Wir wollen, dass der Städte- und Kulturtourismus sein Wachstumspotenzial weiter nutzt. Wir wollen, dass sich der Wassersport positiv entwickelt, und wir wollen, dass sich die naturräumlichen Schönheiten unseres Landes dem Gast von ihrer schönsten Seite zeigen und sich für den Urlaub auf dem Lande weitere Potenziale erschließen. Wir werden den Tourismus noch weiter stärken und nach vorne bringen.
Wir werden uns zukünftig im Ausschuss regelmäßig über die Entwicklungen berichten lassen und die entsprechenden Themen in die Beratung des Landtages einbringen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, stimmen Sie unserem Antrag zu! Er wird an die Erfolge anknüpfen und Niedersachsen als das Reiseland Nummer eins weiter nach vorne bringen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Tippelt, wenn man den Antrag der SPD-Fraktion liest, könnte man annehmen, der niedersächsische Tourismus steht im Länderranking ganz hinten und das höchst erfreuliche Wachstum, das wir erreicht haben, gibt es gar nicht.
Bereits im Juni 2010 - da lag Ihr Antrag ja schon vor; Sie haben vorhin darauf hingewiesen, dass er bald ein Jahr alt ist -
haben wir Daten verkünden können, die kaum jemand zu hoffen gewagt hatte. Niedersachsen hat sich mit Blick auf das Wachstum positiv von anderen Bundesländern abheben können. Ich will Ihnen einmal erläutern, was wir in den letzten Jahren schon besprochen haben - das Thema stand nämlich schon x-mal auf der Tagesordnung.
Wir konnten nämlich stolz verkünden, dass es in 2009 eine Steigerung der Übernachtungszahlen von 1,9 % auf 37,2 Millionen gab. Das ist im Durchschnitt wesentlich mehr als in den anderen Bundesländern. Im Sommer letzten Jahres konnten wir schon feststellen, wie gut wir in 2010 aufgestellt sind. Am Anfang des Jahres war schon zu erkennen, dass es immer weiter bergauf geht. Diese Prognose hat sich sehr stark bestätigt, obwohl die Zahlen aus dem Dezember noch nicht vorliegen.
Das Stimmungshoch ist nach wie vor da. Wir können uns über die Zahlen, die uns demnächst vorgelegt werden, freuen. Das Wachstum hat sich nämlich weiter verstärkt. Die Übernachtungszahlen haben sich - ohne den Dezember dazuzunehmen, für den noch keine verbindlichen Zahlen vorliegen - um 2,8 % oder mehr als 1 Million gesteigert. Woran wollen Sie erkennen können, dass wir schlecht gearbeitet haben? - Das Gegenteil ist der Fall: Niedersachsen ist weiterhin das beliebteste Bundesland in Norddeutschland.
Es liegt im Vergleich aller Bundesländer gegenüber 2008 auf dem zweiten Platz - hinter Berlin. Wir können Niedersachsen weiß Gott nicht mit Berlin in einen Topf werfen; hier gibt es eine völlig andere Situation. Hamburg, Bayern, SchleswigHolstein liegen hinter uns - alle übrigen Bundesländer liegen hinter uns.
Das ignorieren Sie. Sie versuchen uns einzureden, wir täten nicht genug. Mit den überzogenen Forderungen in Ihrem Antrag stellen Sie diesen Erfolg doch ganz klar in den Schatten und versagen die verdiente Anerkennung. Das ist falsch und kontraproduktiv.
stärken und unterstützen dort, wo Verbesserungen angesagt sind. Seit Langem fordern wir regionale Masterpläne und wollen auch hierfür Leitlinien entwickeln. So stärken wir auch die Regionen, die bislang noch nicht so stark im Wachstumsbereich verankert sind, wie wir uns das wünschen.
Mit weiteren Punkten wollen wir auch zukünftig die niedersächsische Tourismuswirtschaft stärken. Unsere Ansprechpartnerinnen, Frau Pürschel und Frau Ruh, verdienen unseren ganz besonderen Dank und unsere Anerkennung für die Leistungen, die sie erbracht haben.
Wir benötigen also keinen weiteren externen Ansprechpartner. Wir brauchen auch keinen Unterausschuss.
Wer den Haushaltsplan lesen kann, braucht auch keine Zusammenfassung der einzelnen Gewerke. Insgesamt sind für 2011 bis 2014 jeweils 3 Millionen Euro in den Wirtschaftsförderfonds eingestellt worden, aus dem auch der Tourismus gefördert wird.
Allein die TMN erhielt davon 400 000 Euro und kann über einen eigenen Haushaltstitel von knapp 3 Millionen Euro verfügen, die sehr gut eingesetzt sind. Auch die Innovationsförderung, die insbesondere für die niedersächsische Innovationskampagne eingesetzt wird, ist um 2,6 Millionen Euro aufgestockt worden.
Okay. - In Niedersachsen wird also viel getan, und wir stellen uns voll hinter eine weitere Förderung und konkrete Maßnahmen, ohne überzogene Forderungen.
Frau König, Entschuldigung, Sie haben gleich vielleicht noch ein bisschen mehr Zeit, weil die Kollegin Tippelt Ihnen eine Frage stellen möchte. Lassen Sie die Frage zu?
Frau König, können Sie mir bitte sagen, wo in dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD der Unterausschuss erwähnt ist?
- Moment! Dieser Antrag steht hier auf der Tagesordnung, und in diesem Antrag steht das drin. Wenn Sie diesen Punkt herausgenommen haben, dann ist es umso besser; denn dann sind Sie zur Einsicht gekommen, dass wir diesen Unterausschuss tatsächlich nicht mehr brauchen. Das finde ich in Ordnung.
Ein letzter Satz noch. - Frau Tippelt, ich möchte Sie um eines bitten: Diskriminieren Sie mir nicht die Rentner! Sie sind ein großes Potenzial für den Tourismus, und wir sind froh, dass auch sie hier in Niedersachsen Urlaub machen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linksfraktion will in der Tourismuspolitik das Ziel in den Mittelpunkt stellen, allen das Reisen zu ermöglichen. Dafür brauchen wir einen sozialen, ökologischen und barrierefreien Tourismus.
einen Urlaub leisten können. Der Verantwortung gegenüber der Natur müssen wir mit Konzepten für einen sanften und zukunftsfähigen Tourismus für den Harz, das Weserbergland, die Lüneburger Heide und die Nordseeküste gerecht werden. Nicht zuletzt benötigen die gut 340 000 Beschäftigten in der Tourismuswirtschaft gute Arbeit und gute Löhne.
Der Antrag von CDU und FDP strotzt nur so von allgemeinen und unverbindlichen Absichtserklärungen. Er ist als reiner Schaufensterantrag das Papier nicht wert, auf dem er steht. Deshalb lehnen wir ihn ab.
Der SPD-Antrag und noch mehr der Änderungsantrag von SPD und Grünen werden unseren Anforderungen an Tourismuskonzepte schon besser gerecht.
Frau Kollegin Flauger, vielleicht warten Sie einen Moment. - Meine Damen und Herren! - Sie können fortfahren, bitte!
Wir begrüßen, dass in beiden Anträgen die Strukturdefizite und das horrende Kompetenzwirrwarr in der niedersächsischen Tourismuswirtschaft aufgezeigt und Änderungsvorschläge unterbreitet werden, dass die Förderpraxis des Landes gegenüber der Tourismuswirtschaft sowie deren Etatisierung im Landeshaushalt endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden und dass sehr konkrete Empfehlungen zu ökologischen Erfordernissen formuliert werden.