Staatssekretär Heinrich P o t t , Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration
Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Hans-Heinrich E h l e n (CDU)
Staatssekretär Friedrich-Otto R i p k e , Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Astrid G r o t e l ü s c h e n (CDU)
Staatssekretär Friedrich-Otto R i p k e , Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen einen guten Tag und heiße Sie namens des gesamten Präsidiums zu unserer heutigen Sitzung sehr herzlich willkommen. Ich eröffne die 68. Sitzung im 23. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 16. Wahlperiode.
Meine Damen und Herren, am 18. März 2010 verstarb der ehemalige Angeordnete des Niedersächsischen Landtages Herr Hellmut Schneider im Alter von 86 Jahren.
Herr Schneider gehörte dem Niedersächsischen Landtag von 1959 bis 1963 - als Mitglied des Gesamtdeutschen Blocks (GB/BHE) - und von 1990 bis 1994 - als Mitglied der CDU-Fraktion - an. Während dieser Zeit war er tätig im Eingabenausschuss, im Zonengrenzausschuss, im Ausschuss für Jugendfragen, im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten.
Herr Schneider wurde mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland und dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Meine Damen und Herren, in diesem Monat sind sieben Soldaten der Bundeswehr bei Gefechten mit den Taliban in Afghanistan gefallen. Zahlreiche weitere Soldaten sind zum Teil lebensbedrohlich verletzt worden.
Drei der verstorbenen Soldaten waren in Niedersachsen stationiert. Sie gehörten dem Fallschirmjägerbataillon 373 aus Seedorf an.
Bis zum 15. April dieses Jahres sind es nunmehr 43 deutsche Soldaten, die ihr Leben am Hindukusch lassen mussten. Wir trauern um alle gefallenen Soldaten und insbesondere um die Fallschirmjäger aus Seedorf: den Hauptgefreiten Martin Augustyniak, den Stabsgefreiten Robert Hartert und
Unsere Soldaten haben sich in Afghanistan für den Frieden, die Freiheit, die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit eingesetzt. Die Trauerfeier in der St.-Lamberti-Kirche in Selsingen am 9. April hat mir persönlich noch deutlicher gemacht, dass unsere Soldatinnen und Soldaten sowie deren Familien höchsten Respekt verdienen. Es ist für unsere Gemeinschaft unerlässlich, gerade jetzt die Hinterbliebenen in ihrer Trauer nicht allein zu lassen. Der Tod dieser Soldaten geht uns alle an. Wir beklagen den Verlust, die Unwiederbringlichkeit des Lebens dieser jungen Männer.
Den Worten von Frau Bundeskanzlerin Merkel bei der Trauerfeier in Selsingen, dass unsere Soldaten den höchsten Preis haben zahlen müssen, den ein Soldat überhaupt zahlen kann, ist nichts hinzuzufügen. Sie haben ihr Leben gegeben in Erfüllung einer Aufgabe, die Politik und Staat ihnen gestellt haben.
Für ihren Mut in diesem gefahrvollen Einsatz zollen wir all den verstorbenen Soldaten tiefe Anerkennung, Dankbarkeit und uneingeschränkten Respekt. Wir verneigen uns in Trauer vor den getöteten Soldaten und deren Familien.
Werte Kolleginnen und Kollegen, Geburtstag hat heute der Abgeordnete Clemens Lammerskitten. Herzlichen Glückwunsch, Herr Kollege!
Nun einige Bemerkungen zur Tagesordnung: Die Einladung und die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen gedruckt vor. Für die Aktuelle Stunde, die für Donnerstagvormittag vorgesehen ist, sind fünf Themen benannt worden. Es liegen im Übrigen drei Dringliche Anfragen vor, die morgen Nachmittag ab 14.40 Uhr beantwortet werden sollen.
Auf der Grundlage der im Ältestenrat für die Beratung einzelner Punkte vereinbarten Redezeiten und des im Ältestenrat vereinbarten Verteilerschlüssels haben die Fraktionen die ihnen jeweils zustehenden Zeitkontingente so verteilt, wie Sie das aus der Ihnen vorgelegten Übersicht ersehen
Ich möchte Sie noch auf eine Veranstaltung hinweisen: In der unteren Wandelhalle ist die von der Akademie für Leseförderung der Stiftung Lesen an der Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek konzipierte Ausstellung „Leseland Niedersachsen - Lesenetzwerke und Leseförder-Initiativen“ zu sehen. Ich würde mich freuen, wenn Sie ungeachtet der Fülle der von uns zu behandelnden Themen ein wenig Zeit finden könnten, sich diese Ausstellung anzusehen.
Die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ wird in den kommenden vier Tagen wiederum mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Es handelt sich um Schülerinnen und Schüler der Schillerschule aus Hannover. Der Abgeordnete Enno Hagenah hat sich dankensweiterweise bereit erklärt, als Pate die Arbeit der jungen Leute nach Kräften zu unterstützen und erster Ansprechpartner der Nachwuchsjournalisten zu sein.
Ich weise außerdem darauf hin, dass das „Modellprojekt Landtagsfernsehen“ wieder mit jungen und aufstrebenden Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten im Laufe der kommenden Tage Sendungen erstellen wird. Die einzelnen Sendungen werden wie immer unmittelbar nach ihrer Produktion im Internet auf der Homepage der Multi-Media Berufsbildende Schule www.mmbbs.de zum Abruf bereitstehen. Sie sollen auch über den Regionalsender h1 gesendet werden.
Ich darf Sie bitten, Ihre Reden bis spätestens morgen Mittag, 12 Uhr, an den Stenografischen Dienst zurückzugeben.