Ziel ist es, die Voraussetzungen für eine noch zügigere und hochwertige Versorgung im Rettungswesen für die Verkehrsteilnehmer schaffen zu können und industriepolitisch im Mobilitätsland Niedersachen bei innovativen Technologieentwicklungen eine bestehende Spitzenstellung zu erhalten. eCall wird dabei als eine Schlüsseltechnologie angesehen, die Wegbereiter sein wird für ein großes Feld von Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Fahrzeugen bzw. von Fahrzeugen mit der Infrastruktur, z. B. um einen optimierten Verkehrsfluß zu erzielen und damit die Leistungsfähigkeit der Verkehrsachsen zu steigern, ohne die Infrastruktur ausbauen zu müssen.
Zu 1: Auf der CeBIT 2010 wurde zwischen den o. g. Beteiligten vereinbart, dass Niedersachsen, vertreten durch den Telematikverbund ITS Niedersachen, für die interessierten Partner in Deutschland die Koordination an einem aktuell ausgeschrieben EU-Call wahrnehmen wird.
Ziel der Ausschreibung ist es, für Deutschland zusammen mit anderen EU-Mitgliedsstaaten Möglichkeiten der Umsetzung von eCall zu erarbeiten. Dabei sollen verschiedene Handlungsempfehlungen zur Organisationsstruktur dieses Notrufsystems erstellt werden, die im Anschluss an die politischen Entscheidungsebenen zur Umsetzung auf Nationalstaaten- bzw. Bundesländerebene gegeben wird, wo auch die Zuständigkeit für das Rettungswesen liegt. Der Bearbeitungszeitraum dieser Studie wird in den Jahren 2010/2011 liegen.
Zu 2: Die Europäische Kommission rechnet für Europa über die Einführung von eCall mit ca. 2 000 Unfalltoten weniger im Jahr. Nun sind die Verhältnisse im Rettungswesen in Europa höchst unterschiedlich. Deutschland verfügt bereits über ein sehr hoch entwickeltes Rettungswesen. Von daher ist eine rein mathematische Kalkulation, die hiervon ausgeht, z. B. über die Einwohnerzahl oder die Flächengröße, nicht angebracht. Es kann jedoch mit Sicherheit ausgesagt werden, dass über eCall mittels der satellitengestützten Ortungskomponente die Zeit vom Einlaufen eines Notrufes bis zum Eintreffen am Unfallort noch einmal deutlich reduziert werden kann, da die Auffindbarkeit des Unfallfahrzeugs sichergestellt ist.
Zu 3: Zu eCall als einem europaweiten System gibt es zurzeit keine Alternative. Es gibt wohl bereits privatwirtschaftliche Lösungen einzelner Automobilhersteller, die ein solches System als „Einzellösung“ und gegen Kostenpflicht anbieten. Dabei ist die Nutzung für die breite Masse der Autofahrer nicht möglich, und die Systeme der einzelnen Hersteller arbeiten nicht zusammen bzw. sind im europäischen Ausland nur bedingt einsatzfähig.
eCall soll als ein öffentliches und kostenfreies System entwickelt werden, das über den europaweiten Notruf 112 arbeiten wird und das auch Technologien, z. B. von einzelnen Kfz-Herstellern; einbinden wird. Darüber hinaus sollen die Systeme so definiert werden, dass diese jeweils in ganz Europa einsetzbar sind.
Die Zeitvorgabe, bis 2010 das System in Europa flächendeckend eingeführt zu haben, ist erkennbar aus dem o. g. Zeitrahmen für die Dauer der Studie nicht zu halten. Eine großflächige Einführung könnte ab 2012 nach einer Entscheidung über die Einbettung von eCall in das Rettungswesen eines Bundeslandes erfolgen. Eine Entscheidung, ob eCall verpflichtend wird, ist dazu noch nicht gefallen. Falls sich eCall industriepolitisch und technologisch erkennbar von selbst durchsetzen sollte, wird man seitens der EU auf eine ordnungspolitische Verpflichtung verzichten können.
des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 36 des Abg. Ernst-August Hoppenbrock (CDU)
Die tägliche Fahrt zur Arbeit, aber auch die Wochenendfahrten oder die Urlaubsreisen bringen die niedersächsischen Autofahrer immer wieder nur mit Verspätungen zu ihrem Ziel. Denn der Stau ist auf den niedersächsischen Autobahnen und Straßen zu einem Alltagserlebnis geworden.
Dabei bringt der Stau nicht nur Stress für die betroffenen Autofahrer mit sich, sondern verursacht auch einen enormen wirtschaftlichen Schaden, der von verschiedenen Stellen für die Bundesrepublik Deutschland auf rund 100 Milliarden Euro im Jahr geschätzt wird.
1. Wie war die Entwicklung von Staulängen und Staustunden in Niedersachsen im Jahr 2009? Was waren die Hauptursachen?
2. Wie stellt sich der Vergleich mit den Jahren 2007 und 2008 dar? Lässt sich hier eine bestimmte Entwicklung ableiten?
3. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen oder wird die Landesregierung noch ergreifen, um Verkehrsstaus insbesondere zu den Spitzenzeiten, d. h. während der Hauptreisetage der Ferienmonate und während des Feierabendverkehrs, zu verhindern oder zumindest zu reduzieren?
Ein flächendeckendes Netz von Messstellen zur Staudetektion gibt es weder in Niedersachsen noch in anderen Bundesländern, sodass keine lückenlosen Statistiken zum Stauaufkommen des gesamten klassifizierten Straßennetzes vorliegen. Auf Basis der bei den Polizeidirektionen sowie der Landesmeldestelle eingegebenen Verkehrsstörungsmeldungen im Rahmen des Verkehrswarndienstes führt die Landesmeldestelle in der Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen/Region Hannover Auswertungen zum Stauaufkommen durch. Meldungen des Verkehrswarndienstes berücksichtigen allerdings nur Verkehrsstörung einer bestimmten Größenordnung, auf Autobahnen in der Regel ab ca. 2 km Staulänge.
Zu 1: Im Rahmen des Verkehrswarndienstes wurden in 2009 4 143 Staus mit einer Staulänge von insgesamt 17 808 km sowie einer Staudauer von 9 221 Stunden für das klassifizierte Straßennetz in Niedersachsen gemeldet. Die Hauptursachen der Staus sind gemäß Auswertung der Meldungen:
Zu 2: Da das EDV-gestützte Meldesystem der Landesmeldestelle bis 2007 nur eine statistische Auswertung begrenzt auf die Autobahnen A 1, A 2 und A 7 zuließ und erst ab 2008 auf eine Auswertbarkeit aller im Rahmen des Verkehrswarndienstes erfassten Staumeldungen umgestellt wurde, ist eine direkte Vergleichbarkeit der Daten zum Stauaufkommen nur für die Jahre 2009 und 2008 gegeben.
- Die Anzahl der gemeldeten Staus hat sich in 2009 (4 193 Staus) gegenüber 2008 (3 372 Staus) um ca. 24 % (821 Staus) erhöht.
- Die Gesamtlänge dieser Staus hat sich in 2009 mit 17 808 km gegenüber 2008 mit 15 623 km um ca. 14 % erhöht.
- Die Staudauer dieser Staus hat sich in 2009 mit 9 221 Stunden gegenüber 2008 mit 8 568 Stunden um ca. 8 % erhöht.
Aus dem Vergleich zwischen 2008/2009 ist erkennbar, dass die Erhöhung der Anzahl der Staus in baustellenbedingten und sonstigen Ursachen begründet liegt. Die Zunahme der baustellenbedingten Staus lässt sich in erster Linie auf die erhöhte Bautätigkeit aufgrund des beschlossenen Konjunkturprogramms der Bundesregierung für die Jahre 2009/10 zurückführen.
Zu 3: Zur Verbesserung der Mobilität wird in Zukunft neben der Netzerweiterung durch Maßnahmen des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen besonderes Augenmerk auf die Weiterentwicklung des Verkehrsmanagements zu legen sein. Als Flächenland mit vergleichsweise geringer Autobahndichte ist Niedersachsen ganz besonders auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Neben Ausbau und Erhalt von Straßenverkehrsanlagen mit langen Realisierungszeiträumen sind daher innovative Lösungen mit intelligenten und interdisziplinären Ansätzen sowohl bei der Weiterentwicklung von Fahrzeugen als auch bei der Weiterentwicklung von Diensten und Infrastrukturen gefragt. In diesem Zusammenhang kommt der telematischen Infrastruktur besondere Bedeutung zu. Handlungsdimensionen für den Einsatz von Telematik sind in den Bereichen Sicherheit, Leistungsfähigkeit, Komfort und Umwelt mit folgender Zielsetzung zu sehen:
Schon seit Längerem setzt das Land Niedersachsen baubetriebliche Instrumente ein, um die durch Baustellen auf Bundesautobahnen bedingten Verkehrsbehinderungen zu verringern. So können Bauzeiten durch Ausnutzung des Tageslichts, durch Nachtarbeit und unter Einbeziehung von Samstagen, Sonn- und Feiertagen wirksam verkürzt werden. Auf den stark belasteten Autobahnen bei Baustellen längerer Dauer kommen mobile Stauwarnanlagen sowie mobile Stauinformationstafeln zum Einsatz, um Auffahrunfälle auf das Stauende zu vermeiden und die Verkehrsteilnehmer rechtzeitig durch angezeigte Informationen auf Staus und Alternativrouten hinzuweisen.
Auf Streckenabschnitten mit temporären Kapazitätsengpässen, etwa während des Fernreiseverkehrs, sind intelligente Systeme zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit im Einsatz. Zu nennen ist hier die seit 2005 in Betrieb befindliche temporäre Freigabe des Seitenstreifens im Zuge der BAB A 7 zwischen Anschlussstelle (AS) Soltau-Ost und Autobahndreieck (AD) Walsrode. Weitere Untersuchungen und Machbarkeitsstudien sind initiiert, um bei gegebener Wirtschaftlichkeit auch Streckenabschnitte mit Engpässen im Zuge der BAB A 7 zwischen dem AD Walsrode und dem AD HannoverNord sowie im Zuge der BAB A 2 mit einer Anlage zur temporären Freigabe des Seitenstreifens auszurüsten.
Durch Verkehrslenkungsmaßnahmen auf Autobahnen in großräumigen Netzmaschen soll bei detektierten Verkehrsstörungen/Staus der Verkehr über vorhandene Alternativrouten umgelenkt werden. Mit den benachbarten Bundesländern Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen wurden in diesem Zusammenhang gemeinsame Verkehrsmanagementpläne erstellt und abgestimmt. Eine weitere Netzbeeinflussungsanlage ist für den Raum östlich von Hannover, Braunschweig, Salzgitter (Autobahnen A 2, A 391, A 39, A 7) geplant.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung des Verkehrsablaufs tragen die seit mehreren Jahren in Einsatz befindlichen Streckenbeeinflussungsanlagen im Zuge der A 2 bei. Ende 2010 wird die A 2 durchgängig mit einer Streckenbeeinflussungsanlage ausgerüstet sein.
Kernstück für weitere Verbesserungen des Verkehrsablaufs und für die Einrichtung intelligenter Verkehrsmanagementsysteme (wie z. B. Baustel- lenmanagementsystem, Störfallmanagementsys- tem) ist der Aufbau einer zukunftsfähigen Verkehrsmanagement- und Betriebszentrale. Ein entsprechendes Konzept wurde bereits erarbeitet.