Im produzierenden Gewerbe sei die Anzahl der Gründungen um 10 % gesunken. Dies sei vor allem auf die Entwicklung des Bausektors zurückzuführen, der die Anzahl der Gründungen im produzierenden Gewerbe dominiere. Gegenüber dem Vorjahr seien im Bausektor 15 % weniger Unternehmen gegründet worden. Mit einem Rückgang von 11 % habe der Handel den zweitstärksten Rückgang zu verkraften gehabt.
1. Wie hoch war die Zahl der Firmenneugründungen in Niedersachsen in den Jahren 2005, 2006, 2007 und 2008?
2. In welchen Zweigen der niedersächsischen Wirtschaft war die Zahl der Firmengründungen in diesen Jahren rückläufig?
3. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen, um Firmengründungen in Niedersachsen anhaltend attraktiver zu machen?
Die Ermittlung von verlässlichen Zahlen im Gründungsbereich ist durch verschiedene Datenquellen und unterschiedliche Ausgangsdatenlagen differenziert zu sehen. Im Folgenden werden für die Entwicklung auf Bundesebene die Erhebungen des Institutes für Mittelstandsforschung Bonn (IfM) herangezogen, die ihrerseits auf Meldungen der einzelnen Bundesländer basieren. Für die Entwicklung in Niedersachsen werden die Daten des Niedersächsischen Landesbetriebs für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSKN) zugrunde gelegt.
Nach Erhebungen des IfM verläuft die Anzahl der Existenzgründungen sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene seit 2004 rückläufig. Die Entwicklung in Niedersachsen folgt hierbei dem Bundestrend. Um diesem Trend entgegenzuwirken und die Gründungsintensität zu erhöhen, hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium im August 2009 die Initiative „Gründerfreundliches Niedersachsen“ gestartet. Näheres geht aus der Antwort auf die Frage 3 hervor.
Zu 1: Im Jahr 2008 erfolgten nach Erhebungen des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik (LSKN) in Niedersachsen 70 636 Gewerbeanmeldungen. In 2007 waren es 73 703, in 2006 76 736, in 2005 77 461 Gewerbeanmeldungen. Diese Zahlen umfassen allerdings auch sogenannte unechte Gewerbeanmeldungen, wie u. a. die Ummeldung oder den Zuzug eines bereits bestehenden Betriebes oder die Gründung einer unselbstständigen Zweitniederlassung.
Die für das erste Halbjahr 2009 im Vergleich zum Halbjahresstand 2008 vorliegenden Zahlen deuten sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene auf eine leichte Entspannung hin. Mit 17 818 Existenzgründungen in Niedersachsen (207 940 im Bund) im Vergleich zu 17 758 (207 610 im Bund) im Vergleichszeitraum 2008 stiegen diese immerhin leicht um 60 bzw. 0,37 % (Bund: + 330 bzw. + 0,16 %) an.
Zu 2: Ein Rückgang an Existenzgründungen in Niedersachsen ist in nahezu allen Branchen erkennbar. Eine Ausnahme bildet hier das Kredit- und Versicherungsgewerbe. Hier ergab sich, erstmals seit 2004, in 2008 wieder ein Anstieg in Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 8,06 %.
Den stärksten Rückgang verzeichnete die Land- und Forstwirtschaft. Dort ergab sich eine Verringerung der Existenzgründungen in 2008 um 48,89 % (641) im Vergleich zu 2007.
Im verarbeitenden Gewerbe einschließlich der Wirtschaftszweige Maschinenbau, Mess- und Steuertechnik erfolgten in 2008 im Vergleich zum Vorjahr insgesamt 12,54 % (181) weniger Existenzgründungen.
Mit einem Rückgang von 11,83 % (1 069) folgt der Handel (Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Gebrauchsgütern).
Im Baugewerbe ist in Niedersachsen ein Rückgang zum Vorjahr in Höhe von 11,38 % (515) zu verzeichnen, damit ein Wert etwas unter dem bundesweiten Schnitt von minus 15 % an Unternehmensgründungen im Bausektor nach den Erhebungen des ZEW.
Zu 3: Wichtige Einflussfaktoren auf die Gründungsintensität sind steuerrechtliche und andere wirtschaftsrechtliche Rahmenbedingungen, die durch die Bundes- und Europaebene gesetzt werden. Unabhängig davon hat das niedersächsische Wirtschaftsministerium im August 2009 die Initiative „Gründerfreundliches Niedersachsen“ gestartet, um Existenzgründerinnen und -gründer in Niedersachsen verstärkt zu unterstützen.
Gemeinsam mit am Gründungsgeschehen beteiligten Organisationen soll eine stärkere Bündelung und Publikation des vorhandenen Angebots im Gründungsbereich erreicht werden. Durch die Vernetzung und Abstimmung der Partner untereinander wird zukünftig der Überblick über die regionalen Beratungs-, Förder- und Unterstützungsangebote erleichtert und so die Erschließung neuer Märkte und Dienstleistungen ermöglicht. Zugleich sollen wichtige Impulse vermittelt werden, um Mut zu machen für den Weg in die eigene Selbstständigkeit. Bewährte und neue Instrumente der Gründungsförderung in Niedersachsen unterstützen die Suche nach neuen Perspektiven wie die der eigenen Existenzgründung, gerade unter dem Eindruck der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Hierzu wurden verschiedene Förderprogramme entwickelt, um alle Zielgruppen von Gründerinnen und Gründern - ob aus der Arbeitslosigkeit heraus oder frisch von der Uni - von der Idee zur Gründung über den Start in die Selbstständigkeit bis in die oftmals schwierige Nachgründungsphase zu unterstützen. Diese reichen von der Förderung von Juniorfirmen, der Unterstützung wissensbasierter, innovativer Existenzgründungen direkt aus den Hochschulen heraus über Gründungsberatungs
angebote für Migranten, die Veranstaltung von Unternehmerinnenkongressen zur Netzwerkpflege bis hin zu speziellen Coaching-Förderangeboten im Vorgründungsbereich, insbesondere für arbeitslose Gründerinnen und Gründer. Zudem stehen verschiedene finanzielle Hilfen zur Verfügung, die Unternehmen in die Lage versetzen sollen, ihre finanziellen Spielräume durch Zuschüsse oder Darlehen zu erweitern.
Korrespondierend wurde ein Internetportal entwickelt, das Gründerinnen und Gründern bei ihrem jeweiligen Gründungs- bzw. Nachfolgevorhaben wertvolle Unterstützung bieten soll. Unter ww.gruenderfreundliches.niedersachsen.de sind zielgruppenspezifische Informationen, Unterstützungsangebote und Kontaktdaten von Anlaufstellen für Unternehmerinnen, Migrantinnen und Migranten, Gründerinnen und Gründer aus Hochschulen sowie für Schülerfirmen abrufbar.
In den letzten Wochen sind wiederholt Klagen von Kommunen und Theatern bekannt geworden, die auf die zunehmende Schieflage bei der Finanzierung der kommunalen Theater hinweisen. Sowohl die Landesbühne Nord mit Sitz in Wilhelmshaven als auch die Theater in Lüneburg, Celle, Göttingen, Hildesheim und Osnabrück leiden demzufolge unter den vertraglichen vereinbarten Deckeln beim Zuschuss von Finanzmitteln durch das Land.
Der im Jahr 2007 eingeleitete Versuch der Landesregierung, darüber hinausgehende Landeszuschüsse an das Spendenaufkommen aus bürgerschaftlichem Engagement zu koppeln, wird vielerorts kritisiert. So bezeichnete der Aufsichtsratsvorsitzenden der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH, der Auricher Landrat Walter Theuerkauf, ihn „als vollkommen unrealistisch“. Zum einen würden Spenden eher für Projekte gegeben als für den Bestand einer Institution, zum anderen sei die Spendenbereitschaft angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise eben noch geringer. Während die Mitglieder des Zweckverbands der Landesbühne Nord ihre Mittel um 150 000 Euro aufgestockt haben, um dem drohenden Finanzloch von 450 000 Euro zu begegnen, verweigerte das Land Zuschüsse in derselben Höhe. Das Zuschussmodell des Landes für Spenden kann nach Auffassung von Sachverständigen die
Gegenfinanzierung nicht sichern, da mit diesem Programm keine mittel- und langfristige Planungssicherheit erzielt werden kann. Es sei zudem nicht die primäre Aufgabe von Kulturschaffenden einer Landesbühne, ihr berufliches Überleben abzusichern.
1. Wie stellt sich die finanzielle Situation der einzelnen kommunalen Theater aus Sicht der Landesregierung jeweils dar, insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Kosten und Tariferhöhungen seit dem Jahr 2006, und welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dieser Situation?
2. Wie stellten sich der Mittelabfluss aus dem Programm zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements seit 2007 sowie die Inanspruchnahme der 2009 zusätzlich bereitgestellten Leistungs- und Anreizprämien in Höhe von 1 Millionen Euro dar (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Leistungsempfängern)?
3. Wie bewertet die Landesregierung die Situation der kommunalen Kultureinrichtungen in Niedersachsen insgesamt mit Blick auf die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise und die drastischen Haushaltsprobleme der Kommunen, in deren Folge zunehmend Forderungen nach Substanzerhaltungsprogrammen und Nothilfefonds von Bund und Ländern für Kultureinrichtungen laut werden?
Das Land fördert seit vielen Jahren das Schlosstheater Celle, das Deutsche Theater in Göttingen, das Theater für Niedersachsen (in Hildesheim und Hannover), das Theater Lüneburg, die Städtischen Bühnen in Osnabrück und die Landesbühne Nord in Wilhelmshaven. Außerdem fördert das Land das Göttinger Symphonie Orchester.
Im Dezember 2006 hat das Land Niedersachsen mit den Rechtsträgern der oben genannten Einrichtungen einvernehmlich ausgehandelte Zielvereinbarungen für die Jahre 2007 bis 2011 abgeschlossen. Diese Zielvereinbarungen verbinden die langfristige Zusage eines Landeszuschusses mit strategischen Zielsetzungen für die Kommunaltheater. Sie bringen somit für die Rechtsträger der Theater eine Planungssicherheit, wie sie nur wenige kommunale Bühnen in Deutschland von ihrem Bundesland erhalten. Es ist zu betonen, dass die Verantwortung für die Kommunaltheater bei ihren Rechtsträgern liegt. Das Land ist nicht Träger, sondern Zuschussgeber für die Kommunaltheater.
Ergänzend zu den Zielvereinbarungen hat die Landesregierung für die Jahre 2007 bis 2011 ein Anreiz- und Prämiensystem aufgelegt, durch das jede der genannten Einrichtungen bis zu 75 000 Euro zusätzlich vom Land bekommen kann. Honoriert werden im Rahmen bürgerschaftli
chen Engagements eingeworbene Spenden mit Landesmitteln. Jeder eingenommene Spendeneuro für Kinder- und Jugendtheater wird mit einem Euro aus Landesmitteln aufgestockt, alle sonstigen Spenden werden je zwei eingenommene Euro mit einem Euro aus Landesmitteln prämiert (Pro- gramm 2 : 1).