weil der Spaß, elektromobil zu fahren, der Spaß, mit einem Elektrofahrzeug unterwegs zu sein, wirklich um nichts geringer als mit einem fossil betriebenen Fahrzeug.
Das ist doch die Botschaft, die Sie aussenden. Sie reden eine Technologie schlecht. Warum machen Sie das? - Dafür gibt es doch gar keinen Grund. Das Gegenteil ist der Fall.
Auch das ist nicht Technologie der Zukunft. Man kann Spaß an Vergangenheit haben und sich trotzdem der Zukunft widmen. Das ist die Aufgabe, vor der wir stehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist die Herausforderung, vor der wir stehen.
Herr Bode, es macht Sinn, sich auch in technologischer Hinsicht mit diesem Thema auseinanderzusetzen.
triebsart bestimmen. - Der Weg ist doch schon längst beschritten. Volkswagen hat sich doch klar positioniert. Volkswagen hat vor, dass 2025 mindestens 30 % seines Gesamtabsatzes auf Elektrofahrzeuge entfallen. Deshalb müssen Sie ein bisschen aufpassen, dass Sie mit Ihrer rückwärtsgewandten Diskussion nicht an der Realität der Welt vorbeidiskutieren. Das erleben wir heute bei Ihren Ausführungen.
Herr Bode, nur so viel zur Frage von Reichweite: Es ist uns allen doch klar, dass wir 2025 nicht mehr über 200 oder 300 Kilometer diskutieren, sondern über 500 oder 600 oder vielleicht sogar mehr Kilometer.
Aber Opel ist zumindest noch ein deutscher Hersteller. 380 Kilometer Reichweite, und zwar nach amerikanischem Standard. Ich sage „nach amerikanischem Standard“, weil wir wissen, dass man beim NEFZ-Zyklus schnell auf 700 Kilometer kommt, die in der Praxis nicht bestätigt werden. Heute beträgt die Reichweite also 400 Kilometer. Wir gehen davon aus, dass wir 2020/2025 Sprünge schaffen, die eine Halbierung der Kosten und eine Verdoppelung der Kapazität bedeuten.
Meine Damen und Herren, wenn die Elektromobilität - nicht in Deutschland, nicht in Niedersachsen, nicht durch uns bestimmt - weltweit auf dem Vormarsch ist, dann müssen wir doch die Rahmenbedingungen dafür setzen, dass unsere Industrie auf diesem Weg mitgeht, weil wir international zukunftsfähige Märkte brauchen. Das ist unsere Politik, meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist zukunftsfähige Wirtschaftspolitik.
Genau deshalb darf die Entwicklung nicht an den Menschen vorbei gehen. Die Situation hat sich verändert. Für mich ist das Auto heute immer noch - das war es aber auch schon mit 18 Jahren - das Größte. Das musste sein. Wir brauchten ein eigenes Auto.
In meiner nicht ganz so urbanen Region wird das vielleicht ein bisschen seltener geäußert - wir wohnen ein bisschen auf dem Land -, aber fragen Sie doch einmal hier in der Stadt. Sie werden viele junge Menschen erleben, die keinen Führerschein mehr haben, und Sie werden viele Menschen erleben, die gar kein eigenes Auto mehr haben wollen. Für sie ist das Thema Mobilität und nicht mehr das Thema Auto entscheidend.
Das ist der zweite Grund, aus dem Volkswagen sehr konsequent auf das Thema Mobilität setzt. Sie nehmen das doch wahr. Genau dort kauft sich Volkswagen ein. Genau dort muss man die Märkte bestimmen. Deswegen ist der Diskurs, den wir führen, gut. Die Auseinandersetzung gehört dazu.
Glauben Sie mir, meine Damen und Herren: Es ist Aufgabe der Politik, nicht rückwärtsgewandt an dem festzuhalten, was gestern modern war. Es ist Aufgabe der Politik, zukunftsgewandt die Zukunft zu gestalten und Rahmenbedingungen zu setzen. Das ist die Aufgabe, die sich Rot-Grün setzt. Dafür machen wir Politik. Das sichert die Arbeitsplätze in unserem Land.
Vielen Dank, Herr Minister Lies. - Ich sehe keine Wortmeldungen. Die Besprechung des Antrages der FDP zur Aktuellen Stunde ist damit beendet.
c) Gute Luft in unseren Städten: Mit vorsorgenden Instrumenten die Gesundheit schützen! - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 17/6727
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Weltgesundheitsorganisation hat 2015 weltweit Daten zur Luftverschmutzung in Städten gesammelt. Die Stadt mit der schmutzigsten Luft ist Delhi, gefolgt von anderen Städten in Asien. Hannover kommt wie die meisten westlichen Städte erst in der zweiten Hälfte der Aufstellung vor und landet damit auf Platz 884. In anderen niedersächsischen Städten ist die Luft tatsächlich noch besser.
Meine Damen und Herren, da denkt man doch: Platz 884, das reicht dicke! - Ich sehe das auch bei Ihnen, Herr Dr. Hocker. Sie sehen das auch so.
(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Ulf Thiele [CDU]: Wie kann es eigentlich passiert sein, dass Rot- Grün in Hannover mit seiner Ver- kehrspolitik so schlechte Werte hat? - Glocke der Präsidentin)
Meine Damen und Herren, wir haben eben eindrucksvoll aus den Reihen der FDP gehört, dass wir wahrscheinlich sogar dafür verantwortlich sind, dass ein GTI an der Ampel anhalten muss. Ich glaube aber nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen sollten.
Ich bin Herrn Lies dankbar für seinen Hinweis auf die jungen Leute in den Städten, die zum Teil gar kein Auto haben. Ich stelle mir vor, ich rede mit einer jungen Familie, mit Eltern, die mit ihren Kindern an einer der vielbefahrenen Straßen in Hannover, vielleicht der Göttinger Straße, wohnen. Es wäre wahrscheinlich eine Familie mit einem niedrigen Einkommen; denn sonst würde sie woanders wohnen, in einem Eigenheim am Stadtrand, in einer Spielstraße mit weniger Durchgangsverkehr, ruhiger, sicherer, sauberer. Nun stellen Sie sich einmal vor, ich sage denen: Der Ausstoß von Stickoxiden bei Dieselfahrzeugen übersteigt seit Jahren den zulässigen Wert um das Siebenfache. Aber Sie können sich freuen, in Indien ist die Lage noch viel ernster. - Fühlen sich diese Menschen dann ernstgenommen? - Nein, das tun sie nicht. Wir wissen, dass sie sich nicht ernstgenommen fühlen werden.
Meine Damen und Herren, die Luft in den niedersächsischen Städten ist tatsächlich nicht die schlechteste, aber sie ist eben auch nicht für alle gleich gut. Sie ist für diejenigen am schlechtesten, die sich nicht aussuchen können, wo sie wohnen. Das ist ungerecht, und das müssen wir ändern. Es wird uns nicht gelingen, allein mit verkehrspolitischen Mitteln für Gerechtigkeit zu sorgen. Das wissen auch wir. Aber wir können etwas dafür tun, dass die Situation besser wird. Dabei würden schon kleine Schritte helfen, die von niemandem großen Verzicht erfordern - wobei ich hier eben den Eindruck hatte, dass das Verzichtsgefühl eine starke Antriebsfeder ist. Mehr Tempo-30-Zonen in den Städten, mehr Förderung des Radverkehrs - ich glaube, die Bremer können nicht nur Radwege, sondern auch Straßen bauen -, mehr strengere Regeln für die Zufahrt von dreckigen Autos in die Innenstädte und in der Zukunft strengere Auflagen bei Neuzulassungen von Dieselfahrzeugen und Benzinern.
Ja, das klingt krass. Den Aufschrei haben wir in den letzten Aktuellen Stunden schon gehört: Die Grünen verbieten, und sie bevormunden die Menschen!
Aber, ehrlich gesagt, ich verstehe nicht, woher Sie diese Vorwürfe nehmen; dafür eignen sich die Vorschläge, die jetzt diskutiert werden, nämlich tatsächlich nicht. Es geht auch um zu viel. Wir müssen uns doch Folgendes klarmachen: Wir fahren im Deutschland des 21. Jahrhunderts immer noch Autos mit Verbrennungsmotoren für fossile Brennstoffe, die massenweise Stickoxide und Feinstaub produzieren. Diese Stoffe machen nachweislich Menschen krank - junge wie alte Menschen, aber meistens diejenigen, die ärmer sind, und meistens diejenigen, die in diesen Abgasen zu Fuß unterwegs sind. Das wollen wir ändern. Das ist ein Missverhältnis, das wir anpacken wollen.
Es geht hier nicht um Bevormundung. Es geht darum, Freiheitsrechte miteinander in Einklang zu bringen. Herr Bode, Sie sind mir mit Ihrer Vorliebe für Rotwein und Schokolade ausgesprochen sympathisch.
Ich glaube, an der Stelle will Ihnen auch niemand etwas verbieten. Ich finde das viel sympathischer als den Kollegen Lindner, der darauf besteht, dass er mit hohen Geschwindigkeiten über die Autobahnen brettern kann;