Protocol of the Session on March 1, 2017

Die Kollegin Staudte hat völlig zu Recht darauf hingewiesen: Man mag gar nicht mehr an DDT denken, das vor vielen Jahrzehnten verboten wurde. Das war wirklich ein absolut gefährliches Mittel.

Aber die Mittel, die wir heute einsetzen, sind strengstens untersucht.

(Miriam Staudte [GRÜNE]: Na ja!)

Da müssen wir noch weiterkommen. Wir müssen noch besser werden.

Sie haben das Neonicotinoid-Verbot angesprochen. Ich kann das nicht beurteilen. Ich möchte nur dafür plädieren, dass man es weiter untersucht. Das Problem bei den Neonicotinoiden als Beize war, dass es Staubverluste gab und die Inkrustierung schlecht war. Das Problem hat man zu über 90 % gelöst. Es ist ein Mittel, das sehr zielgenau auf Fraßschädlinge wirkt. Wenn wir jetzt andere Mittel nehmen und mit der Pflanzenschutzspritze im Frühjahr mehrfach spritzen müssen, kann es sein, dass Sie einen Pyrrhussieg errungen haben und dass wir größere Probleme bekommen.

Meine Damen und Herren, diese Schwarz-WeißMalerei bringt uns nicht weiter. Die Wissenschaft rätselt. Man sagt, auch bei uns hat man leider eine sehr schmale Datenbasis. - Nur die Grünen wissen wieder einmal, wer schuld ist. Das nervt total!

(Beifall bei der FDP)

Sie wollen doch das Image der Verbotspartei loswerden, hört man immer wieder. Dann machen Sie es doch einfach, dann hören Sie doch auf, genau eine solche Partei zu sein! Als Landwirt ist man bei Ihnen immer schuld. Das fängt mit dem Tag der Geburt an. Viel mehr Indizien brauchen Sie nicht.

(Beifall bei der FDP - Miriam Staudte [GRÜNE]: Sie wollen erstmal alles totspritzen und danach überlegen!)

Vielen Dank, Herr Kollege Grupe. - Für die CDUFraktion spricht nun Herr Kollege Oesterhelweg.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist das richtige Thema zum meteorologischen Frühlingsbeginn. Zumindest darüber sind wir uns noch einig.

Sie haben recht: „Der stumme Frühling“ von Rachel Carson - dieses Buch wurde 1962 herausgegeben - hatte seine Begründung. Ich glaube, wir haben ein Problem, über das wir uns ernsthaft unterhalten müssen.

(Miriam Staudte [GRÜNE]: 80 %!)

Wenn tatsächlich nachgewiesen wird, dass 80 % der fliegenden Insekten an Biomasse fehlt, dann muss das Ursachen haben. Darum haben wir uns zu kümmern. Frau Carson ist bereits 1964 verstorben. Ich gehe davon aus, dass sie dieses Problem nicht nur nicht erkannt hätte, wenn sie heute noch dabei wäre, sondern dass sie es analysieren und sich zum Teil über die Fortschritte sehr freuen würde, die wir beispielsweise im Bereich der Landwirtschaft erzielt haben.

(Miriam Staudte [GRÜNE]: Das weiß ich nicht!)

- Ich komme gleich darauf zurück.

Aber, Frau Kollegin, Frau Carson wäre objektiv. Sie würde objektiv an dieses Thema herangehen. Das tun Sie eben nicht, meine sehr verehrten Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU - Miriam Staudte [GRÜNE]: Wo das denn nicht?)

Als ich „Stummer Frühling“ gelesen habe, dachte ich zuerst, Sie meinen vielleicht die Singvögel, die nicht mehr vorhanden sind, weil Sie nichts gegen die Rabenvögel tun.

(Beifall bei der CDU - Zuruf von der CDU: Genau so! Richtig!)

Als ich „Stummer Frühling“ gelesen habe, habe ich gedacht, Sie meinen die Bodenbrüter, die nicht mehr da sind, weil Sie aus falsch verstandenem Naturschutz Kulturflächen plattmachen, die dann versteppen und verbuschen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Helge Limburg [GRÜNE]: In welchem Bundesland leben Sie eigentlich? Niedersachsen kann es nicht sein!)

Meine Damen und Herren, es ist wieder einmal nur die Landwirtschaft! Aber was ist denn mit zunehmendem Straßenverkehr?

(Helge Limburg [GRÜNE]: Gegen Straßenbau! Mehr auf die Schiene, Herr Kollege! Sehr gut! Sie an unserer Seite! Endlich!)

Was ist mit zunehmendem Luftverkehr? Was ist mit Windkraftanlagen, Herr Kollege?

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Was ist beispielsweise mit dem Flächenverbrauch, der nicht auf Kosten der Landwirtschaft geht? - Unser Berufsstand ist da auch Leidtragender.

(Helge Limburg [GRÜNE]: Ja, ja!)

Gucken Sie sich einmal die Flächenentwicklung an! Tun Sie doch nicht immer so, als ob nur die Landwirtschaft daran schuld wäre!

(Helge Limburg [GRÜNE]: Nein, da haben Sie recht! Ein gutes Thema! Sie werden nochmal ein Grüner!)

Das geht weit am Thema vorbei, meine sehr verehrten Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU)

Sie sind nicht nur von gestern, Sie sind von vorgestern! Haben Sie noch nie etwas von integriertem Pflanzenschutz, noch nie etwas von nützlingsschonenden Mitteln, noch nie etwas von umweltfreundlicher Technik, noch nie etwas von Humusaufbau,

(Miriam Staudte [GRÜNE]: Dann er- klären Sie mal die 80 %, wenn alles so toll ist!)

nichts von Aus- und Weiterbildung in der Landwirtschaft, nichts von A- und E-Maßnahmen gehört, die Sie auch so gut finden? Warum verschweigen Sie das alles?

(Zuruf von den GRÜNEN: Warum sind die Tiere weg?)

Sie müssen es nur entbürokratisieren, damit die Landwirte noch stärker dabei sind!

(Helge Limburg [GRÜNE]: Ja, ja! So, wie Sie hier zehn Jahre agiert haben! Das sind doch Ihre Hinterlassenschaf- ten!)

Legen Sie denen, die sich hier beteiligen wollen, nicht immer noch Steine in den Weg!

(Beifall bei der CDU)

Ich will Ihnen ganz klar sagen, wie es wirklich geht. Der Kollege Bosse könnte es vielleicht bestätigen. Wir sind im Landkreis Wolfenbüttel losgegangen und haben Landwirte, Imker, Kommunale und Flächeneigentümer an einen Tisch geholt. Wir haben tolle Aktionen mit Blühstreifen auf den Weg gebracht.

(Miriam Staudte [GRÜNE]: Warum ar- beiten Sie sich an uns ab?)

Es waren tolle Aktionen mit spätblühenden Büschen und Bäumen. Als wir die Anträge hier im Landtag gestellt haben, haben Sie sich verweigert,

meine sehr verehrten Damen und Herren von Rot und Grün. Das ist die Wahrheit!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Sie können vieles zu diesem Thema erzählen. Aber was machen Sie eigentlich persönlich? Nun einmal Hand aufs Herz: Wer hier im Saal pflanzt auch einmal Büsche und Bäume? Arme hoch!

(Abgeordnete heben die Hand)

Wer macht sein eigenes Portemonnaie auf, um Flächen zur Verfügung zu stellen? Wer ist denn das?

(Abgeordnete heben die Hand)

Das sind meistens nicht Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von Rot-Grün!

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)