau von Below-Neufeldt von der FDPFraktion das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung, ob beim Wegfall von Lehrerstellen mit Teilabordnungen zu rechnen ist, und wie sie gedenkt, diese Mehrbelastung gerade hinsichtlich der Kosten, die für den Lehrer entstehen, auszugleichen.

Danke, Frau Kollegin. - Frau Ministerin Heiligenstadt, bitte schön!

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau von BelowNeufeldt, wir werden uns zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 die Bedarfe an den einzelnen Schulen sehr genau anschauen - es gibt ja auch steigende Bedarfe an den Schulen, z. B. durch eine höhere Ganztagsausstattung - und dann die notwendigen Maßnahmen vornehmen. Das können wir allerdings zurzeit noch nicht genau absehen.

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Herr Oetjen, wollen Sie fragen oder zurückziehen?

(Jan-Christoph Oetjen [FDP]: Zurück- ziehen!)

- Sie wären nämlich jetzt dran gewesen. Gut, das zu erfahren.

Dann geht es weiter mit dem Kollegen Björn Försterling von der FDP-Fraktion.

Herr Präsident! Ich frage die Landesregierung: Wird sie, wie einst von der SPD-Oppositionspolitikerin Heiligenstadt gefordert, eine Untersuchung über die tatsächliche Arbeitszeit der Lehrkräfte in Auftrag geben?

Danke, Herr Kollege. - Frau Ministerin, bitte schön!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Försterling, ich habe vorhin ausgeführt, dass die Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte an den niedersächsischen Schulen nur eine pauschalisierende und generalisierende Festlegung vornehmen kann. Die Aufteilung in den außerunterrichtlichen und den unterrichtsverpflichtenden Anteil habe ich entsprechend erläutert. Eine empirische Untersuchung über die Lehrerarbeitszeit ist zurzeit nicht geplant.

(Ulf Thiele [CDU]: Aber Sie haben sie damals gefordert!)

Danke, Frau Ministerin. - Herr Dr. Hocker, FDP, Sie haben das Wort zu einer Zusatzfrage.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung, ob sie beabsichtigt, alle zum 1. Februar und zum 1. August frei werdenden Stellen an den Gymnasien in Niedersachsen 1 : 1 wieder neu zu besetzen.

Vielen Dank, Herr Dr. Hocker. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.