Dass wir heute wieder bei dem historisch höchsten Niveau von 12 000 Euro für den Krippenausbau sind, ist doch dieser Kultusministerin zu verdanken. Ich finde, sie hat das hervorragend gemacht. Diese Kultusministerin hat dies in einen Prozess eingebunden, der genau richtig ist. Sie ist diejenige, die mit den Kommunen verhandelt hat. Sie ist diejenige, die mit den Kommunen einen Entwurf erarbeitet und in der Dialogphase gemerkt hat, dass nachgesteuert werden muss. Das ist auch in der Kultusausschusssitzung jedes Mal so erörtert worden. Das ist sehr deutlich gewesen. Wir haben darauf gewartet, was uns die kommunalen Spitzen zurückgemeldet haben. Die Rückmeldung ist da, und die Kultusministerin hat es angepasst. Besser kann man das nicht machen. Das ist Dialog auf Augenhöhe.
Die Gelegenheit nutze ich jetzt einmal, um Ihnen die Frage zu stellen, ob Herr Kollege Thiele Ihnen eine Zwischenfrage stellen darf.
Wir sind auf jeden Fall diejenigen, die sich der Bedeutung der Förderung der Kommunen bewusst sind. Deshalb fördern wir in dieser wunderbaren, guten und auskömmlichen Summe die Kommunen. Die Situation ist vielleicht sogar ganz positiv, und
zwar dadurch, dass so viele Hausaufgaben von Ihnen nicht gemacht wurden, die letztendlich wir erledigen.
Wir wissen, dass am Ende sozusagen der Raum der vierte Erzieher in der Krippe ist. Wir haben vielleicht jetzt die Chance, bei den Neubauten darauf zu achten, dass wir die Mittel so einsetzen, dass wir auch für die Zukunft gut ausgestaltet sind. Wir sehen schon heute, dass die neu gebauten Krippen hervorragende Schlafräume, hervorragende Badezimmer, fast Badelandschaften haben. Ich denke, das ist etwas, womit man sich auch in der Zukunft gut sehen lassen kann.
Darüber hinaus braucht es nicht nur Raum, sondern Erziehung, Bildung und Betreuung brauchen einen entsprechenden Personal-Kind-Schlüssel. Ähnlich, wie im politischen Raum gestritten wird, so wird auch in der Wissenschaft gestritten. Es gibt diejenigen, die sagen, Ein- bis Dreijährige sollten am besten zu Hause bleiben, aber es gibt auch jene, die der Meinung sind, dass es besser ist, wenn sie eine Krippe oder Kindertagespflege besuchen, weil sie dort durch das gemeinsame Lernen die Chance bekommen, später den höchstmöglichen Bildungsabschluss zu erlangen.
Aber alle eint, dass der bloße Platz alleine nicht entscheidend ist. Alle eint in der frühkindlichen Bildung, dass der Personal-Kind-Schlüssel entscheidend ist. Die Bezugspersonen müssen sich im Kindergarten den Kindern achtsam und liebevoll, auf Augenhöhe und mit großer Empathie und mit einer Leidenschaft begegnen, damit die Kinder die Welt entdecken und sich erschließen können.
Kinder aus qualitativ guten Krippen und Tagespflegeeinrichtungen zeigen, dass sie bei gemeinschaftlicher Erarbeitung und bei gemeinschaftlichem Lernen als Schüler kooperativer, sozialer und lernbereiter sind. Der Göttinger Neurobiologe Gerald Hüther, den ich sehr schätze, hat sehr deutlich gesagt, dass man einen Personalschlüssel von 1 : 5 bräuchte. Unsere Kultusministerin hat veranlasst, dass wir ab dem elften Kind in der Krippe einen Personalschlüssel von 1 : 5 und besser haben. Ich denke, dass ist ihr Verdienst, und damit liegt sie wirklich auf der Linie der Neurobiologie.
Ich erinnere an ein Zitat der Kollegin Vockert aus der 17. Plenarsitzung der 16. Wahlperiode, als es
„Jede Kommune hat heutzutage die Möglichkeit, diese Mindeststandards noch zu überschreiten und das eine oder andere draufzusetzen.“
Sie haben die Kommunen alleingelassen, Sie haben die Kinder alleingelassen, Sie haben die Eltern im Regen stehen gelassen. - Bei dieser Ministerin, bei dieser Landesregierung ist das anders, und das ist gut so.
Vielen Dank, Herr Santjer. - Auf Ihre Rede hat sich die Kollegin Astrid Vockert zu einer Kurzintervention gemeldet. Frau Kollegin, Sie haben 90 Sekunden. Bitte!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch einmal Folgendes festhalten, weil es mich ärgert, dass Sie das übernehmen. Die Kultusministerin sagt permanent, was sie denn alles angeblich mit den Mitteln des Bundes leistet. Sie übernehmen das jetzt. Auch Sie sagen jetzt, dass es toll sei, dass Sie das zur Verfügung stellten.
Ich will noch einmal deutlich sagen: Das sind Bundesmittel! Wenn es das Vierte Investitionsprogramm des Bundes nicht gegeben hätte, dann stünden Sie jetzt dort und könnten überhaupt nichts zur Verfügung stellen; denn Sie sagen nicht: Wir brauchen auch Landesmittel.
Eine genau so große Unverschämtheit ist es, wenn Sie, Herr Santjer, sagen, dass wir diesbezüglich unsere Hausaufgaben nicht gemacht hätten. Sie waren noch nicht im Landtag, als wir mit einer
Quote von 6,9 % mit dem Startschuss Krippengipfel angefangen haben. Auch beim Ausbautempo - das hätten Sie schon längst nachlesen können - war das Land Niedersachsen das schnellste Land überhaupt.
Wir haben die Quote zu unserer Zeit von 6,9 % auf 24,4 % im Jahr 2013 nahezu vervierfacht. Die von SPD und Grünen geführte Landesregierung hat es trotz der Tatsache, dass der Bedarf größer geworden ist, trotz der Tatsache, dass gesagt worden ist, dass wir mehr bräuchten, geschafft, von 24,4 % - - -
Frau Kollegin, 90 Sekunden! - Danke. - Herr Santjer möchte erwidern. Ebenfalls maximal 90 Sekunden. Bitte!
Vielen Dank. - Frau Vockert, wir bleiben bei diesem Muster. Sie reden über Geld. Ich verspreche Ihnen: Sie können gern in Ihren Wahlkreis fahren und jeder Mutter und jedem Vater, die bzw. der einen Krippenplatz haben möchte, sagen, dass diese Landesregierung, diese Ministerin sie dabei unterstützen wird.
Unser Ziel ist es, jedem Kind in Niedersachsen einen Krippenplatz zu geben. Das ist genau richtig. Das ist, glaube ich, der richtige Weg, und das ist auch die richtige Botschaft.
(Ulf Thiele [CDU]: Die Schuld liegt bei Ihnen, weil Sie keinen Nachtrags- haushalt vorlegen! - Weitere Zurufe)
Rot-Grün hat noch viele Jahre Zeit, um die Dinge aufzuarbeiten, die Sie liegen gelassen haben. Da bin ich völlig entspannt.
Ich will das noch einmal in Erinnerung rufen. Davon werden wir uns nicht abbringen lassen. Ich habe es ja versucht auszuführen. Es geht nicht nur darum, in Steine zu investieren, sondern es geht darum, sowohl in Steine als auch in Köpfe zu investieren. Das heißt, auch in Qualität zu investieren.
In der nächsten Legislatur wird diese Landesregierung die Beitragsfreiheit für Eltern schaffen. Von daher sind wir, glaube ich, auf einem guten Weg. Sie können uns darin nicht beirren.